Jour Fixe Info 49-2022. 18. Jahrgang – 02.12.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Einladung zum 204. Jour Fixe am 7. Dezember 18 Uhr 30
- 02 Eine Antwort auf den Beitrag zur Querfrontdiskussion
- 03 Ostdeutsche Unternehmer in Anzeige in der FAZ: Gesellschaft und Wirtschaft brauchen Frieden!
- 04 „Wieso ruft der Chef des US-Generalstabs Mark Milley jetzt zu Verhandlungen mit Russland auf“?
- 05 Wider die NATO-Umarmerei
- 06 E-Autos: Werden sie das Klima retten?
- 07 Todesfall bei Amazon Leipzig
- 08 Jeder siebte Deutsche erreicht nicht das Rentenalter
- 09 Kritik am Buch von Amlinger/Nachtwey
- 10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 11 KRISENFOLGEN
- 12 Termine
01 Einladung zum 204. Jour Fixe am 7. Dezember 18 Uhr 30
„Fachkräfte“-Mangel in Deutschland?
Referent: Werner Rügemer, Köln
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-204
DGB zum Fachkräftemangel – wie der DGB den Fachkräftemangel sieht
https://www.dgb.de/einblick/++co++603183de
Anmerkung:
Wenn der DGB schreibt: „Der Zugang zum Arbeitsmarkt muss für zugewanderte Menschen erleichtert werden. Denn selbst wenn das Arbeitskräfte-Potential in Deutschland und der EU voll ausgeschöpft wird, fehlen weiterhin wichtige Kräfte“ und mit keinem Wort darauf eingeht, daß die fehlenden Fachkräfte für Deutschland zuerst in Europa und dann weltweit abgeworben werden und sich nicht die Frage stellt, ob die abgeworbenen Fachkräfte nicht in ihrem Heimatland fehlen ist das nicht nur ein reduziertes Bewußtsein sondern eine anti-internationalistische Haltung. Aber in seiner Sozialpartnerschaft zum Kapital und Nationalpartnerschaft zum Staat ist für Internationalismus kein Platz mehr. (DW)
02 Eine Antwort auf den Beitrag zur Querfrontdiskussion
Anmerkung der Redaktion:
Es gibt im Umkreis von Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg und auch unter den Lesern des Jour Fixe Info seit Beginn der Corona-Pandemie und den Regierungsmaßnahmen eine Debatte mit sehr unterschiedlichen Standpunkten. Jetzt auch zum Ukraine-Krieg. Einiges der Debatte spiegelt sich auf unserer homepage unter „Kommentare“ wieder. Der Kollege Udo hat nun einen Beitrag geschickt, in dem er besonders auf den bei uns verlinkten Text von „Dancing Bulll“ eingeht, aber auch Kritik übt an unserem Standpunkt, zB was die Forderung nach Öffnung von Nordstream 2 betrifft.
Reaktionen auf den Beitrag von Udo werden gern veröffentlicht!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/12/01/eine-antwort-auf-den-beitrag-zur-querfrontdiskussion/
03 Ostdeutsche Unternehmer in Anzeige in der FAZ: Gesellschaft und Wirtschaft brauchen Frieden!
In der FAZ vom 26.11.22 befindet sich auf Seite 7 eine ganzseitige(!) Anzeige der Industrie- und Handelskammern Halle-Dessau, Gießen-Friedberg, Cottbus und der Handwerkskammer Halle.
Überschrift: Gesellschaft und Wirtschaft brauchen Frieden!
Die Anzeige ist eine harte Kritik an der Politik der Bundesregierung, daß sie keine Friedenpolitik mache und daß die Energiepolitik ein Fehlschlag sei!
Die Unterzeichner fordern „kluge Diplomatie“ und „alle Pipelinemöglichkeiten zu nutzen“. Sie wenden sich dagegen klimaschädliches Frackinggas aus den USA zu importieren.
Mit diesen Kernforderungen der Industrie- und Handwerkskammern stimmen wir überein, allerdings nicht mit ihren Vorschlägen, was Atomkraft, Kohle und Gase anbelangt.
Die Vertreter dieser kleinen und mittleren Unternehmer vertreten ihre Interessen, sie haben Angst, daß die Bundesregierung ganze Wirtschaftszweige der Bündnistreue zu den USA und der Nato opfert! Deshalb geraten sie in Gegensatz zu „ihrer“ Regierung und sehen keinen anderen Weg als eine ganze Seite in der FAZ zu schalten!
Ähnliches erleben wir beim Chef des US-Generalstabs, Mark Milley, der sich im Interesse des Generalstabs und der US-Soldaten mit Interviews in US-Medien an die Öffentlichkeit wendet. Auch sein Interesse ist es, zu Verhandlungen mit Rußland zu kommen und den Krieg zu beenden (siehe unten!).
Übrigens: Vertreter dieser Kammern haben in den letzten Monaten ihre Forderungen schon viel deutlicher zum Ausdruck gebracht, wenn sie zB die Öffnung/Reparatur von Nordstream, die Beendigung der Sanktionen gegen Rußland gefordert haben!
(Außerdem in dieser Aufzählung noch weitere Stimmen, die ein Ende der Sanktionen fordern, auch schon aus Westdeutschland!)
Rede von Karl Krökel, Kreishandwerksmeister auf dem Marktplatz in Dessau
Dessau-Roßlau, Sachsen-Anhalt, Demo der Kreishandwerkerschaft 28.08.2022
Video 4 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=9Tl1SGo7Mto
Handwerker protestieren in Dessau-Roßlau gegen Russland-Sanktionen
Etwa 2.000 Menschen sind am Sonntag in Dessau-Roßlau zu einer Demonstration gegen die Russland-Sanktionen zusammengekommen. Aufgerufen hatte dazu die Dessauer Kreishandwerkerschaft. Schon im Juli hatte die Kreishandwerkerschaft Dessau-Rosslau in offenen Briefen Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt und ein Ende des Öl-Embargos gegen Russland gefordert.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/handwerker-fuer-frieden-demonstration-russland-embargo-100.html
Königswusterhausen: Stadt stellt sich gegen Sanktionspolitik
„Alles unterlassen, was den Krieg in der Ukraine verlängert“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89780#more-89780
Brandbrief: Unternehmer fordern Öffnung von Nordstream 2
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/brandbrief-unternehmer-fordern-oeffnung-von-nordstream-2,TN4haEl
04 „Wieso ruft der Chef des US-Generalstabs Mark Milley jetzt zu Verhandlungen mit Russland auf“?
Interview mit Doug Mcgregor, pensionierter Oberst der US-Army und ehemaliger Berater des Pentagon zur Auffassung General Mark Milley
Eine Stimme der Vernunft (Verhandlungen mit Russland anstreben) kommt jetzt ausgerechnet aus dem Pentagon, von Joe Bidens oberstem Militärberater, General Mark Milley. Letzterer machte der Administration den obigen Vorschlag und holte sich wohl eine Abfuhr – dann brach er das Schweigegebot und ging, über die New York Times, an die Öffentlichkeit. Obwohl er damit seine Karriere riskiert, wollte er doch nicht den Dingen ihren Lauf lassen bis hin zu dem Punkt, an dem die NATO nur die Wahl hätte, eine Kröte zu schlucken oder nuklear zu eskalieren. Mehr als die Russen fürchtet er offenbar die Inkompetenz und Hybris der Bidens, Blinkens, Nulands, Selenskis und Baerbocks dieser Welt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90830#more-90830
Ukraine-Krieg: Milleys unbequeme Wahrheit
Raketenangriffe auf Ukraine – Oberst Reisner: „Haben Russland unterschätzt“
Mit dem Stromnetz greift Russland „das zentrale Nervensystem der Ukraine“ an, sagt Oberst Reisner bei ZDFheute live. Das drohe die Erfolge der Ukrainer zunichte zu machen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/flugabwehr-infrastruktur-reisner-ukraine-krieg-russland-100.html
Folgen der Energiekrise: Economist prognostiziert bis zu 180.000 Kältetote in Europa im Winter
Die Zeitung Economist hat für den Winter bis zu 180.000 zusätzliche Tote durch Kälte prognostiziert. Schuld daran soll Putin sein, der angeblich Energie als Waffe einsetzt.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/economist-prognostiziert-bis-zu-180-000-kaeltetote-in-europa-im-winter/
Ressourcenfluss von Europa in die USA nimmt zu
Die Inflationskrise in der Europäischen Union schreitet voran und gefährdet zunehmend das Funktionieren der Volkswirtschaften der EU-Länder. Eine der Hauptursachen dafür ist der enorme Anstieg der Energiepreise, der sowohl die einfachen Verbraucher als auch die Unternehmen hart trifft. Insbesondere gilt das für den Verbrauch von Erdgas, das für die wirtschaftliche Entwicklung in der EU unerlässlich ist.
Von Alex Männer
https://www.pressenza.com/de/2022/11/ressourcenfluss-von-europa-in-die-usa-nimmt-zu/
05 Wider die NATO-Umarmerei
Die Linke muss den Wirtschaftskrieg gegen Russland thematisieren – auch, um den Rechten das Wasser abzugraben
Von Bodo Hinkel
https://www.jungewelt.de/artikel/439641.linke-misere-wider-die-nato-umarmerei.html
Anmerkung:
Ein klarer, zustimmungswerter Standpunkt! Aber auch ein paar kluge Linke werden das Ruder in der Linkspartei noch herumreißen können. Die in der Parteispitze Bestimmenden sind spätestens während der Coronapolitik der Bundesregierung ins Regierungslager gewechselt. (DW)
Die Linke auf Kriegskurs: Ramelow für Waffenlieferungen an die Ukraine
Von Johannes Stern
https://www.wsws.org/de/articles/2022/11/24/rame-n24.html
Anmerkung:
Wenn Herr Ramelow sich mal nach Parteien umschaut, falls es mit der Linkspartei nicht mehr läuft, dann kann er sich an Frau Baerbock (Grüne), Frau Strack-Zimmermann (FDP), Herrn Klingbeil (SPD) oder Herrn Merz (CDU) wenden – alles Schwestern und Brüder im Geiste. Dort kann er seine bisherige Politik weiter betreiben, innen- und außenpolitisch. (DW)
06 E-Autos: Werden sie das Klima retten?
Video 48 Minuten
Statements von Lars Hirsekorn, Arbeiter bei VW Braunschweig, ab Minute 25
Mit einem Elektro-SUV einer grünen Zukunft entgegen? 300 PS und ein gutes Gewissen? Oder einfach nur ein Trick, um noch mehr Autos zu verkaufen? Reporterin Nadia, Sebastian, Simon, Stefan und Lisa wollen wissen, wie grün das Elektroauto wirklich ist – und stoßen auf viele Fragen und Zweifel. Wie die Rechte von indigenen Menschen in Argentinien offenbar ignoriert werden und eine ohnehin trockene Region noch weiter austrocknen könnte, nur damit wir ohne schlechten Gewissen weiter machen können wie bisher. Denn: eine wirkliche Verkehrswende wurde verpennt und immer noch dreht sich wie auch bei uns fast alles nur ums Auto.
https://www.youtube.com/watch?v=8PcvVsoB4iU
Anmerkung:
Der Kollege Lars Hirsekorn veröffentlichte bereits im August 2021 diesen Bericht bei Jour Fixe.
07 Todesfall bei Amazon Leipzig
Arbeiter stirbt in Leipziger Logistikzentrum. Viele nehmen Schmerzmittel. Konzern wird bestreikt
Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/439510.arbeitsbedingungen-im-versandhandel-todesfall-bei-amazon.html
Konzernmacht brechen
Arbeitskampf bei Amazon
Von Orhan Akman
https://www.jungewelt.de/artikel/439544.konzernmacht-brechen.html
Amazon – kein guter Boss und kein guter Nachbar
Von Peter Nowak
https://peter-nowak-journalist.de/2022/11/30/amazon-kein-guter-boss-und-kein-guter-nachbar/#more-24138
08 Jeder siebte Deutsche erreicht nicht das Rentenalter
Deutschland debattiert über ein höheres Renteneintrittsalter – doch schon heute verstirbt etwa jeder Siebte, bevor er überhaupt seinen Ruhestand genießen kann.
https://www.versicherungsbote.de/id/4908474/Jeder-siebte-Deutsche-erreicht-nicht-das-Rentenalter/
Mehr als jeder zweite Beschäftigte würde mit 62 Jahren Erwerbsarbeit beenden
Deutschland diskutiert über ein höheres Renteneintrittsalter – doch dies ist nicht das, was die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wünschen. Stattdessen würden viele deutlich zeitiger abschlagsfrei in Rente gehen, wie nun eine bevölkerungsrepräsentative Umfrage zeigt.
https://www.versicherungsbote.de/id/4908425/Rente-Mehr-als-jeder-zweite-Deutsche-wurde-mit-62-Jahren-Erwerbsarbeit-beenden/
OST-Renten-Gerechtigkeit in Trippelschritten!
Von Klaus Murawski
https://renten-zukunft.de/2022/11/24/ost-renten-gerechtigkeit-in-trippelschritten/
09 Kritik am Buch von Amlinger/Nachtwey
Der Kollege Ulrich Hollstein schreibt:
Betreff: Euer Beitrag in JF 46 : Studie von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey
https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/carolin-amlinger-und-oliver-nachtwey-eine-bewegung-von-links-mit-drift-nach-rechts-91886714.html
Die Autoren Amlinger und Nachtwey haben aus ihrer Studie ein Buch gemacht: Gekränkte Freiheit. Aspekte des libertären Autoritarismus
Ich sehe dieses Buch sehr kritisch!! Hier werden Maßnahmenkritiker sehr einseitig und wie ich finde falsch dargestellt!
Quasi die Antwort auf die o.g. Publikation ist folgendes Buch: Marcus Klöckner und Jens Wernicke: „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“. Das Corona-Unrecht und seine Täter
https://www.buchkomplizen.de/buecher/corona-buecher/moege-die-gesamte-republik-mit-dem-finger-auf-sie-zeigen.html
Hier geht es um das Corona-Unrecht und seine Täter – die sich bis heute allesamt noch nirgendwo entschuldigt haben! Ich würde mich freuen, wenn ihr auch mal auf dieses wichtige, gute Buch hinweisen würdet.
10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Tarifabschluss in der Papierindustrie
https://www.jungewelt.de/artikel/439134.tarifabschluss-in-papierindustrie.html
Verdi fordert 15% für Beschäftigte der Deutschen Post
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-post-verdi-tarifforderung-101.html
Tarifabschluss bei VW
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-tarifeinigung-101.html
https://www.jungewelt.de/artikel/439389.tarifauseinandersetzung-pilotabschluss-%C3%BCbernommen.html
Über die DGB-Gewerkschaften
11 KRISENFOLGEN
Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.
Umfrage: Sozialer Abstieg vorprogrammiert
https://www.jungewelt.de/artikel/438775.studie-mehr-sorge-vor-sozialem-abstieg.html
Pleiten, Pleiten, Pleiten
https://www.jungewelt.de/artikel/438844.mehr-deutsche-unternehmen-vor-pleite.html
Verbände schlagen Alarm: Kinderarmut dramatisch
https://www.jungewelt.de/artikel/438824.verarmung-b%C3%BCndnis-gegen-kinderarmut.html
Viele Studierende gelten als Arme
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/studierende-armutsgefaehrdet-101.html
Frauen mit größeren Sorgen in der Krise
https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-11/krise-geldsorgen-frauen-maenner-umfrage
12 Termine
„Die sind ja alle arbeitsscheu“
Ein Film über das ‚Obdachlosenlager ‚Berzeliusstraße
mpz-salon:Dienstag, den 6. Dezember 2022, 19:30 Uhr:
Film über das ‚Obdachlosenlager‘ Berzeliusstraße“
Mit dabei: Gerd Breitbart, Filmemacher und Stephan Nagel, Referent u.a. für Wohnungslosenhilfe der Diakonie Hamburg.
Der Film versucht die wirkliche Situation der Bewohner*innen zu zeigen und die Schwierigkeiten aus dem Lager herauszukommen und über die Möglichkeiten, sich gegen die Diskriminierungen zu wehren.
https://mpz-hamburg.de/die-sind-ja-alle-arbeitsscheu/
Laien´s Club lädt ein: „Neue Wut“ – Dokumentarfilm von Martin Keßler
..entstanden 2004/05. Dieser Film dokumentiert die Proteste gegen die geplante Einführung der Hartz-Gesetze und die damals stattfindenden Kämpfe, insbesondere die sog. Montagsdemos. Sie waren bereits damals Gegenstand von Diffamierungen und Denunziation der Teilnehmer als
„rechts“. Diese Spaltungsversuche waren so erfolgreich, dass letztlich der Protest erlahmte und das Kapital gewonnen hat. Wir haben ihn deshalb ausgewählt, weil wir gegenwärtig ähnliche Angriffe auf kritische Stimmen und Aktionen erleben.
Freitag, 09.Dezember 2022, 20 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich- Naumann- Straße 7
https://laiens.club/2022/12/01/neue-wut-dokumentarfilm-von-martin-kesler/
Film über Julian Assange
Attac Hamburg wird am Freitag, den 9. Dezember 2022 im Saal der W3 ab 19 Uhr den Film Ithaka (über Julian Assange) zeigen. Eintritt frei.
Auszug aus dem Filmflyer: „Der Dokumentarfilm zeigt, wie weit die reichsten und mächtigsten Nationen in der Geschichte der Welt gehen, um ihre Verbrechen zu verbergen. Es trifft den Kern dessen, wie die Pressefreiheit und der investigative Journalismus vor unseren Augen
abgebaut werden.“
https://attac.hamburg/Veranstaltung/filmvorfuehrung-ithaka/?instance_id=4948.
Friedensratschlag Kassel 2022
Samstag, 10. Dezember 2022 – 11:00 bis Sonntag, 11. Dezember 2022 – 14:00
Bundesweiter Friedensratschlag in Kassel „Unterwegs zu einer neuen Weltordnung – Weltkrieg oder sozialökologische Wende zum Frieden“
https://www.friedenskooperative.de/termine/friedensratschlag-kassel-2022
Arbeitskämpfe und Ansätze der Organisierung in der Plattform-Ökonomie am Beispiel von Essenskurieren in China und Deutschland
Video-Konferenz 10. Dezember 2022, 09:00 bis 13:30 Uhr
Die Konferenz will Essenslieferanten aus Deutschland und China (Festland und Hong Kong) zu einem Austausch über Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe in ihren Ländern zusammenbringen. Dabei wird berücksichtigt, dass die Zustellung auf unterschiedliche Art geschieht – zu Fuß, mit dem Fahrrad, E-Bike, Moped, Motorrad oder auch Auto. Der Austausch soll die Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzeigen und die Art und Weise reflektieren, wie sich in diesem Sektor arbeitende Menschen organisieren und wie sie international zusammenarbeiten. Als Teil der Arbeiterklasse stellt sich die Frage ihrer Organisierung: In Form traditioneller oder anarcho-syndikalistischer Gewerkschaften oder in Kollektiven auch jenseits von Gewerkschaften.
Weitere Einzelheiten siehe auch https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/9L1JL/arbeitskaempfe-und-ansaetze-der-organisierung-in-der-plattform-%C3%96konomie-am-beispiel-von-essenskurieren-in-china-und-deutschland
Wir bitten um eine Anmeldung per e-mail für die Teilnahme an der Online-Konferenz unter Angabe von Namen, Adresse, ggf. Organisationzugehörigkeit und e-mail bis spätestens Donnerstag den 8.12.2022 an
Peter Franke, forumarbeitswelten@fuwei.de.
Die Teilnahme wird schriftlich bestätigt und ein Zugangscode kurz vor der Konferenz verschickt.