JFI 03-2022 ++ Was ist in Hamburg los? Demo von DGB, SPD, Grünen und Linken gegen Nazis – oder gegen wen? ++ Dänische Zeitung entschuldigt sich für ihre Corona-Berichterstattung ++ Deutschland: Wie man Journalisten auf Linie bringt ++

Jour Fixe Info 03-2022. 18. Jahrgang – 21.01.2022

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Nach dem Wahldesaster der Partei Die Linke – Wie geht es weiter mit Basisarbeit in Hamburg?

Ankündigung Jour Fixe am 2. Februar um 18 Uhr 30 mit Mehmet Yildiz, Martin Dolzer und Anita Friedetzky (alle Partei die Linke)
Es ist noch offen, ob das Jour Fixe als Präsenzveranstaltung oder online stattfindet.
Die Einladung erfolgt zeitnah!

Wer der Arbeiterklasse den Rücken kehrt, muss vom Wahlergebnis nicht enttäuscht sein!

Nicht bitter, sondern konsequent – 4,9 % das ist die Folge von Systemimmanenz!
Einige Gedanken zum Ergebnis der Partei DIE LINKE bei der Bundestagswahl.
Von Mehmet Yildiz, (MdBü) vom 07.11.2021
http://mehmet-yildiz.de/blog/2021/11/07/wer-der-arbeiterklasse-den-ruecken-kehrt-muss-vom-wahlergebnis-nicht-enttaeuscht-sein/

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02 Redebeitrag von Gruppe grow – Proteste gegen Querdenken am 15.01.2022

https://grow.noblogs.org/post/2022/01/13/redebeitrag-querdenken/

Anmerkung:
Die GenossInnen der Hamburger Gruppe grow (Gruppe für den organisierten Widerspruch) kritisieren die Mißstände in diesem Lande und die Verantwortlichen dafür in der Regierung mit Klarheit und Schärfe – wie wir es von ihnen seit Jahren gewohnt sind.  Und zählen detailliert auf, daß sie deswegen wütend sind.
Aber sie haben einen Satz da drin, dem wir widersprechen müssen:
„Und nicht zuletzt sind wir wütend wegen der Querdenken-Aufmärsche in ganz Deutschland: Faschos, Esos und andere besorgte Bürger. Kein Anliegen kann so richtig sein, dass es legitim wäre, Seite an Seite mit Nazis zu laufen. Wo NPD und AfD sich frei bewegen können, kann die
Losungnur lauten: Stellt euch ihnen entgegen. Kein Fußbreit den Faschisten!“

„Kein Fußbreit den Faschisten!“ Diesen Standpunkt teilen wir alle im Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg. Aber ist es deswegen richtig, zur Gegendemo gegen die Samstag-Demonstrationen der Maßnahmen-Kritiker, Impfpflicht-Kritiker und Impfgegner (nicht Querdenker, so viel Sorgfalt muß sein!) aufzurufen. Handelt es sich bei den Hamburger Samstags-Demos um Fascho- und Eso-Aufmärsche? Sind diese Demos gleichzusetzen zB mit Spaziergängen, zu denen von Reichsbürgern und AfD mobilisiert wird?
Die Meinungen quer durch die ganze Gesellschaft und in sehr vielen linken Gruppen, stehen gegeneinander. Auch bei Jour Fixe. Die Mehrheit in der Kerngruppe ist allerdings der Auffassung, wie sie in den Jour Fixe Infos zum Ausdruck kommt, oder kommen sollte.
Auf den Samstag-Demos war die gleiche Kritik, wie sie von grow-Seite geübt wird, auf hunderten selbstgemachten Schildern und Transpis sichtbar. Und zur Beteiligung von Nazis an den Samstag-Demos: Von den zuletzt 25.000 bis 30.000 TeilnehmerInnen (wir haben gezählt!) waren sicher einige hundert Nazis, erkennbar nur für Kenner der Nazi-Szene. Es zählt der politische Gesamt-Charakter der Samstag-Demos, es sind Menschen aus der bürgerlichen Mitte, wie Tschentscher, Polizei und Verfassungsschutz konstatieren müssen. Und wir fügen hinzu, es waren hunderte von PflegerInnen, Solo-Selbständige, viele Studierende dabei. Die Mehrzahl waren normale Lohnabhängige.
Liebe GenossInnen von grow, ihr demonstriertet also gegen einige wenige – verdeckt mitlaufende – Nazis und gegen eine riesige Anzahl über die Verhältnisse besorgter BürgerInnen, die wütend auf die Maßnahmen der Regierung sind.

Von Alwin Altenwald
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/12/05/wieder-grosse-demo-der-impfkritiker-in-hamburg/

Von Bernd Schöpe
https://www.novo-argumente.com/artikel/gefaehrliche_proteste

Von Hanna Mittelstädt
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/hamburg-demo-gegen-impfpflicht-6814.html

Eine Einschätzung von Mehmet Yildiz (MdBü)
http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/01/08/umgang-mit-corona-der-begriff-der-solidaritaet-wird-von-den-herrschenden-fuer-eigene-zwecke-missbraucht/

Außerdem gibt es eine Photo-Doku einer Genossin von der Großdemo am 8.1.22, die gibt sehr eindrucksvoll den Charakter der Demo wieder!:
https://www.attac.de/…/SiG/Hamburg_Demonstration_am_8Januar_2022__1_.pdf

https://www.attac.de/…/SiG/Hamburg_Demonstration_am_8Januar_2022__2_.pdf

https://www.attac.de/…/SiG/Hamburg_Demonstration_am_8Januar_2022__3_.pdf

https://www.attac.de/…/SiG/Hamburg_Demonstration_am_8Januar_2022__4_.pdf

Die hier aufgezählten VerfasserInnen: Altenwald, Schöpe, Mittelstädt, Yildiz, sind alles ältere erfahrene GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen.
Es ist keinem von ihnen in den Kopf gekommen, zusammen mit VertreterInnen der kritisierten Herrschenden (DGB, SPD, Grüne) auf die Straße zu gehen.
Sie hätten diesen Widerspruch im Kopf nicht ausgehalten.

Des Weiteren auch noch 2 Einschätzungen von Wolf Wetzel:
Falscher Fokus, falscher Feind
https://www.heise.de/tp/features/Falscher-Fokus-falscher-Feind-6018679.html?seite=all

Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79851

(DW)

Gegendemo in Hamburg: Deshalb protestieren wir gegen Querdenker

Mehrere tausend Menschen gingen an den vergangenen Samstagen gegen die Corona-Politik auf die Straße – zuletzt waren es fast 14.000 Teilnehmer. Hamburg wurde zu einem Hotspot der Anti-Corona-Demos. An diesem Samstag kommt es erstmals zu einem großen Gegenprotest: Das Hamburger „Bündnis gegen Rechts” hat unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ zur Demo gegen Corona-Leugner:innen und Impfgegner:innen aufgerufen – und wird dabei etwa Fridays for Future, dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Uni Hamburg oder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie Einzelpersonen und anderen Hamburger Institutionen unterstützt.
https://www.mopo.de/hamburg/gegendemo-in-hamburg-deshalb-protestieren-wir-gegen-querdenker/?reduced=true
Anmerkung I:
Das ist MoPo-Berichterstattung vom Reinsten! Die ersten 3 Seiten der Ausgabe für diese gemischte Demo von DGB, DKP, Linkspartei, Grünen u.a., bei der die Veranstalter, trotz 100 Unterstützer-Organisationen nur 1.000 TeilnehmerInnen erwarten.Die MoPo schreibt, daß bei der letzten Samstag-Großdemo 14.000 TeilnehmerInnen gewesen seien. Sogar die Polizei konstatiert 16.000. Wir haben gezählt: Es waren 25.000 bis 30.000.
Anmerkung II:
In derselben Ausgabe kündigt die MoPo eine Preiserhöhung auf 1,50 Euro an: „Bitte unterstützen Sie uns- für Meinungs- und Medienvielfalt in stürmischen Zeiten“. Ja, es sind stürmische Zeiten, nicht nur was Corona betrifft. Zur Meinunsvielfalt gehört für die MoPo allerdings Hetze und Falschmeldungen über die Samstag-Demos und viel Platz für die „richtigen“ DemonstrantInnen. (DW)

Polizei Hamburg untersagt Impfgegner-Demo

https://www.zvw.de/deutschland/polizei-hamburg-untersagt-impfgegner-demo_arid-452229

Hamburg: Rund 2.900 Menschen bei Demo gegen Corona-Leugner

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Hamburg-Rund-2900-Menschen-bei-Demo-gegen-Corona-Leugner,corona9900.html

Offener Brief Hamburger GewerkschafterInnen an die GegendemonstrantInnen

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/01/14/offener-brief/

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03 Regierung und Konzerne: So wächst das Misstrauen

1.763 Konzerne profitieren von der Pandemie. Die Kassen der Kommunen aber sind leer.
In der Pandemie profitieren die Reichen und multinationale Konzerne. Denn Rücksicht gibt es für die Wirtschaft, nicht aber für die Menschen. Das hat fatale Folgen
Von Kathrin Gerlof
Rund 30 Prozent der Bevölkerung haben noch Vertrauen in die Parteien Deutschlands, so gibt es der „Standard Eurobarometer“ der Europäischen Kommission 2021 an. 66 Prozent haben also keins. Vielleicht wurde deshalb ein Bundeswehr-General zum Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung gemacht. Das funktioniert in Katastrophenfilmen ja auch immer. Tatsächlich stehen die Chancen gut, dass General Breuer es besser hinbekommt. Der Umkehrschluss dieser Vermutung legt Verzweiflung nahe.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/so-waechst-das-misstrauen

„Gerade die systemrelevanten Berufe haben das Vertrauen in die Politik verloren!“

Von Patricia Huber
Die Forscherin Martina Zandonella arbeitet beim SORA-Institut unter anderem am „Demokratiemonitor“…
Kolleg:innen aus Deutschland haben sich die Entscheidungen im Bundestag über 30 Jahre lang angeschaut und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass praktisch alle Entscheidungen den politischen Anliegen der oberen Einkommensklassen gefolgt sind. Der Eindruck im unteren Drittel, dass politische Entscheidungen auf ihre Bedürfnisse keine Rücksicht nehmen – der stimmt.
https://kontrast.at/demokratiemonitor-2021-zandonella/

„Wir haben versagt“ – dänische Zeitung entschuldigt sich für ihre Corona-Berichterstattung

Ein Artikel von: Jens Berger
Während Deutschlands Medienmacher sich keiner Schuld bewusst sind und die Korrektheit ihrer Corona-Berichterstattung selbstbeweihräuchernd in stets den gleichen Mantren verteidigen, ist man bei unserem nördlichen Nachbarn auch in diesem Punkt ein wenig weiter. Nun entschuldigte sich Dänemarks auflagenstärkstes Boulevardblatt sogar für seine Fehler.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79709

Wie man Journalisten auf Linie bringt

Von: Tobias Riegel
Medienkonzerne, die intern Regierungstreue von den Journalisten einfordern – und Journalisten, die solchen internen Leitlinien teilweise Folge leisten: In einem Video bestätigt der Chef eines großen Medienunternehmens Vorgänge, die bisher als „Verschwörungstheorie“ abgetan wurden. Medienkritiker werden nicht überrascht sein, aber die im Video dokumentierte Unverfrorenheit kann Wirkung entfalten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79486

Das Aufbrechen der linken Schockstarre

Eine Reflexion über den pandemischen Ausnahmezustand
Von Jonathan
Eigentlich hatte ich beschlossen, nichts mehr zur Pandemie, ihrer technokratischen Bearbeitung im staatlichen Hygieneregime, verschwörungsideologisch durchseuchten, rechtspopulistischen Protesten und dergleichen zu schreiben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/coronavirus-eine-reflexion-ueber-den-pandemischen-ausnahmezustand-6815.html

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04 Einschüchterung im Krankenhaus zurückgeschlagen

Interview mit Ariane Müller, kritische Betriebsrätin im Klinikum Bremen Mitte
https://www.sozialismus.info/2022/01/einschuechterung-im-krankenhaus-zurueckgeschlagen/

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05 Anonyme Aktivistin im Gefängnis:Wer bist du, Ella?

Von Katharina Schipkowski
Eine junge Frau sitzt in Haft. „Ella“, wie sie sich nennt, ist wegen des Angriffs auf zwei Polizisten verurteilt worden. Was ist da geschehen?
https://taz.de/Anonyme-Aktivistin-im-Gefaengnis/!5826379/

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06 Der Anti-Atom-Kämpfer Jochen Stay ist tot

https://umweltfairaendern.de/2022/01/jochen-stay-ist-tot/

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07 Die Renten folgen den Löhnen nicht ̶̶ sie wurden 2001/2004 abgekoppelt

Von Reiner Heyse
https://renten-zukunft.de/2022/01/14/die-renten-folgen-den-loehnen-nicht-̶̶-sie-wurden-2001-2004-abgekoppelt/

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08 Working Class. Aktuelle Brisanz der Marxschen Kategorie

Essay von Matthias Greffrath
Audio, 29 Minuten
Globalisierung, Automation, Finanzcrash, Klima, Armutsrevolten, Wachstumsschwäche, Pandemie – die multiple Krise der Weltwirtschaft, die wir durchleben, nimmt kein Ende.
Interessant: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) – laut Marx: Gipfel der Entfremdung!
https://www.deutschlandfunk.de/essay-und-diskurs-100.html

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09 Qualität sichern: REKOMMUNALISIERUNG!

Kommunale Dienstleistungen zurück in öffentliche Verantwortung
Von Gudrun Giese
https://gewerkschaftsforum.de/qualitaet-sichern-rekommunalisierung-kommunale-dienstleistungen-zurueck-in-oeffentliche-verantwortung/
Anmerkung:
Nicht nur in den Bereichen Reinigung, Nahverkehr sondern auch bei Krankenhäusern, Energieversorgung, Schlachthöfe sollte die Forderung erhoben werden, diese der Gewinnmaximierung zu entziehen! (DW)

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10 Die Solidarität des Lebens einklagen

Bündnis Marxismus und Tierbefreiung: Das Fleischkapital
Eine Zeitung versucht, mit marxistischer Analyse der Fleischindustrie und ihrer Politik entgegenzutreten.
Rezension von Johanna Bröse
https://kritisch-lesen.de/rezension/die-solidaritat-des-lebens-einklagen
Anmerkung:
Die Zeitung kann bestellt werden: https://mutb.org/2021/03/neuerscheinung-das-fleischkapital/ (DW)

„Klassenkampf und Tierbefreiung haben objektiv denselben Gegner: Das Kapital“

Interview mit Johanna Bröse
https://revoltmag.org/articles/klassenkampf-und-tierbefreiung-haben-objektiv-denselben-gegner-das-kapital/

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11 Klassenkampf statt Sabotage

Die Klimabewegung ist von der Politik enttäuscht, jetzt liebäugelt sie mit militanten Protestformen. Doch statt hilflosem Radikalismus sollte sie das Bündnis mit den organisierten Beschäftigten suchen. Die Pipeline in die Luft jagen?
Von Sascha Döring
https://jacobin.de/artikel/klassenkampf-statt-sabotage-fridays-for-future-klimabewegung-extinction-rebellion-strategie-gewerkschaften-organisierung/

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12 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Jede siebte Firma muss um die Existenz kämpfen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/unternehmen-sehen-existenz-bedroht-101.html

Werften erwischt es!
https://www.jungewelt.de/artikel/418222.situation-der-werften-auf-grund-gelaufen.html

https://www.jungewelt.de/artikel/418240.lloyd-werft-geht-in-die-insolvenz.html

Heftiger Anstieg von Kurzarbeit, besonders in der Autoindustrie
https://www.jungewelt.de/artikel/418361.kurzarbeit-in-brd-steigt-deutlich.html

Große Jobverluste im Gastrobereich
https://www.jungewelt.de/artikel/418525.pandemie-jeder-vierte-gastrojob-weg.html

Inflation in der EU bei 5%
https://www.jungewelt.de/artikel/418997.inflation-in-euro-zone-bei-f%C3%BCnf-prozent.html

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