JFI 17-2023 ++ Rebellion in Frankreich! ++ Linke in Deutschland: Von der Opposition zur Staatstreue ++ Corona & Herrschaft: Zur Psychologie des Mitläufers ++ In die Ukraine: Butter und Kanonen? Butter statt Kanonen! ++

Jour Fixe Info 17-2023. 19. Jahrgang – 28.04.2023

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Millionen auf den Straßen in Frankreich

Gemeinsame Veranstaltung von Jour Fixe, attac HH und NDS HH
Wachsender Widerstand gegen Macrons Politik – Gründe und Perspektiven
https://gewerkschaftslinke.hamburg/veranstaltungen/archiv/

Bericht von Marie-Dominique Vernhes (attac) und von Udo Fröhlich von Nachdenkseiten Hamburg:
https://nachdenken-in-hamburg.de/termin/millionen-auf-den-strassen-in-frankreich/

Bericht von Dieter Wegner (Jour Fixe Gewerkschaftslinke):
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/04/28/der-unterschied-der-aktuellen-gewerkschaftlichen-kaempfe-in-frankreich-zu-denen-in-deutschland/

Bei der gemeinsamen Veranstaltung von Jour Fixe, attac HH und Nachdenkseiten HH haben wir für die streikenden KollegInnen in Frankreich gesammelt. Anders als in Deutschland kriegen in Frankreich die Streikenden kein Streikgeld von ihren Gewerkschaften sondern werden durch Soli-Fonds unterstützt.
Hier das Konto für weitere Spenden:
Empfänger (Name): CAISSE DE SOLIDARITE
IBAN : FR76 1027 8060 3100 0208 8140 150
BIC : CMCIFR2A

Frankreich in Aufruhr – eine umfassende Analyse zur Lage

Vorbemerkung Peter Vlatten, “Aufruhr in Frankreich” mit einer umfassenderen Analyse, Sebastian Chwala
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/aufruhr-in-frankreich-eine-analyse-zur-lage/

Keine »Schonzeit« für den Präsidenten

»Topfschlagen« quer durch Frankreich. Emmanuel Macron übt sich in »Selbstkritik« und räumt »Fehler« ein
Von Ralf Klingsieck, Paris
https://www.zlv.lu/db/1/1495896152442/0

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02 Hinweis auf Jour Fixe 211: Von der Opposition zur Staatstreue: wann und wie begann der Schwenk bei vielen Linken?

Fortsetzung der Diskussion über die letzten 3 Jahre Krise und Krisenpolitik

Am 3. Mai um 18 Uhr 30 im Curiohaus – wie bisher seit 18 Jahren!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-211/

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03 Corona & Herrschaft: Zur Psychologie des Mitläufers

Ein Versuch über linkes Mitläufertum auf einen Text von Peter Brückner
Von Wilfried Schwetz
Zwei Arten von Mitläufern
Charakteristik und Genese des Mitläufers (Typ 1)
Mitläufer in Führungspositionen (Mitläufer Typ 2)
Die soziale Basis der Mitläufer
Dennoch: Es gibt Hoffnung
https://magma-magazin.su/2023/04/wilfried-schwetz/zur-psychologie-des-mitlaeufers-ein-versuch-ueber-linkes-mitlaeufertum-auf-einen-text-von-peter-brueckner/
Anmerkung:
Ein klasse Text! Der Genosse Schwetz erklärt, sich stützend auf einen Text von Peter Brückner, warum ein großer Teil der Linken während der Coronamaßnahmen und dann während des Ukraine-Krieges die Seiten gewechselt hat!
Wir haben es selbst bei der Teilnahme an den Hamburger Kunsthallendemos ab November 2021 erlebt, wie ein paar „Omas gegen rechts“ am Rande standen und schrien: Nazis! Nazis! Und kleine Gruppen junger Schwarzgekleideter ebenfalls mit Nazis! Nazis! anschrien und „Wir impfen euch alle!“. Es war auch ein eindrucksvolles optisches Bild: Die Omas gegen Rechts und die Antifas mit Masken, die zigtausende DemonstrantInnen ohne Masken – es war ja noch keine Maskenpflicht für draußen angeordnet worden.
Ich hatte auch schon vorher in dieser Corona-Zeit Begegnungen, die mich stark verblüfften. Ich traf mich im März 2020 mit einer Genossin, die ich seit Jahrzehnten kannte. Sie sagte mir, daß sie nur noch Drosten im Radio höre, ihm vertraue. Alles andere irritiere sie. Einige Zeit später traf ich einen Genossen, der in den 70er Jahren noch in einer maoistischen Organisation war und der mir sagte, daß Merkel doch fast alles richtig gemacht habe. Es habe doch keine Alternativen gegeben. Deutschland käme doch von allen Staaten am besten durch die Pandemie. Diese beiden Meinungen verblüfften mich, hatte ich bisher doch gedacht, daß alle Linken es in ihren politischen Genen hätten, mißtrauisch gegen Regierung und Kapital zu sein!
Ich ahnte, daß Schlimmes auf uns zukommen könnte, auch aus unseren linken Kreisen. Daß sie sich zur „wichtigsten Hilfstruppe“ für Staat und Kapital entwickeln würde wie Schwetz es formuliert, hatte ich allerdings nicht erwartet.Wir erlebten genau das, was Schwetz beschreibt: Wir wurden als Coronaleugner beschimpft (wir nannten uns Impfpflichtgegner), als rechtsoffen, Schwurbler, Querfrontler. Und das, obwohl wir etliche von diesen Beschimpfern seit Jahrzehnten kannten durch gemeinsame antikapitalistische und antifaschistische Praxis
Schwetz beschreibt auch in einem Absatz „Tabuisierung des Todes“ das Phänomen der Angst. Dazu brachten wir im Mai den Artikel: „Angst essen Seele auf – auch die von Marxisten“:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/05/17/corona-angst-essen-seele-auf-auch-die-von-marxisten/
Wenn Schwetz schreibt: „Die Linke hatte während der Corona-Zeit
die Chance, die anschwellende Protestbewegung mit den richtigen Argumenten zu versorgen. Stattdessen hat sie sich Kapital und Staatsmacht in die Arme geworfen…“ so hat er damit vollkommen Recht! In diesem Jour Fixe Info schrieben wir Texte und veröffentlichten seit Sommer 2020 Artikel, daß die Linke versagt habe. Das stieß sogar in unseren Reihen auf Widerspruch: „So könne man das doch nicht sagen“. Wenn Schwetz schreibt: „Wahrscheinlich hat Corona den Tod der Linken, wie wir sie in den vergangenen dreißig Jahren kannten, eingeleitet. Ihre Positionierung im russisch-ukrainischen Konflikt, die bruchlos an ihr Corona-Mitläufertum anschließt, dürfte diesen Tod nun endgültig besiegeln.
Ob eine Erneuerung der Linken möglich ist, wird die Zukunft zeigen. Auch, ob man den Begriff »links« überhaupt noch wird verwenden können, ob er als politische Einordnung noch aussagekräftig ist“, so sind das auch meine Gedanken!
Nochmal: Ein klasse Text, der vieles erklärt in den letzten drei Jahren! (DW)

Die neue Lust am Petzen

Die Wiederkehr der Blockwarte
Von Hans-Dieter Rieveler
Noch nie war Denunzieren so einfach wie heute. Online-Meldeportale machen es möglich. Dabei wird heute wie gestern nur selten aus edlen Motiven gepetzt.
Dass Petzen doof ist, weiß jedes Kind. Und die Älteren kennen noch das Zitat: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“
https://overton-magazin.de/hintergrund/gesellschaft/die-neue-lust-am-petzen/

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04 DGB-Demo am 1. Mai

10:30 Uhr Treffpunkt unter der U-Bahn-Station Rödingsmarkt
11:00 Uhr Start des Demonstrationszuges
https://hamburg.verdi.de/unsere-themen/nachrichtensammlung/++co++e6ad20ca-1069-11e7-ac1b-525400940f89
Anmerkung:
KollegInnen vom Jour Fixe treffen sich um 10 Uhr 15 an der U-Bahn Rödingsmarkt, direkt am Ausgang.
Wir verteilen Flugblätter: Butter und Kanonen? Butter statt Kanonen! (DW)

Butter und Kanonen? Butter statt Kanonen!

Flugblatt von Jour Fixe Gewerkschaftslinke zum 1. Mai!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/04/28/zum-1-mai-2023/

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05 Tarifkämpfe: Schlecht verhandelt

Über die jüngsten Verdi-Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst, bei der Deutschen Post sowie in der Branche Papier, Pappe und Kunststoffe.
Von Orhan Akman
https://www.jungewelt.de/artikel/449774.tarifkampf-schlecht-verhandelt.html
Anmerkung:
Der Kollege Orhan Akman gibt eine Beschreibung der Situation, wie sie hätte vom Verdi-Vorstand vorgenommen werden sollen. Aber die Idee der Sozialpartnerschaft hindert diesen an der Darstellung der Realität! Und auch in der Mitgliederzeitschrift Publik werden wir nicht Artikel von Orhan Akman oder anderen kritischen KollegInnen finden sondern nur Schönrednerei der Kompromisse: 3.000 Euro Einmalzahlung! Aber nicht 12 Monate Nullrunden und 24 Monate Laufzeit! (DW)

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06 Streikrecht: Arbeitskampf bei Gorillas als Präzedenzfall

Landesarbeitsgericht Berlin entscheidet gegen ein erweitertes Streikrecht. Drei ehemalige Gorillas-Beschäftigte hatten versucht, dies zu erwirken.
Von Moritz Aschemeyer
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172738.lieferdienst-gorillas-streikrecht-arbeitskampf-bei-gorillas-als-praezedenzfall.html

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07 Den Unternehmern treu ergeben

Das paternalistische Arbeitsrecht des Hans Carl Nipperdey
Audio 44 Minuten
Von Peter Kessen
Hans Carl Nipperdey, führender Arbeitsrechtler in der NS-Zeit, von 1954 bis 1963 Präsident des Bundesarbeitsgerichts, hat das restriktive deutsche Arbeitsrecht bis heute geprägt: Politische Streiks sind verboten, Beschäftigte zur Treue verpflichtet und Whistleblower nahezu ungeschützt.
https://www.hoerspielundfeature.de/das-paternalistische-arbeitsrecht-des-hans-carl-nipperdey-100.html
Anmerkung:
Das feature beginnt mit einem statement von Duygu Kaya, die mit anderen KollegInnen von Gorilla gegen ihre Kündigungen vor dem Arbeitsgericht Berlin klagte – und verlor. (Und auch ihr Verfahren vor dem Landesgericht Berlin verloren hat). Dann wird das feature fortgesetzt mit ein Beitrag zum Hamburger Werftarbeiterstreik von 1955.
Man wundert sich, daß in dem Wust an Hetze gegen Impfpflichtgegner und Gegnern von Sanktionen gegen Rußland noch so eine informative und arbeiterfreundliche Sendung erscheint!
Unbedingt hörenswert! (DW)

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08 Trucker: Wilden Streik nach 5 Wochen gewonnen!

Fünf Wochen wilder Streik: Lkw-Fahrer von Gräfenhausen erhalten ausstehende Löhne
Christian Lelek
https://www.jungewelt.de/artikel/449807.arbeitskampf-schl%C3%BCssel-zum-erfolg.html

Lebens- und Arbeitsbedingungen der Lkw-Fahrenden auf Parkplätzen in Deutschland

Erfahrungen aus der Beratngspraxis von Faire Mobilität
Dossier von Faire Mobilität
https://www.faire-mobilitaet.de/++co++29043e90-e3fe-11ed-91ab-001a4a160123

WSI-Arbeitskampfbilanz 2022: Streiks als normales Instrument der Konfliktregulierung

Etwa jede*r 6. Beschäftigte in Deutschland mit Streikerfahrung
https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-streiks-als-normales-instrument-der-konfliktregulierung-49030.htm

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09 »Zeitenwende« auf See

Windkraft: Neun europäische Staaten beschließen »massive« Industrialisierung der Nordsee. Meeresschutzmaßnahmen ausgehebelt
Burkhard Ilschner
https://www.jungewelt.de/artikel/449760.erneuerbare-energietr%C3%A4ger-zeitenwende-auf-see.html

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10 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN

Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!

Verdi: Warnstreiks bei Nahverkehrsbetrieben

https://www.jungewelt.de/artikel/449734.verdi-warnstreiks-bei-nahverkehrsbetrieben.html

Verdi: Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst

https://www.jungewelt.de/artikel/449387.arbeitskampf-tarifabschluss-im-%C3%B6ffentlichen-dienst.html

EVG und Verdi: Flughäfen und Bahnhöfe stillgelegt

https://www.jungewelt.de/artikel/449310.arbeitskampf-leere-an-bahnh%C3%B6fen-und-flugh%C3%A4fen.html

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11 KRISENFOLGEN

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.

Wohnsituation bei Studenten immer schwieriger
https://www.jungewelt.de/artikel/449115.hochschulpolitik-armutsfalle-studi-wg.html

Unzureichende Grundsicherung gegen wachsende Kinderarmut
https://www.jungewelt.de/artikel/448865.kindergrundsicherung-kein-herz-f%C3%BCr-kinder.html

Pleite bei Mode-Ahlers macht viele arbeitslos
https://www.jungewelt.de/artikel/449614.modefirma-ahlers-ist-pleite.html

Modehändler Zapata schließt
Alle Filialen schließen: Nächster Modehändler ist insolvent (msn.com)

Tschibo in der Krise
https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100165624/tchibo-friert-gehaelter-ein-so-schlitterte-das-unternehmen-in-die-krise.html

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12 Krieg im Sudan

Seit Samstag, 15.4. kämpfen zwei Generäle – Abdel Fattah al-Burhan und Mohamed Hamdan Dagalo – um die Macht im Sudan ++ Wer gegen wen und warum? Geschichte und Hintergründe des Konflikts ++ Allianzen und die Position der revolutionären Kräfte
https://www.kommunisten.de/rubriken/analysen/8822-krieg-im-sudan

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13 Yurii Sheliazhenko von der ukrainischen Bewegung für Gewaltfreiheit über die Militarisierung der Gesellschaft

Als kürzlich in der Ukraine Oksen Lisovyi zum Minister für Bildung und Wissenschaft ernannt wurde, hat das eine empörte Reaktion der ukrainischen Friedensbewegung ausgelöst, die der UNESCO einen ausführlichen Bericht sandte, aus dem sich ein besorgniserregender Blick auf die Militarisierung der ukrainischen Kultur eröffnet.
Tatsächlich sagt der neue Minister in einem Video vom 14. Oktober 2022, die Ukrainer müssten für immer mit dem Krieg zu leben lernen:
https://www.pressenza.com/de/2023/04/yurii-sheliazhenko-von-der-ukrainischen-bewegung-fuer-gewaltfreiheit-ueber-die-militarisierung-der-gesellschaft/

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14 Was geschieht derzeit in Afghanistan?

Die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens für Frauen und Mädchen ist im modernen Afghanistan ins dunkle Mittelalter zurückgeworfen worden. Obwohl die Taliban nicht in allen Teilen des Landes gleich extrem sind, gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich die Lage wesentlich verbessert. Wird der internationale Handel mit Ländern wie China, Russland und Iran Afghanistan ins 21. Jahrhundert zurückbringen können?
https://www.pressenza.com/de/2023/04/was-geschieht-derzeit-in-afghanistan/

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15 Termine

Reden statt Schießen! Sternmarsch für Frieden

Warum wir auf die Straße gehen.
Unsere Demokratie hat sich in den letzten zwei Jahren in eine Angstgesellschaft verwandelt, die ihre demokratischen Grundprinzipien dem Wunsch nach Sicherheit geopfert hat. Für die Wiederbelebung dieser Prinzipien gehen wir, wie Millionen anderer Menschen weltweit, weiterhin auf die Straße.
DemoKunsthalle als Sternmarsch am 29.4. ab 15:30 Uhr
Um 15 Uhr 30 Herbert Weichmannstr./Am Feenteich
Russisches Konsulat. ZwiKu Konsulat der Ukraine
Um 15 Uhr 30 Kehrwiederspitze
ZwiKu US-Konsulat
ZwiKu Der Spiegel
Um 15 Uhr 45 Klosterstern (Kreisel)
ZwiKu NDR
Um 18 Uhr Abschlußkundgebung am Jungfernstieg
Unsere Forderungen
Die bedingungslose Einhaltung der Grund- und Menschenrechte für alle Menschen.…
Gegen Waffenlieferungen, Sanktionen und Embargos.
Nie wieder einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Für freie Forschung, freie Lehre, freies Denken.
Gegen die zunehmende Kontrolle durch digitale Währung und digitale ID.
Gegen die Zensur kritischer Stimmen, für eine Öffnung des Debattenraums.
Für eine Aufarbeitung und Versöhnung ohne Hass und Hetze.
Keine Impfpflicht durch die Hintertür: weder über EU-COVID-19-Zertifikate noch über einen WHO-Pandemievertrag
https://demokunsthalle.de/

1. Mai DGB Hamburg

10:30 Uhr Treffpunkt unter der U-Bahn-Station Rödingsmarkt
11:00 Uhr Start des Demonstrationszuges
12:00 Uhr Eintreffen auf dem Fischmarkt und Start der Kundgebung (Redner_innen: Katja Karger (Vorsitzende DGB Hamburg), Murat Acerüzümoglu (BR Vorsitzender Blohm + Voss), René Schindler (Produktionsgewerkschaft PRO-GE Österreich), Simon Küppers (DGB-Jugend Hamburg).
Anschließend finden persönliche Gespräche zum Thema Rente mit dem Kollegen aus Österreich, Katja Karger, den DGB Senior_innen und der Jugend statt.
Bundesweites Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“; zentrales Thema der Redner_innen: Rente – Vergleich Deutschland und Österreich / Forderungen der Rentenkampagne des DGB
Die Band „Kosmopolka“ begleitet das Bühnenprogramm musikalisch. Die Falken – Sozialistische Jugend – bieten für Kinder verschiedene Spiele und Bemalung an. Essen und Getränke werden angeboten, Gewerkschaften und befreundete Verbände werde mit Infoständen vor Ort sein.
15:00 Uhr Ende der Kundgebung
https://hamburg.verdi.de/unsere-themen/nachrichtensammlung/++co++e6ad20ca-1069-11e7-ac1b-525400940f89

Nach Corona: Die Spaltung überwinden?

Mit Elisabeth Voß, Berlin
Elisabeth Voß (Betriebswirtin aus Berlin) beschäftigt sich als
Journalistin/Fachautorin und Beraterin mit alternativen, solidarischen Ökonomien
(Kollektivbetriebe, Hausprojekte, Genossenschaften … ) und Stadtentwicklung.
Das Bündnis „MUT zu ZWISCHENTÖNEN“ lädt zur 11. Veranstaltung ein
am Freitag, den 5. Mai 2023 um 19 Uhr Uhr im Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 11 – (Nähe Bahnhof Dammtor)
Nach drei Jahren wurden die staatlichen Corona-Maßnahmen beendet, aber was in dieser
Zeit geschehen ist, wirkt fort. So wie Maßnahmekritiker*innen pauschal diffamiert wurden,
geht es nun denen, die sich für den Frieden einsetzen. Statt einander zuzuhören und
Argumente auszutauschen, wird Andersdenkenden abgesprochen, überhaupt
Gesprächspartner*innen, geschweige denn potenziell Verbündete zu sein. Es gilt – mit
wenigen Ausnahmen – nur noch Entweder-Oder, Freund oder Feind. Wo bleiben die
Zwischentöne? Wie kann es gelingen, ein Diskussionsfeld zu öffnen, in dem nicht gleich dem
Gegenüber das Schlimmstmögliche unterstellt wird, sondern wo Menschen mit
unterschiedlichen Auffassungen einander wohlwollend begegnen, ohne Unterschiede
einzuebnen?
www.mutzuzwischentoenen.org

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