Jour Fixe Info 50-2022. 18. Jahrgang – 08.12.2022
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 „Was – zum Teufel – hat der Krieg in der Ukraine mit dem Warnstreik zu tun?“
- 02 Italien: Kollektive Stärke durch Massenprotest
- 03 Windenergiehersteller Vestas: Tarifclinch ergebnislos
- 04 Amazon: Staat ohne Grenzen
- 05 Aus der Krise der radikalen Linken finden: Krise überwinden – Utopien erkämpfen
- 06 Diskussion bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke zum Thema Querfront – Beitrag vom Kollegen Udo
- 07 „Gleichgerichtete Leitmedien?“
- 08 Gute Demo, böse Demo: Der Medienhype um die Corona-Proteste in China
- 09 BundesVerwaltungsGericht zu Corona-Verordnungen Ausgangsbeschränkung in Bayern war unverhältnismäßig
- 10 KRISENFOLGEN
- 11 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 12 Reportage aus Iran: Für unsere Zukunft werden wir nicht zurückweichen
- 13 Rojava: „Sorgt dafür, dass diejenigen die diese Vernichtungspolitik unterstützen, es bereuen werden.“
- 14 Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca Albanese zur „Situation der Menschenrechte in den palästinensischen besetzten Gebieten seit 1967“
- 15 Raketenangriffe auf Ukraine. Reisner: „Haben Russland unterschätzt“
- 16 Termine
01 „Was – zum Teufel – hat der Krieg in der Ukraine mit dem Warnstreik zu tun?“
Gewerkschaftliche und friedenspolitische Forderungen beim Metaller-Warnstreik in Hanau
https://arbeiterpolitik.de/2022/12/was-zum-teufel-hat-der-krieg-in-der-ukraine-mit-dem-warnstreik-zu-tun/
Anmerkung:
Ja, es ist wirklich sehr ungewohnt und erstaunlich, wenn der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Hanau/Fulda, Robert Weißenbrunner, Hans-Jürgen Urban, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstandes der IG Metall und der BR-Vorsitzende der Vacuumschmelze, Conny Gramm quasi politische Forderungen einbeziehen!
Auf der Kundgebung: „Statt Durchhalteparolen und Energiespartipps: Frieden und mehr soziale Gerechtigkeit!“ klassenkämpferische Töne: „Hoch mit den Löhnen, runter mit den Preisen!“, „Den Ukraine-Krieg sofort beenden! Waffenstillstand jetzt!“, also Töne, die über einen gewerkschaftlichen Streik hinaus einen politischen ausdrücken! (DW)
IGM Hanau-Fulda 17.11.22: Warnstreik und Politik
Von Ingo Müller
https://widerstaendig.de/uncategorized/igm-hanau-fulda-warnstreik-und-politik/
Tarifbewegung M+E 2022 / Bündnis für Frieden und soziale Gerechtigkeit
Zentraler Warnstreik und Zeichen für Frieden und mehr soziale Gerechtigkeit
https://www.igmetall-hanau-fulda.de/aktuelles/meldung/letzte-warnung-an-die-arbeitgeber-an-die-arbeitgeber-und-zeichen-fuer-frieden-und-mehr-soziale-gerechtigkeit
02 Italien: Kollektive Stärke durch Massenprotest
Basisgewerkschaften mobilisieren zu Generalstreik und Demonstration gegen Krise und Krieg
Von Luca De Crescenzo, Rom
Es war ein Wochenende kämpferischer Basisgewerkschaften: Generalstreik am Freitag,
Demonstration mit landesweiter Beteiligung am Sonnabend in Rom. Gegen Krieg und steigende Lebenshaltungskosten.
Erstmals in dieser thematischen Kombination.
Hoch war dabei die Streikbeteiligung »vor allem im Verkehrswesen in vielen Städten im Norden und Süden«, sagte Guido Lutrario, einer der Vorsitzenden der Unione Sindacale di Base (USB), am Sonnabend vor der Presse. Gemeinsam mit der SI Cobas, einer Gewerkschaft, die im Logistiksektor sehr aktiv ist, organisierte die USB den Straßenaufzug mit gut 10.000 Teilnehmern in Italiens Hauptstadt.
https://www.jungewelt.de/artikel/440095.massenprotest-kollektive-st%C3%A4rke.html
Anmerkung:
Was beim IG Metallstreik in Hanau im Ansatz erfolgte und Ausdruck in der Organisierung und Parolen fand, wird in Italien praktiziert – der Übergang vom gewerkschaftlichen zum politischen Streik! (DW)
03 Windenergiehersteller Vestas: Tarifclinch ergebnislos
Firmenbosse wollen nicht mit IG Metall verhandeln
Von Bernd Müller
https://www.jungewelt.de/artikel/440000.arbeitskampf-tarifclinch-ergebnislos.html
Kämpferische bundesweite Streikkundgebung der VESTAS-Kollegen in Hamburg
04 Amazon: Staat ohne Grenzen
Von Orhan Akman
Herrn Jeff Bezos‘ Umwälzung der Wissenschaft – die Macht des Online-Handelsgiganten und warum die Vergesellschaftung solcher Konzerne nicht tabuisiert werden darf.
https://gewerkschaftsforum.de/amazon-staat-ohne-grenzen/#more-15273
Make Amazon Pay
Video 3 Minuten
Am 25. November 2022 gab es eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten des Amazon-Konzerns und gegen den Amazon Tower in Berlin Friedrichshain.
https://de.labournet.tv/make-amazon-pay
05 Aus der Krise der radikalen Linken finden: Krise überwinden – Utopien erkämpfen
Wie aus der Krise der radikalen Linken finden, den Kapitalismus und Neoliberalismus überwinden und Utopien erkämpfen.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/krise-ueberwinden-utopien-erkaempfen-7328html.html
Anmerkung:
Ein Grundlagentext! Wichtig zu lesen! (DW)
06 Diskussion bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke zum Thema Querfront – Beitrag vom Kollegen Udo
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/12/01/eine-antwort-auf-den-beitrag-zur-querfrontdiskussion/
Eine Antwort an den Kollegen Udo:
07 „Gleichgerichtete Leitmedien?“
Ein Vortrag von Florian Warweg beim Linken Forum Paderborn
Es gibt eine ungeheure Unzufriedenheit mit der aktuellen Verfasstheit der Medien in diesem Land. Und das sind nicht nur individuelle Empfindungen von Ihnen oder mir. Das bestätigen selbst Umfragen von bürgerlichen Umfrageinstituten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90340
Anmerkung:
Spannend! Unbedingt lesen. (DW)
08 Gute Demo, böse Demo: Der Medienhype um die Corona-Proteste in China
Medien und Politik haben die Anti-Corona-Proteste in China als Thema entdeckt. Das Beispiel zeigt anschaulich, wie politisiert die sogenannte Berichterstattung der westlichen Medien ist.
Es ist noch nicht lange her, da waren für deutsche Politiker und Medien alle Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Teufelswerk. Westliche Medien und Politiker haben von „Verschwörungsideologen“, „Rechtsextremen“, „Volksfeinden„, „Impfgegnern“, „Corona-Leugnern“ und was weiß ich nicht noch alles fabuliert. Jeder, der gegen die Corona-Einschränkungen und gegen die Impfungen mit den experimentellen mRNA-Impfstoffen, die übrigens eine Gentherapie und keine Impfung sind, war, wurde diskreditiert. Und wenn es eine in der Öffentlichkeit stehende Person war, wurde sie medial und gesellschaftlich geschlachtet. Der Verfassungsschutz hat sogar extra eine neue Kategorie namens „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingeführt, um die Kritiker der Bundesregierung zu beobachten.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/gute-demo-boese-demo-der-medienhype-um-die-corona-proteste-in-china/
09 BundesVerwaltungsGericht zu Corona-Verordnungen Ausgangsbeschränkung in Bayern war unverhältnismäßig
Corona-Lockdown in Bayern war masslos und deshalb rechtswidrig
Von Heribert Prantl
Markus Söder hat 13 Millionen Menschen wochenlang in ihre Wohnungen eingesperrt. Das war rechtswidrig, urteilten Bundesrichter.
Die bayrischen Anti-Corona-Massnahmen waren drastisch, sie waren grundstürzend, sie waren masslos.
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/buergerrechte/corona-lockdown-in-bayern-war-masslos-und-deshalb-rechtswidrig/
Corona: Ethikrat wäscht die Hände in Unschuld
Von: Tobias Riegel
Eine echte Entschuldigung wäre das Mindeste angesichts der Handlungen des Ethikrats während der Corona-Politik. Die aktuellen Versuche der Akteure, jetzt die Hände in Unschuld zu waschen und auch noch Punkte zu machen mit emotionalen (viel zu späten) Appellen, sollten zurückgewiesen werden. Die aktuelle Erklärung des Ethikrates ist ein Versuch der Weißwaschung.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90972
10 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Die Rezession kommt! Ängste bei den Konsumenten
https://www.jungewelt.de/artikel/437417.steigende-lebenshaltungskosten-brd-vor-rezession.html
Inflation mit neuem Höchststand
https://www.jungewelt.de/artikel/438569.inflation-erreicht-neuen-h%C3%B6chststand.html
Kinder- und Jugendarmut nimmt stetig zu
https://www.jungewelt.de/artikel/439388.jugendarmut-4-17-millionen-arme.html
Reallöhne im Sturzflug
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/realloehne-inflation-statistisches-bundesamt-101.html
https://www.jungewelt.de/artikel/439776.kaufkraft-rekord-bei-reallohnverlusten-in-brd.html
Kurzarbeit nimmt stark zu
https://www.jungewelt.de/artikel/439866.mehr-erwerbslose-und-kurzarbeiter.html
11 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Verdiforderung bei der Post15%
https://psl.verdi.de/tarifrunde2023
Zu den aktuellen Tarifrunden
Weiter Streik bei Vestas
https://www.jungewelt.de/artikel/439725.vestas-besch%C3%A4ftigte-streiken-erneut.html
12 Reportage aus Iran: Für unsere Zukunft werden wir nicht zurückweichen
Seit über zwei Monaten sind die Menschen in Rojhilat und Iran auf der Straße. Abdurrahman Gök berichtet über die Proteste in der kurdischen Stadt Bokan.
https://anfdeutsch.com/hintergrund/reportage-aus-iran-fur-unsere-zukunft-werden-wir-nicht-zurucktreten-35239
Anmerkung:
Sehr anschaulicher Bericht über den Aufstand im Iran! (DW)
Machtkampf im Iran: Warum Proteste noch keine Revolution sind
Von Mohssen Massarrat
„Nieder mit der Diktatur“, skandieren die Protestierenden. Doch die Führung im Iran wird weiter loyal unterstützt von Militär und religiösen Bevölkerungsschichten. Riskieren die Proteste einen Bürgerkrieg und regionale Destabilisierung?
https://www.heise.de/tp/features/Machtkampf-im-Iran-Warum-Proteste-noch-keine-Revolution-sind-7368842.html?seite=all
Drei Tage Streik in Iran und Ostkurdistan
In vielen Städten in Ostkurdistan und Iran blieben im Zuge eines dreitägigen Generalstreiks die Geschäfte geschlossen.
https://anfdeutsch.com/aktuelles/streik-in-iran-und-ostkurdistan-35331
Zoff um „Iran-Experten“ Adnan Tabatabai beim WDR
Youtube 4 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=qnKgO9jRx8w
13 Rojava: „Sorgt dafür, dass diejenigen die diese Vernichtungspolitik unterstützen, es bereuen werden.“
Die Türkei führt seit Tagen erneut eine großangelegte Militäroperation gegen die befreiten Gebiete der Selbstverwaltung in Nord-Ost-Syrien und Rojava. Zur aktuellen Lage und den politischen Hintergründen sprach Hubert Maulhofer mit Şoreş Ronahî, Mitglied der Internationalistischen Kommune in Rojava und der Kampagne Riseup4Rojava.
https://lowerclassmag.com/2022/11/24/sorgt-dafuer-dass-diejenigen-die-diese-vernichtungspolitik-unterstuetzen-es-bereuen-werden-krieg-tuerkei-rojava-kurdistan/
Angriff auf Rojava: Eskalation eines hybriden Krieges
Die Türkei missachtet systematisch die Menschenrechte und verstößt gegen das Völkerrecht. Die Bedrohung ist für die Menschen in der Region existentiell.
Von Anita Starosta
https://www.medico.de/blog/eskalation-eines-hybriden-krieges-18868
Anmerkung:
Es braucht nicht viel Phantasie dazu, das nach zu vollziehen, was medico schreibt: „Es ist eine inzwischen hinlänglich bekannte Methode der AKP-Regierung, Terroranschläge für die Mobilisierung nationaler Einheit zu instrumentalisieren“. Der Anschlag vor Kurzem in Istanbul war ein geplanter Vorwand, um Rojava anzugreifen! Und der Wertewesten schweigt, man hat ja genug zu tun, die Werte des Westens in der Ukraine zu verteidigen gegen einen Bösen, Putin. Und Erdogan als unser Verbündeter, ist ja ein Guter. (DW)
Bombe in Istanbul. Erdoğan spielt die PKK-Karte. PKK: eine Inszenierung
14 Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca Albanese zur „Situation der Menschenrechte in den palästinensischen besetzten Gebieten seit 1967“
Von Norman Paech
https://www.nachdenkseiten.de/?p=90642#more-90642
Palästina: Siedeln auf besetztem Land
Religiöse Berufung, die Unterdrückung und Gewalt befördert. Kolonisierung zerstört Lebensgrundlage für Palästinenser im Westjordanland
Von Johannes Zang
https://www.jungewelt.de/artikel/439108.pal%C3%A4stina-siedeln-auf-besetztem-land.html
15 Raketenangriffe auf Ukraine. Reisner: „Haben Russland unterschätzt“
Ukrainische Menschenrechtlerin Larissa Schessler: „Alle haben Angst“
Larissa Schessler ist Vorsitzende der „Union der politischen Flüchtlinge und politischen Gefangenen“ in der Ukraine und von Beruf Ingenieurin. Sie lebte in der südukrainischen Stadt Nikolajew. 2014 emigrierte sie nach Russland, weil in der Ukraine ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet worden war. Schessler hatte sich in Nikolajew zusammen mit anderen Aktivisten für die Föderalisierung der Ukraine und mehr Rechte für die russischsprachigen Regionen im Südosten der Ukraine eingesetzt. Im Interview, das Ulrich Heyden in Moskau mit ihr führte, berichtet Schessler, was seit 2014 aus den oppositionellen Bewegungen in der Ukraine geworden ist.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91091#more-91091
16 Termine:
Free Assange: Dokumentarfilm Ithaka nun auch in Deutschland
https://blog.freeassange.eu/2022/09/20/dokumentarfilm-ithaka-nun-auch-in-deutschland/
Filmvorführung: Ithaka in Hamburg
9. Dezember 2022 um 19:00
Wo: Werkstatt für internationale Kultur und Politik, Saal.Nernstweg 32-34
https://attac.hamburg/Veranstaltung/filmvorfuehrung-ithaka/?instance_id=4948
16.12.2022 | 19:00 | Kino im KDW Neumünster
Berlin: Saal-Kundgebung Streikrecht ist Menschenrecht
Saal-Kundgebung findet statt am
10.12. um 18 Uhr
Siehe hier auch Video (4 Minuten) von RA Benedikt Hopmann „Das Streikrecht ist ein Menschenrecht“
https://rechtaufstreik.noblogs.org/
Die Mujeres Pinoleras aus Nicaragua – Widerstand aus dem Exil
Das Netzwerk der Mujeres Pinoleras ist ein Zusammenschluss nicaraguanischer Frauen, die aus ihrem Exil in Costa Rica die Menschenrechtsarbeit fortführen, für die sie aus ihrem Heimatland geflohen sind. Gemeinsam mit Ruth Blas und Damaso Vargas, beide Mitglieder der Mujeres Pinoleras, diskutieren wir über die Menschenrechtslage und soziopolitische Krise in Nicaragua, über Formen des Aktivismus und den Kampf für soziale Gerechtigkeit.
Zeit: Sonntag, den 11. Dezember 2022, um 18:30 Uhr
Ort: Geschäftsstelle von pbi Deutschland, Bahrenfelder Straße 101a, 22765 Hamburg-Altona
Eine Teilnahme ist auch online möglich. Wenn sie online teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte unter info@pbi-deutschland.de an .
Sprache: Spanisch (eine Übersetzung Spanisch <-> Deutsch wird bei Bedarf angeboten)
Veranstalter: pbi Deutschland
https://pbideutschland.de/aktuelles/hamburg-und-online-die-mujeres-pinoleras-aus-nicaragua-widerstand-aus-dem-exil
Filmseminar: Luft zum Atmen
Anwesend ist Wolfgang Schaumberg, GoG Bochum
Dezember 14 @ 20:00 – 23:30 Im Anna-Siemsen-Hörsaal, Von-Melle-Park 8
https://schluss-mit-austeritaet.de/event/filmseminar-luft-zum-atmen
Einladung zum Yalda-Fest
Es ist so weit, das Yalda-Fest steht. Am Samstag den
17.12.2022 um 17 Uhr
im Kulturpalast Billstedt, Öjendorfer weg 30 a. Es ist auch wie jedes Jahr eine Kinderbetreuung vorhanden.
Es werden u.a. Iranische, Kurdisch/Türkische, Afghanische, Afrikanische und Aserbaidschanische Musikgruppen vorhanden sein. Fürs leibliche Wohl wird auch gesorgt.
Wir freuen uns mit Euch zusammen zu feiern.
Mehmet Yıldız, MdHB
www.mehmet-yildiz.de