JFI 53-2021 ++ Klassen- und Klimakampf gegen Planetenzerstörung ++ Im Sommer 2017 kam das internationale Kapital nach Glückstadt ++ Rekord-AKW Brokdorf geht vom Netz ++ Impfkritikerdemos in Hamburg: Gefährliche Proteste? ++ Krankenhaus-Entwicklungen ++

 

01 Ankündigung: Am Mittwoch, 5. Januar 2022 ist das 196. Jour Fixe, mit Beate Schwartau. Thema: Betriebsratswahlen 2022

Einladung folgt

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02 Disziplinarverfahren gegen ehemaligen Landrat Torsten Wendt eingestellt

Auszug aus der Pressemitteilung, die uns Torsten Wendt zusandte:
„Mit dem Kieler Ergebnis ist nun klar, dass mir nach den strengen Maßstäben des Beamtenrechts im Zusammenhang mit der Impfung kein Verstoß gegen meine Pflichten vorzuwerfen ist. Die unwahren Behauptungen des Hauptausschusses und aufgestellten unbewiesenen Hypothesen haben das Innenministerium nicht überzeugt.“, erklärt Torsten Wendt das vorliegende Fazit des Verfahrens.
„Mit dem Kieler Ergebnis ist nun klar, dass mir nach den strengen Maßstäben des Beamtenrechts im Zusammenhang mit der Impfung kein Verstoß gegen meine Pflichten vorzuwerfen ist. Die unwahren Behauptungen des Hauptausschusses und aufgestellten unbewiesenen Hypothesen haben das Innenministerium nicht überzeugt.“, erklärt Torsten Wendt das vorliegende Fazit des Verfahrens.
(Die gesamte Presseerklärung kann auf Anforderung zugesandt werden! (DW)
Zur kurzen Erläuterung des Sachverhaltes: Unser damaliger Text zur Abberufung von Landrat Wendt:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/04/02/warum-im-kreis-steinburg-schon-wieder-ein-faehiger-und-beliebter-landrat-abgewaehlt-werden-soll/
Anmerkung I:
Wir hatten geschrieben: „Die Norddeutsche Rundschau aus Itzehoe schreibt, daß sie noch nie soviel Leserbriefe erhalten habe wie zur geplanten Abwahl des höchsten Verwaltungschefs im Kreis, Landrat Torsten Wendt“ Der Chefredakteur der „Norddeutschen Rundschau“ legt Wert auf die Feststellung, daß in der letzten Zeit noch nie soviel Leserbriefe eingegangen seien – aber nicht die gesamte Zeit des Bestehens der Norddeutschen Rundschau beträfen – seit den 1940er Jahren. (DW)
Anmerkung II:
Im Jour Fixe Info schrieben wir: „Am 20.2.2019 schrieb die Norddeutsche Rundschau: Landrat wollte Kellinghusener Betrieb sogar schließen. Und zitierte den Landrat: „Wir standen kurz davor, den Betrieb einzustellen.“ Das war ein Alarmsignal, für Tönnies und für die CDU-Riege in Steinburg.“ Die Methoden des Tönnies-Konzerns gegen KritikerInnen werden in der Sendung von „sat 1-investigativ“ sehr gut dargestellt
Landrat Wendt war ein weiteres Opfer.
Wir bedanken uns bei Torsten Wendt für seinen Einsatz für die Opfer des System Tönnies im Schlachthof Kellinghusen. Den er -und auch seine Familie – allerdings teuer bezahlen mußte. Er hat sich eine neue Tätigkeit in seinem Beruf als Anwalt gesucht. Ihm, seiner Frau und seinen Kindern wünschen wir Ruhe und Kraft für die Zukunft! (DW)
https://www.sat1.de/tv/sat-1-investigativ

Leider hinter der Bezahlschranke:
https://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/Das-Land-hat-das-Verfahren-gegen-Steinburgs-Ex-Landrat-Wendt-eingestellt-id34699072.html

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03 Kaputt machen, was den Planeten zerstört?

Von Jan Ole Arps und Guido Speckmann
Wir rasen auf eine Situation zu, die das Leben und auch die Bedingungen für kommunistische Utopien grundlegend verändern wird.
Einen Ausweg deutete der VW-Arbeiter Lars Hirsekorn letztes Jahr im ak-Interview an. Er betonte den Lebensqualitätsgewinn, den mehr freie Zeit bedeute, und verwies auf die Notwendigkeit neuer Mobilitätskonzepte, etwa durch einen massiven Ausbau des ÖPNV. Nur dann seien Einschränkungen des Individualverkehrs überhaupt möglich. Schon an diesem Beispiel zeigt sich, wie wichtig es in der Diskussion um Klassen- und Klimakämpfe ist, von vorneherein zu vermeiden, dass die Perspektive auf den Einzelbetrieb beschränkt bleibt.
https://www.akweb.de/bewegung/militanz-debatte-in-der-klimabewegung-kaputt-machen-was-den-planeten-zerstoert/

Texte des VW-Kollegen Lars Hirsekorn:

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2020/10/25/rede-beitrag-von-vw-arbeiter-lars-hirsekorn-03-10-2020/
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/08/04/zum-fuer-und-wider-des-e-autos-der-brief-eines-braunschweiger-vw-arbeiters
https://www.akweb.de/ausgaben/665/vw-arbeiter-kann-man-aus-einem-autowerk-etwas-klimafreundliches-machen/

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04 Am Ende der „neuen deutschen Welle“? Ein Rückblick auf fünf Jahre Polizeirechtsverschärfungen

Von Eric Töpfer und Marius Kühne
Deutschland hat aufgerüstet. Am 20. Juli 2021 hat der bayerische Landtag die vorerst letzte Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beschlossen und damit den vorläufigen Schlusspunkt in einer Reihe von Polizeirechtsverschärfungen gesetzt, die 2017 ihren Anfang nahm. Zeit für einen Rückblick.
https://www.cilip.de/2021/12/08/am-ende-der-neuen-deutschen-welle-ein-rueckblick-auf-fuenf-jahre-polizeirechtsverschaerfungen/
Anmerkung:
Beim 95. Jour Fixe mit Gaby Heinicke am 3 November: „Von G20 bis Corona. Das neue Hamburger Polizeigesetz. Versammlungsfreiheit in schlechter Verfassung“

ttps://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/

referierte sie zur neuen polizeilichen Gefahrekatergorie „drohende Gefahr“, zum Begriff „Gefährder“, im Zusammenhang mit den verschärften Polizei- und Versammlungsgesetzen. (DW)

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05 Über 500 Hafenbeschäftigte demonstrieren in Hamburg

HHLA und Eurogate verhandeln seit Mitte 2020 darüber, ihre acht Containerterminals an deutschen Nordseehäfen zusammenzuführen. Die Gewerkschaft befürchtet, dass eine Fusion zu Arbeitsplatzverlusten im dreistelligen Bereich spätestens ab 2025 führen würde.
ttps://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-neumuenster-job-abbau-mehrere-hundert-hafenbeschaeftigte-demonstrieren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211211-99-342412

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06 Monopoly im Pflegeheim: Im Sommer 2017 kam das internationale Kapital nach Glückstadt

Von Uta von Schrenk

Agressive Investoren dringen in die Gesundheitsbranche ein und übernehmen Krankenhäuser und Pflegezentren- Die Investmentgesellschaft Oaktree hatte die Mehrheit am Pflegeheim-Betreiber mit rund 4600 Beschäftigten gekauft. Sie entziehen dem System viel Geld – zum Schaden der Belegschaft und der Patienten.
Kollegen fordern Re-Kommunalisierung der Altenpflege.
https://gewerkschaftsforum.de/monopoly-im-pflegeheim-aggressive-investoren-dringen-in-die-gesundheitsbranche-ein-und-uebernehmen-krankenhaeuser-und-pflegezentren-sie-entziehen-dem-system-viel-geld-zum-schaden-der-beleg/#more-12190

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07 Umstritten bis zum Schluss: Rekord-AKW Brokdorf geht vom Netz

Es ist der letzte seiner Art in Schleswig-Holstein und die Abschaltung ein weiterer Schritt Richtung Atomausstieg. Das AKW Brokdorf produzierte Rekordmengen an Strom – Ende des Jahres wird der Reaktor für immer runtergefahren. Seine Gegner sehen sich am Ziel – doch es gibt auch Wehmut.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Rekord-AKW-Brokdorf-geht-vom-Netz-article22984241.html

Da waren es nur noch drei – Atomkraftwerke in Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen werden stillgelegt

Von Dirk Seifert
https://umweltfairaendern.de/2021/12/da-waren-es-nur-noch-drei-atomkraftwerke-in-brokdorf-grohnde-und-gundremmingen-werden-stillgelegt/

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08 Mietwucher, Einschüchterung und Ausbeutung im System von Fleisch-Milliardär Clemens Tönnies

Diesen Film sollte keiner sehen. Diesen Film sollten Anwälte verhindern. Unter der Marke „SAT.1 investigativ“ blicken SAT.1-Reporter:innen hinter die Fassade des Fleischriesen Tönnies, dessen Chef sich einst als Boss des FC Schalke 04 gerne volksnah inszenierte.
Verdeckte Recherchen malen ein anderes Bild von Clemens Tönnies und seinem Unternehmen: Mietwucher, Einschüchterung und Ausbeutung seiner häufig osteuropäischen Arbeitskräfte gehören zum System von Fleisch-Milliardär Clemens Tönnies.
Wie das Unternehmen Tönnies mit Kritik und Journalisten umgeht, zeigt die Reaktion auf eine simple Anfrage während der Dreharbeiten: Unsere Reporter:innen wollten die genaue Zahl der Arbeiter erfragen, die bei Tönnies zu Mindestlohnbedingungen beschäftigt sind. Statt einer Antwort landete eine Unterlassung auf dem Schreibtisch der Journalist:innen.
https://www.sat1.de/tv/sat-1-investigativ
Anmerkung:
Dieser Film ist sehr sehenswert! Die Interviewten sind Kritiker des „System Tönnies“ – sie berichten von ihren konkreten Erfahrungen bei der Unterstützung von WerkvertragsarbeiterInnen. In diesem Film kommen kaum die Betroffenen des Systems Tönnies zu Wort. Auch für Initiativen gegen das „System Tönnies“ ist es schwierig, dauerhafte Kontakte zu den WerkvertragsarbeiterInnen aufzubauen. Gründe: a) mangelnde Integration (Schattenmenschen), b) mangelnde Sprachkenntnisse, c) und vor allem Angst vor den Subunternehmern und deren Vorarbeitern.
Einschränkung beim Sehen des Films: 35 Minuten Störung durch die Werbesch…! (DW)

„Preis der Herzlosigkeit 2021” an Tönnies verliehen

https://www.tierschutzbuero.de/negativ-preis-2021-toennis/?utm_source=email&utm_medium=newsletter&utm_content=content&utm_campaign=ohne
Anmerkung:
„Herzlosigkeit“?, dieser Begriff ist wohl sehr deplaziert! Der angemessene Begriff wäre gewesen: „Preis für die Produktion von Wegwerfmenschen“. (DW)

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09 Rentenreformen und Babyboomer-Renten sind finanzierbar!

Weitere Sargnägel für die umlagefinanzierte Rente – Widerstand braucht positive Ziele!
Von Reiner Heyse
http://www.seniorenaufstand.de/weitere-sargnaegel-fuer-die-gesetzliche-umlagefinanzierte-rente-widerstand-braucht-positive-ziele/

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10 Impfkritikerdemos in Hamburg: Gefährliche Proteste?

Von Bernd Schoepe
Auf der Corona-Demonstration in Hamburg am vergangenen Samstag waren besorgte Rufe aus der ausgeschlossenen Mitte der Gesellschaft zu hören, die man nicht dämonisieren sollte.
https://www.novo-argumente.com/artikel/gefaehrliche_proteste

Karl Lauterbach: Der Privatisierer

Von Hans Graudenz
Nach Jens Spahn sehnt sich die Bevölkerung nach einem kompetenten Gesundheitsminister – und so war die Ernennung Karl Lauterbachs von lautem Jubel begleitet. Den aktuellen Pflegenotstand in den Krankenhäusern hat Lauterbach allerdings maßgeblich mitverantwortet.
https://jacobin.de/artikel/karl-lauterbach-der-privatisierer-corona-gesundheitsminister-ampel-pflegekrise-pflegenotstand-ulla-schmidt-fallpauschale-lipobay/

Brandbrief an UKE-Krankenhausleitung

Intensivpflegekräfte springen bei Engpässen nicht mehr aus dem »Dienstfrei« ein: Am Ende ihrer Kräfte
Von Felix Jota
https://www.jungewelt.de/artikel/416722.personalnot-am-ende-ihrer-kr%C3%A4fte.html

Weitere Krankenhausschließungen in Sicht

Von Bernd Müller
Immer mehr Kliniken können Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllen
Außerdem stehe es um die wirtschaftliche Lage vieler Krankenhäuser nicht sonderlich gut. Angeblich drohte bei dreimal mehr Kliniken als im Jahre 2016, dass sie ihren Zahlungsverpflichtungen innerhalb eines Jahres nicht mehr nachkommen könnten.
Das Schließen der Kliniken mit den Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds bewertete das Bundesgesundheitsministerium (BMG) positiv.
https://www.heise.de/tp/features/Weitere-Krankenhausschliessungen-in-Sicht-6294093.html

Subventionierte Schließungen für 34 weitere Kliniken

Mitten in der Pandemie wird mit Geldern aus Krankenhausstrukturfonds das Aus für 34 Kliniken gefördert
Von Bernd Müller
https://www.jungewelt.de/artikel/416505.raubbau-an-gesundheitsversorgung-subventionierte-schlie%C3%9Fungen.html

Köln: 250 Menschen demonstrieren gegen Klinikschließung in Holweide

https://www.ksta.de/koeln/muelheim/-nicht-einzusehen–250-menschen-demonstrieren-gegen-klinikschliessung-in-holweide-39206762?cb=1639493503815&

Dr. Sebastian Rushworth: Die überraschende vierte Welle

Einen wertvollen Beitrag dazu liefert Dr. Sebastian Rushworth, ein schwedischer Notfallarzt an einer der größten Kliniken Stockholms. Wir haben eine Übersetzung besorgt.
(
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/11/rushworth-20211120_dt.pdf)

Big Pharma gewinnt immer

Covid-19 zeigt beispielhaft, wie problematisch das Geschäftsmodell der grossen Pharmakonzerne ist. In ihren Schönwetter-Visionen betonen die Konzerne ihren Einsatz für die Gesellschaft, in Tat und Wahrheit nutzen sie die Covid-19 Krise zu ihrem Vorteil aus. Public Eye präsentiert, wie die 10 Strategien von Big Pharma für grösstmöglichen Gewinn auf Kosten der Gesellschaft funktionieren.
https://www.publiceye.ch/de/themen/medikamente/big-pharma-gewinnt-immer

Wem nutzt Corona? Oder: Das Virus der Herrschaft

Die Covid-19-Pandemie greift tiefgehend in unser Leben ein, nicht nur wegen des Virus selbst. Das Virus, die (geschürte) Angst und die moralische Totalität überall, sowie konkrete staatliche Maßnahmen, sind auch Vielen von Nutzen. Weil Kriege immer nur den Herrschenden nützen, haben viele Politiker*innen den Krieg gegen das Virus ausgerufen und ein neues Zeitalter heraufbeschworen. Warum und wie nützt es denjenigen, die Macht und Geld haben? Wie offenbart sich diese auf Ausbeutung beruhende Gesellschaft?
https://de.indymedia.org/node/162133

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11 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Inflationsrate auf 5,2% gestiegen
https://www.jungewelt.de/artikel/416331.inflation-im-november-weiter-gestiegen.html

Mehr und mehr Pleiten
https://www.jungewelt.de/artikel/416400.folgen-der-pandemie-pleite-f%C3%BCr-die-kleinen.html

Zunahme der Armut durch Niedriglohn
https://www.jungewelt.de/artikel/416634.zukunftsmodell-aufstocker-coronahelden-auf-st%C3%BCtze.html

Massiver Jobabbau in der Industrie
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-industrie-hat-waehrend-coronavirus-krise-massiv-jobs-abgebaut-a-a8855603-cb66-4e0f-a9be-541c3cef073f

Armut, Armut, Kinderarmut!
https://www.jungewelt.de/artikel/416243.unicef-bericht-rekordwert-bei-armutsinzidenz.html

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12 China und Kuba gegen Impfstoff-Apartheid. Eine Milliarde Impfdosen für Afrika

Die armen Länder haben bei der Verteilung des Impfstoffs gegen Covid-19 das Nachsehen. Für Big Pharma gehen Profite vor Gesundheit. Jetzt springen China und Kuba in die Bresche und liefern Impfstoffe.
https://www.kommunisten.de/rubriken/internationales/8378-china-und-kuba-gegen-impfstoff-apartheid-eine-milliarde-impfdosen-fuer-afrika

Corona auf Kuba: Lage unter Kontrolle

https://www.netzwerk-cuba.org/2021/12/corona-update-22-lage-unter-kontrolle/

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