JFI 55-2021 ++ Online Jour Fixe am 5.1.22 ++ Streik bei Amazon „Ich werde hier behandelt wie der letzte Dreck“ ++ Peter Tschentscher über Corona-Protest in Hamburg ++ Basis-Initiativen übernehmen zwei große US-Gewerkschaften ++

Jour Fixe Info 55-2021. 17. Jahrgang – 31.12.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

Bildmontage von Achim Buttmann

 

01 Unser 196. Jour Fixe am 5. Januar mit Beate Schwartau: Die Betriebsratswahlen von März bis Mai 2022

Online-Jour Fixe
Die Fallstricke und das Betriebsrätemodernisierungsgesetz
https://gewerkschaftslinke.hamburg/
Hier sind die Zoom-Einwahlinfos. Das Erste ist der Link, der müsste eigentlich schon reichen. Manchmal wird man auch nach Meeting-ID und/oder Kenncode gefragt.
https://us02web.zoom.us/j/89993084845?pwd=WXU3UWoyeElwTDFJREh2UEVETlI0QT09
Meeting-ID: 899 9308 4845
Kenncode: 066835

In diesem Zusammenhang:
Gefahr von rechts: Kein strategisches Zentrum
Jahresrückblick auf 2021. Die AfD. Die Phase des ungebremsten Wachstums ist beendet. Stammwählerschaft auf hohem Niveau stabilisiert
Von Gerd Wiegel
https://www.jungewelt.de/artikel/416927.gefahr-von-rechts-kein-strategisches-zentrum.html
Anmerkung:
Wichtiger und informativer Artikel. Unbedingt lesen. (DW)

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02 Streik bei Amazon „Ich werde hier behandelt wie der letzte Dreck“

Sie berichten von Überwachung, Abmahnungen und Mobbing: Drei Beschäftigte des Versandhändlers Amazon in Bad Hersfeld geben Einblicke in ihren Arbeitsalltag. Im Kampf um bessere Bedingungen wird auch derzeit wieder gestreikt.
Von Pia Stenner
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/streik-bei-amazon-ich-werde-hier-behandelt-wie-der-letzte-dreck,amazon-streik-118.html

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03 Bremer Krankenhaus reagiert auf Protest

Klinikum Bremen Mitte nimmt Suspendierung von kritischer Betriebsrätin zurück
Von Peter Nowak
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159977.pflegekrise-krankenhaus-reagiert-auf-protest.html

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04 Langsamer ist mehr: Wie ein Tempolimit für die Schiene der Bahn Beine machen könnte

Von Ralf Wurzbacher
Eine Gruppe von Verkehrs- und Klimaforschern wirbt für ein neues Bahnkonzept mit dem Ziel, die Kapazitäten bis 2030 zu verdreifachen. Im Zentrum steht dabei die Idee einer Durchschnittsgeschwindigkeit aller Züge des Personen- und Güterverkehrs im Bereich von 120 Stundenkilometern. Das Modell „Takt vor Tempo“ verspricht maximale Klimagasreduktionen bei vergleichsweise geringen Kosten. Das Problem: Der nach Schnelligkeit, Wachstum und Rekorden lechzende Zeitgeist hat für einfache Rezepte nichts übrig und Fachpolitiker im Raserrausch am allerwenigsten. Um so wichtiger, dass für Mensch und Natur gesunde Alternativen auf den Tisch kommen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78735

E-Auto-Schwemme und Betonbahn

Digitalisiertes Greenwashing: Kritik des Verkehrsbereichs im Koalitionsvertrag von „Rot-Grün-Gelb“
Von Winfried Wolf
Der Koalitionsvertrag der „Ampel“-Parteien trägt in großen Teilen die Handschrift der FDP. Das dürfte auch daran liegen, dass Grüne und FDP sich im Vorfeld als „Königsmacher“ zusammentaten – und dass die Grünen in den vergangenen zwei Jahrzehnten sich immer mehr zur eine neoliberalen Partei gewandelt hatten. Diese Tendenz wird im Koalitionsvertrag beim Thema Autoindustrie, Verkehr und Mobilität deutlich.
https://www.heise.de/tp/features/E-Auto-Schwemme-und-Betonbahn-6276837.html?seite=all
Anmerkung:
Winfried Wolf hat für den Bereich Verkehr eine klare Analyse der Pläne der Ampelparteien geliefert. Für weitere Bereiche werden sicher Analysen anderer Experten folgen.
Das Allgemeine ist: alle drei Parteien sind neoliberale Parteien, tragen für ihre zentralen Politikbereiche Schilder vor sich her. Die Grünen das Schild „Umweltpartei“ womit sie uns vormachen wollen, die Welt im und nicht gegen den Kapitalismus retten zu können. Die SPD das Schild „soziale Partei“, obwohl sie mit den Hartz-Gesetzen das Gegenteil bewiesen hat. Die FDP steht für Verhinderung auch der kleinsten Umverteilung von oben nach unten.
Während die Schilder der Grünen und der SPD Lügen sind, entspricht das Schild der FDP der Wahrheit!
Die Herrschenden haben sich die passende Regierung für die kommenden Jahre geschaffen: Die Kosten der Wirtschaftskrise und der Corona-Maßnahmen zahlen Anna und Otto Normalverbraucher, eben das A&O des Kapitalismus. (DW)

Anti-Auto-Aktionsbuch erschienen

Mit dem „Anti-Auto-Aktionsbuch“ ist jetzt ein erstes Buch erschienen, welches die vielen alten und neuen Aktionsformen in Bild und Text darstellt und erklärt. Vom Erobern der Verkehrsflächen mit Kreide oder Gehzeugen über kreative Formen des Demonstrierens bis zu spektakulären Aktionen wie das Abseilen an Autobahnbrücken mit grossen Spruchbändern sind präzise technische, organisatorische und rechtliche Tipps zu finden.
https://www.pressenza.com/de/2021/11/anti-auto-aktionsbuch-erschienen/

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05 Peter Tschentscher über Corona-Protest in Hamburg

»Wir können nicht erwarten, dass 100 Prozent der Menschen überzeugt sind«
Hamburgs Verfassungsschutz nimmt »Querdenker« stärker ins Visier. Bürgermeister Tschentscher sagt indes über Demonstranten: »Sie gehen für eine Haltung auf die Straße, die in einer Demokratie zu erwarten ist.«
Bürgermeister Tschentscher kann keinen Einfluss von Rechtsextremisten auf die Proteste erkennen. »Ich denke nicht, dass es sich bei den Demonstranten um von Extremisten instrumentalisierte Personen handelt. Sie gehen für eine Haltung auf die Straße, die ich nicht teile, aber die in einer Demokratie und freien Gesellschaft zu erwarten ist.«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/peter-tschentscher-ueber-corona-protest-in-hamburg-koennen-nicht-erwarten-dass-100-prozent-ueberzeugt-sind-a-6df25f26-10f9-4b37-80fb-e2e47bc5eb13

Eindrücke von Alwin Altenwald von der Demo am 4.12.2021:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/12/05/wieder-grosse-demo-der-impfkritiker-in-hamburg/

Eindrücke Bernd Schoepe von der Demo am 11.12.2021
https://www.novo-argumente.com/artikel/gefaehrliche_proteste

Das Covid Versagen der Linken

Von Toby Green und Thomas Fazi
https://www.untergrund-blättle.ch/gesellschaft/panorama/coronavirus-pandemie-linke-positionen-versagen-6754.html

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06 Jagd auf Linke: 50 Jahre Radikalenerlass:

Der Radikalenerlass verbaute Tausenden jungen Menschen den Berufseinstieg. Es gab rund 3,5 Millionen Anfragen beim Verfassungsschutz.
Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/50-Jahre-Radikalenerlass/!5821215/

Berufsverbot wegen falscher Gesinnung: „Ein politischer Kampfbegriff“

Kriegsdienstgegner und Kommunisten waren nach dem Radikalenerlass von Berufsverboten betroffen. Auch der Hamburger Lehrer Hans-Peter de Lorent.
Von Katharina Schipkowski
https://taz.de/Berufsverbot-wegen-falscher-Gesinnung/!5822539/

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07 Aus der Geschichte lernen

So kann man aus der Geschichte lernen
Von Christian Müller
Die Geschichte George F. Kennans, des berühmten US-amerikanischen Politologen, zeigt, dass Lernen aus der Geschichte möglich wäre.
https://www.infosperber.ch/politik/welt/so-kann-man-aus-der-geschichte-lernen/

Und nicht aus der Geschichte lernen

Noske 2.0
Von Klaus Gietinger
Gustav Noske war ein kriegsbegeisterter Konterrevolutionär, der sich selbst stolz als »Bluthund« bezeichnete. Sein größter Fan? Robert Habeck.
https://jacobin.de/artikel/noske-2-0-robert-habeck-gustav-noske-1918-revolution-in-kiel-matrosenaufstand-novemberrevolution/

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08 Iran: Streiks und große LehrerInnen-Proteste

Tausende von LehrerInnen versammelten sich und demonstrierten im ganzen Land nach zwei Tagen Streiks in 150 Städten
(bitte scrollen!)
https://www.labournet.de/internationales/iran/gewerkschaften-iran/iran-unterdrueckung-von-lehrergewerkschaftern-und-aktivisten-geht-weiter-ihr-kampf-auch/

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09 Eine Wette auf die Zukunft

Karin Zennig im Gespräch mit Massimo Perinelli* über die bewegende Geschichte der Migration
Die Medien sind voll davon: Am 30. Oktober vor 60 Jahren wurde das deutsch-türkische Anwerbeabkommen abgeschlossen.
https://www.labournet.de/politik/gw/geschichte/eine-wette-auf-die-zukunft-karin-zennig-im-gespraech-mit-massimo-perinelli-ueber-die-bewegende-geschichte-der-migration/

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10 Wie 1945 US-Kommandeure Nazis rekrutierten um deutsche Kapitalisten zu schützen

Blick in die Gewerkschaftsgeschichte: Von der Industriepolizei zum Werkschutz – für hoheitliche Aufgaben und Militanz im Inneren
https://gewerkschaftsforum.de/blick-in-die-gewerkschaftsgeschichte-von-der-industriepolizei-zum-werkschutz-fuer-hoheitliche-aufgaben-und-militanz-im-inneren/#more-12181
Anmerkung:
In diesem Zusammenhang bitte das Referat von Uwe Gertz lesen:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/wp-content/uploads/2019/07/Wie-die-Faust-in-eine-Bettelhand-verwandelt-wurde.pdf
Und auch die Biographie von Viktor Agartz „Verraten und verkauft“, in der er beschreibt, wie er als beliebtester und einer der einflußreichsten Gewerkschaftsführer nach 1945 durch einen Landes- und Hochverratsprozeß, organisiert von Adenauer, Verfassungsschutz und CIA außer Gefecht gesetzt wurde. Er wurde absolut freigesprochen, war aber danach politisch tot. (DW).

Zuviel Fortschritt

1946 stimmten die Bürger Hessens mehrheitlich für eine Verfassung, die Enteignungen der großen Industrie vorsah. Deren Umsetzung wurde verhindert
Von Michael Henkes
https://www.jungewelt.de/artikel/415428.zuviel-fortschritt.html

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11 Ranghoher US-General erklärt die künftige Welt für tripolar – was steckt dahinter?

Die Welt wird tripolar, in naher Zukunft wird ihr Schicksal von drei Mächten bestimmt werden – den Vereinigten Staaten, China und Russland, erklärte der Generalstabschef der US-Streitkräfte Mark Milley zur allgemeinen Überraschung vor wenigen Wochen in einem US-Interview.
Wollen die USA demnach eine sich verändernde Weltordnung sowie den Verlust der eigenen Stellung als Hegemonialmacht erkannt haben? Und was ist der Grund für diesen Offenbarungseid?
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/nordamerika/usa-china-russland-tripolare-weltordnung-6747.html

Für Gott und das Gute. Was die USA in der Welt angerichtet haben

https://www.kommunisten.de/rubriken/kultur/8375-fuer-gott-und-das-gute-was-die-usa-in-der-welt-angerichtet-haben

Staatsstreiche in Serie

Subversion, Desinformation und Hetzkampagnen: Washingtons Versuche, die Regierung Morales in Bolivien zu stürzen
Von Juan Ramón Quintana
https://www.jungewelt.de/artikel/417519.us-imperialismus-staatsstreiche-in-serie.html

Ist es Joe Bidens «Schwanengesang» oder nur Vorkriegsgerassel?

Von Kai Ehlers
Biden lenkt ein, hält nur seine Drohkulisse aufrecht. Was also spielt sich ab? Wovon will Biden ablenken? Was treibt die Europäer, genauer die Politokraten Brüssels, insbesondere auch Deutschlands – trotz einer von der Rand-Korporation vor wenigen Wochen vorgelegten Analyse, die Russland bescheinigt, nicht aggressiv zu sein, keine imperialen Absichten zu haben, vor allem anderen auf Verteidigung seiner Souveränität bedacht zu sein – die Russen dennoch derart in die Enge treiben zu wollen, wie das gegenwärtig geschieht?
https://www.infosperber.ch/politik/welt/ist-es-joe-bidens-schwanengesang-oder-nur-vorkriegsgerassel

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12 Basis-Initiativen übernehmen zwei große US-Gewerkschaften

Bei den Teamsters und der United Auto Workers (UAW) ist die alte und korrupte Garde entmachtet worden. Nun setzen die Organisationen auf einen militanten Kurs
Von Moritz Wichmann
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159588.united-auto-workers-basis-initiativen-uebernehmen-zwei-grosse-us-gewerkschaften.html

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13 SIPRI: Russland gegen den Trend. Umstellung auf zivile Güter

Trotz Corona-Pandemie und wirtschaftlichem Abschwung steigen weltweit die Umsätze der Rüstungsindustrie. Mit Abstand führend sind US-Rüstungskonzerne. ++ nicht so in Russland: im dritten Jahr sinkt die Rüstungsproduktion, die Rüstungsindustrie muss auf zivile Produkte umstellen.
https://www.kommunisten.de/rubriken/internationales/8380-sipri-russische-ruestungsfirmen-gegen-den-trend-sie-muessen-auf-zivile-gueter-umstellen

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14 Die Überwindung des Alten durch das Neue – Zur Wahl in Chile

Von Pía Figueroa, Santiago de Chile
Wenn eine neue Generation die Geschicke eines Landes übernimmt, wenn sie beschließt, trotz einer fundamentalen institutionellen Krise in die Politik einzusteigen, wenn sie ihre eigenen Parteien gründet und damit neue Werkzeuge schafft, die nicht länger den Ideologien des vergangenen Jahrhunderts und seiner organisatorischen Strukturen dienen, die vielmehr die Frauen und die Jugend nicht ausgrenzen, sondern Gendergerechtigkeit und das Recht für die künftigen Generationen auf umfassende Teilhabe ermöglichen – Wenn all das mitten in einer überwältigenden Klimakrise geschieht und die jungen Menschen beschließen, dass alle Bereiche des Lebens aus der Perspektive der Rettung des Planeten betrachtet und behandelt werden müssen, dann sehen wir uns einer neuen Sensibilität gegenüber, die Respekt und Bewunderung verdient.
https://www.pressenza.com/de/2021/12/die-ueberwindung-des-alten-durch-das-neue-zur-wahl-in-chile/
Anmerkung:
Eine gute Schilderung des Generationenaspektes in Chile, fast 50 Jahre nach dem Putsch von Pinochet gegen die sozialistische Regierung von Allende. Die Autorin schreibt „Die jungen Chilenen … lieben ihre Vorgänger umso mehr und sie bewundern deren beste Werke, in denen sie sich dargestellt sehen“. In ihrem „Prinzip der Selbstverbesserung“ dürfen sie nicht die grundlegenden Fehler ihrer Vorgänger, also Allende und seiner Regierung übersehen. Deren Vertrauen in das Militär, daß es nicht gegen die legitime Regierung putschen würde. Wegen dieses Irrglaubens ließ Allende nicht die Arbeiterklasse bewaffnen! Diese Generation befindet sich nicht an der Macht, sie hat einen ihr genehmen Präsidenten, was ihre Kampfbedingungen verbessert. Die Macht ist weiterhin bei Kapital, Militär und Medien. Es wird ein schwerer Kampf, diese zurückdrängen und zu besiegen. (DW)

Eine neue Generation mit einer neuen Politik

Der Wahlsieg von Gabriel Boric
Von Pierina Ferretti
https://www.medico.de/wir-feiern-weiter-18475

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15 Gesten des Friedens

Während beider Weltkriege kam es gerade zur Weihnachtszeit immer wieder zu Szenen der Fraternisierung unter Soldaten feindlicher Linien. Einen deutlichen Appell zur Beendigung des Völkergemetzels verfasste Heinrich Vogeler im Dezember 1917.
Von Helmut Donat
https://www.jungewelt.de/artikel/416976.krieg-und-frieden-gesten-des-friedens.html

Anmerkung:
In dem Artikel wird stark Bezug genommen auf Heinrich Vogeler. Hier seine Lebensbeschreibung bei wikipedia:
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Vogeler
Vogeler wurde 1929 wegen „Rechtsabweichung“ aus der KPD ausgeschlossen. Weil er den von Stalin und der Komintern dekretierten Weg, daß die SPD der Hauptgegner sei und nicht die NSDAP (Sozialfaschismustheorie), sich gegen die Spaltung der Arbeiterbewegung durch die RGO-Politik aussprach. Siehe hierzu auch den Morgenpost-Artikel zum Leben von Günter Lucks. (DW)

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16 Hurra! Der Kurs meiner Aktien-Rente steigt…

SPD, Grüne und FDP haben sich im Koalitionsvertrag festgelegt: Sie wollen einen Teil der Rentenbeiträge für kapitalgedeckte Anlagen abzweigen. Die Aktienrente soll bereits 2022 starten.
https://renten-zukunft.de/2021/12/23/hurra-der-kurs-meiner-aktien-rente-steigt/
Anmerkung:
In diesem Sinne, daß alle unsere Aktien immer steigen und damit auch unsere Renten allen ein glückliches und gesundes Neues Jahr! (DW)

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17 Letzte Anmerkung in 2021

Mit zwei erfreulichen Artikeln, dem Sieg über die alte korrupte Führung in zwei großen US-Gewerkschaften und dem Wahlsieg von Gabriel Boric in Chile beschließen wir das letzte Jour Fixe Info in 2021! Und wünschen einen guten Rutsch – auch wenn der Einstieg in die Aktienrente der SPD/FDP/Grüne-Koalition ein Rutsch nach unten ist. Und breiter Widerstand angesagt ist!

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