JFI 01-2022 ++ Online-Jour Fixe am 5.1.22! ++ Hamburg: Werbefrei! ++ Warum bezahlter Bettenabbau in Deutschland? ++ Atomausstieg: Brokdorf ist vom Netz! ++ 13 Jahre Haft für Bürgermeister Mimmo Lucano ++ Pandemiebekämpfung: Havanna macht es besser ++

Jour Fixe Info 01-2022. 18. Jahrgang – 07.01.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

01 Premiere online-jour-fixe hat geklappt

Am Mittwoch hatten wir unser 196. Jour Fixe mit Beate Schwartau. Thema: Die kommenden Betriebsratswahlen: https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-196/
Vorweg in der aktuellen halben Stunde gab Manfred einen Bericht über Eindrücke der letzten Reise deutscher KollegInnen nach Griechenland im Oktober diesen Jahres.Darüber erscheint demnächst eine Broschüre, wir weisen darauf hin!
Am Treffen nahmen etliche KollegInnen teil, die bei der BR-Wahl im Frühjahr kandidieren wollen, einige zum ersten Mal.
Beate stellte die Neuerungen nach dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz aus 2021 dar. Dann referierte sie über die Schwierigkeiten, die Frauen bei der Kandidatur haben und die Zunahme von AfD-nahen Listen bei der kommenden BR-Wahl.
Das nächste Jour Fixe am 2. Februar dürfte auch online sein. Wir hoffen, zu unserem 200. Jour Fixe am 4. Mai wie gewohnt im Curiohaus beisammen zu sein – und mit Sekt anzustoßen! Und das geht wahrlich besser in Gemeinschaft als jede/r allein zu Haus im Kämmerlein!

Was können Betriebsräte erreichen – was nicht?

Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Rupay Dahm
https://arbeitsunrecht.de/was-koennen-betriebsraete-erreichen-was-nicht/

VKG: Keine Stimme für die Rechten bei den Betriebsratswahlen!

https://gewerkschaftsforum.de/vkg-keine-stimme-fuer-die-rechten-bei-den-betriebsratswahlen/#more-12467

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02 Hamburg Werbefrei!

Qwerty, Martin Weise
Video 42 Minuten
In diesem Talk stellt sich die 2020 gegründete Volksinitiative Hamburg Werbefrei vor, für alle die etwas gegen die zunehmende Vereinnahmung der Stadt durch Außenwerbung unternehmen möchten. Wir wollen über Außenwerbung in Hamburg reden. Hamburg wurde seit den „Werberechtsverträgen“ von 2007 mit ca. 4000 grellen, bewegten, aggressiven, immer häufiger auch digitalen, Werbeanlagen „verschönert“. Wir stellen uns, unsere Initiative Hamburg Werbefrei (und auch die Schwesterinitiative Berlin Werbefrei), unsere bisherige Arbeit und Zahlen und Fakten zum Thema vor; schließlich präsentieren wir unseren Gesetzentwurf und illustrieren mit Vorher-Nachher-Bildern, wie das neue Gesetz sich konkret auf das Stadtbild auswirken würde und erläutern unser weiteres Vorgehen (Ablauf der direkten Demokratie bis hin zur Volksabstimmung, hoffentlich 2024).
https://media.ccc.de/v/rc3-2021-chaosstudiohamburg-224-hamburg-werbefrei/playlist
Eine sehr persönliche Anmerkung:
Ich bin Hamburger und habe nach der „Wende“ einige Jahre in Berlin-Ost gewohnt und gearbeitet. Ein tiefer Eindruck: Meine Umgebung war werbefrei! Wie erholsam! Zugegeben, im Winter waren viele Straßen grau. Mit nicht gestrichenen Häuserwänden. Aber März dann wurde es erfreulich grün und bunt. Eine Augenweide. Ob es anderen auch so erging? Deshalb begrüße ich die Initiative der „Volksinitiative Hamburg werbefrei“!
Wieviel Milliarden Euro werden in der Republik für überflüssige Werbung ausgegeben? 100 Millarden? Oder noch mehr? Man stelle sich nur vor, daß dies Geld für Schulen, Kitas und Krankenhäuser eingesetzt wird! Und man stelle sich, wieviel Kohlekraftwerke geschlossen werden könnten wegen des ersparten Energieverbrauchs. Und wieviel weniger Lichtsmog es am Himmel über den Städten gäbe! (DW)

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03 UKE: Protestaktion der Intensiv-Pflegekräfte geht weiter

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/UKE-Protestaktion-der-Intensiv-Pflegekraefte-geht-weiter,uke718.html

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04 Kritik an Hafenfusion in Hamburg: „Roboter zahlen keine Steuern“

Von Nina Gessner
Es soll der größte Containerverbund Europas werden: Seit Jahren verhandeln Hamburg, Bremen und Wilhelmshaven über die Fusion ihrer Häfen, um so den Umschlag zu steigern und Personalkosten zu sparen. Bei den Hafenarbeitern sorgt das für Angst. Erst von anderthalb Wochen demonstrierten sie lautstark in der City gegen die Pläne. Jetzt setzten auch die Vertrauensleute der Gewerkschaft Ver.di einen Hilferuf an die Öffentlichkeit ab.
https://www.mopo.de/hamburg/kritik-an-hafenfusion-roboter-zahlen-keine-steuern/

Auf »guten Willen« pfeifen

Hamburg: Fusion von HHLA und Eurogate bedroht Arbeitsplätze in norddeutschen Häfen. Gewerkschaften außen vor und kämpferisch
Von Burkhard Ilschner
https://www.jungewelt.de/artikel/417385.arbeitskampf-auf-guten-willen-pfeifen.html

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05 Atomausstieg: Das Ende eines langen Protests

35 Jahre lang protestierten Aktivisten vor dem Kernkraftwerk Brokdorf.
https://www.dw.com/de/atomausstieg-deutschland-kernkraft-klimafreundlich/a-60159395?maca=de-GK-TXT-Pressenza-DE-13404-xml-mrss

Brokdorf: AKW-Gegner feiern Abschaltung des Meilers

https://www.jungewelt.de/artikel/417690.brokdorf-akw-gegner-feiern-abschaltung-des-meilers.html

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06 Greift das Arbeitsschutz-Kontrollgesetz?

Seit einem Jahr ist Schluss mit Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie. Werden die neuen Regeln eingehalten?
https://www.ardmediathek.de/video/hallo-niedersachsen/greift-das-arbeitsschutz-kontrollgesetz/ndr-niedersachsen/Y3JpZDovL25kci5kZS8xYzNmNWU3ZS0xMDJlLTQ2MjgtYWMyZC03OTUzMDZlMzk3MTk/
Anmerkung:
Klare Worte von Daniela Reim und Matthias Brümmer über den Zustand in der Schlachtindustrie! Daß die bisherigen Subunternehmer fest übernommen wurden und weiter ihre Macht ausüben! Als Berater und Vorarbeiter! (DW)

Fleischproduktion in Spanien: Der Schweinestall Europas

Von Reiner Wandler, Auslandskorrespondent Spanien
Spanien steht weltweit auf Platz vier der größten Schweinefleischproduzenten. Die Folgen für die Umwelt sind gravierend. Jetzt schreitet die EU ein.
Es ist neben Deutschland der größte Produzent von Schweinefleisch in Europa: Spanien. Und nirgends wird so billig produziert wie hier.
https://taz.de/Fleischproduktion-in-Spanien/!5823243/

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07 DGB: Was ändert sich 2022?

Neuerungen für Beschäftigte, Versicherte und Leistungsempfänger*innen
https://gewerkschaftsforum.de/dgb-was-aendert-sich-2022-neuerungen-fuer-beschaeftigte-versicherte-und-leistungsempfaengerinnen/#more-12456

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08 Wieso hat Deutschland weniger Intensivbetten als im vergangenen Jahr?

Von Benjamin Hirsch
Angesichts der anhaltenden Pandemie und einem von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn ausgelobten Bonus von 50.000 Euro pro neuem Intensivbett wirkt es fast schon grotesk, aber im Vergleich zum Vorjahr stehen in Deutschland knapp 4500 Intensivbetten weniger zur Verfügung. Die Gründe dafür sind vielfältig.
https://amp.focus.de/gesundheit/der-grosse-corona-check-fuer-2022-intensivbetten_id_28870031.html

Bettenabbau und Krankenhausschließungen trotz Corona-Notlage!

34 Krankenhäuser mit staatlicher Förderung geschlossen!
Von Inge Höger
http://scharf-links.de/48.0.html?tx_ttnews[pointer]=1&tx_ttnews[tt_news]=78925&tx_ttnews[backPid]=48&cHash=afb72eba17
Anmerkung:
Inge Höger weist auf die Rolle der Bertelsmann-Stiftung und der Akademie Leopoldina (Nationale Akademie der Wissenschaften) hin, die die Schließung von Krankenhäusern und Bettenabbau empfehlen. Beide waren Berater der Merkel-Regierung, auch in Sachen der Coronamaßnahmen. Ein weiterer Beleg dafür, daß die Maßnahmen -zumindest was die Bertelsmann-Stiftung anbelangt – unter dem Duktus von Kapitalinteressen geschahen! In ihrer Selbstdarstellung behauptet die Leopoldina das Gegenteil: „Sie bearbeitet unabhängig von wirtschaftlichen oder politischen Interessen wichtige gesellschaftliche Zukunftsthemen aus wissenschaftlicher Sicht, vermittelt die Ergebnisse der Politik und der Öffentlichkeit und vertritt diese Themen national wie international.“ Krankenhausschließungen und Bettenabbau geschieht danach unabhängig von wirtschaftlichen Interessen und ist aus wissenschaftlicher Sicht notwendig!
https://www.leopoldina.org/ueber-uns/ueber-die-leopoldina/rolle-der-leopoldina/ (DW)

Gesundheitswesen: Mit allen Registern

Jahresrückblick 2021. Heute: Klinikkämpfe. Krankenhauskonzerne versuchen, die Forderungen von Beschäftigten zu umgehen
Von Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/417421.mit-allen-registern.html

Krankes System

Gesundheit als Ware: Krankenhausbarometer sieht Kliniken finanziell und personell am Limit. Probleme hausgemacht
Von Jens Walter
https://www.jungewelt.de/artikel/417366.gesundheit-ist-keine-ware-krankes-system.html

Krankenhäuser: „Konkurrenz belebt das Geschäft“

Kahlschlag in der deutschen Kliniklandschaft und gleichzeitig Krankenhaus-Mega-Fusionen
https://gewerkschaftsforum.de/konkurrenz-belebt-das-geschaeft-kahlschlag-in-der-deutschen-kliniklandschaft-und-gleichzeitig-krankenhaus-mega-fusionen/#more-12473

Umfrage der Techniker Krankenkasse: Jeder Zweite geht krank zur Arbeit

https://gewerkschaftsforum.de/umfrage-der-techniker-krankenkasse-jeder-zweite-geht-krank-zur-arbeit/#more-12397

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09 Widerstand der Künstler – In der Kulturbranche entstehen parallele Strukturen

Von Eugen Zentner
Künstler und Kulturschaffende sind die großen Verlierer der Corona-Politik. Sie leiden nicht nur wirtschaftlich, sondern bleiben im Ungewissen, wann sie ihrem Beruf uneingeschränkt nachgehen können. Wer die Maßnahmen kritisiert, muss weitere Nachteile befürchten. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, bauen mehrere Akteure an parallelen Strukturen in der Kulturbranche.
Während ein Teil der Branche zum Erfüllungsgehilfen staatlicher Anordnungen mutiert und sich als verlängerter Arm der Regierungsdoktrin begreift, erobern kritische Künstler den in den letzten 20 Monaten verlorenen Raum zurück. Sie bauen eine Gegenbewegung auf, die sich neu organisiert.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79216

Harte Bandagen um Corona-Protest: „Es bleibt uns nur die Straße“

In Berlin wollten Tausende unter Beachtung der Hygiene-Regeln demonstrieren. Behörden untersagten die Demo – weil die Unterwanderung durch „Querdenker“ drohe.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273

Sozialer Protest ist keine unbefleckte Empfängnis

Anstatt gegen einzelne Akteure der Coronaproteste zu wettern, sollte die Linke die Abwälzung der Krisenlast auf die Arbeiterklasse bekämpfen.
Ein Kommentar von Richard Sorge
https://megaphon.org/sozialer-protest-ist-keine-unbefleckte-empfaengnis/

Stellungnahme von attac Hamburg zur Corona-Pandemie

Impfpflicht: Ausdruck eines erneuten Versagens der Regierenden im Umgang mit der Pandemie?
https://attac.hamburg/2021/12/impfpflicht-ausdruck-eines-erneuten-versagens-der-regierenden-im-umgang-mit-der-pandemie/

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10 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

C&A schließt Filialen
https://www.jungewelt.de/artikel/415389.c-a-will-13-filialen-schlie%C3%9Fen.html

Zahl der psychisch Erkankten mit Niedrig-Einkommen steigt
https://www.jungewelt.de/artikel/415559.psychische-erkrankungen-mehr-erwerbsgeminderte.html-arbeitsgericht-101.html

Kurzarbeit vor allem in der Industrie
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ifo-kurzarbeit-industrie-industrieauftraege-101.html

Lohnerhöhungen weit unter Inflationsrate
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/tarifloehne-inflation-101.html

Personalnot in der Pflege verschärft sich zusehens
https://www.jungewelt.de/artikel/415706.personalnot-in-der-pflege-versch%C3%A4rft-sich-weiter.html

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11 Dreizehn Jahre Haft für Mimmo Lucano: Kalabriens Skandalurteil

Mimmo Lucano schaffte als Bürgermeister ein kleines Wirtschaftswunder mitten in der Flüchtlingskrise. Nun soll er 13 Jahre in Haft.
Von Michael Braun, Auslandskorrespondent Italien
https://taz.de/13-Jahre-Haft-fuer-Mimmo-Lucano/!5817664/

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14 Pandemiebekämpfung: Havanna macht es besser

Warnung vor Leichtsinn bezüglich Corona. US-Fachzeitschrift analysiert Kubas Erfolg bei Pandemiebekämpfung
Von Volker Hermsdorf
https://www.jungewelt.de/artikel/417390.pandemiebek%C3%A4mpfung-havanna-macht-es-besser.html

«Soberanía», el documental sobre la proeza científica frente a la Covid-19 en Cuba

Video 57 Minuten. Mit engl. Untertiteln (leider nicht auf deutsch)
https://www.cubaenresumen.org/2021/12/soberania-el-documental-sobre-la-proeza-cientifica-frente-a-la-covid-19-en-cuba/
Anmerkung von Klaus Piel
Liebe Kubafreund*innen, hier der Hinweis auf einen Film, der nicht nur die Entwicklung und Herstellung der kubanischen COVID-19- Vakzine zeigt sondern auch die Motivation, die persönlichen Umstände vieler in diesem Prozess beteiligten kubanischen Wissenschaftler. Bemerkenswert und typisch kubanisch.

Infos zu Humanitäre Cuba-Hilfe:
https://www.lokalkompass.de/bochum/c-politik/bochum-25-jahre-humanitaere-cuba-hilfe_a1528085
https://www.hch-ev.de/index.html

Corona und Cuba

https://www.hch-ev.de/corona/corona.html

Schweden 2021: Nur halb so viele Intensivbetten

Von Urs P. Gasche
Frappante Unterschiede: In Schweden kommt man mit viel weniger Spitalbehandlungen aus als in der Schweiz und in Deutschland.
https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/schweden-2021-halb-so-viele-intensivbetten-und-corona-tote/

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14 Termin

„Heimweh – Verschickungskinder erzählen“

Einladung zu Lesung und Vortrag am Montag, den 17.01.2022, 17.00 bis 20.00 Uhr im Wichern-Saal des Rauhen Hauses
Anja Röhl, Initiatorin der bundesweiten Verschickungskinder-Initiative, stellt ihr neues, im Psychosozial-Verlag erschienenes Buch „Heimweh“ vor.
Veranstaltungsort und Anmeldung: Die Veranstaltung findet im Wichern-Saal, Horner Weg 190, 22111 Hamburg unter den 2G-Standards statt. Bitte bringen Sie Ihren Impfnachweis bzw. eine gültige Bescheinigung Ihres Status‘ als „genesen“ mit.
Eine Anmeldung ist per E-Mail unter anmeldung.eh@rauheshaus.de bis zum 12. Januar 2022 erforderlich. Bitte geben Sie im Betreff „Lesung Heimweh“ an, Ihren vollständigen Namen für den nötigen „Check-in“ und einen Hinweis, ob Sie persönlich oder digital teilnehmen wollen.
Wir behalten uns vor, Vortrag und Lesung kurzfristig online über das Video-Konferenz-Tool cisco-webex durchzuführen. Die Zugangsdaten sowie weitere Hinweise erhalten Sie dann bis zum 14. Januar 2022 per E-Mail.

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