Jour Fixe Info 40-2023. 18. Jahrgang – 06.10.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Orga-Kollektiv Kunsthallendemo: Ohne Opposition keine Demokratie – Zur Historie der Kunsthallendemos
- 02 Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
- 03 Um Frieden bittet man nicht!
- 04 Friedensdemo in Hamburg am Tag der Deutschen Einheit
- 05 Ukraine: Ein Friedensvorschlag gegen die gefährliche Eskalation
- 06 Bürgerschaft diskutiert über Hamburger HHLA-Deal
- 07 Große Koalition in Hamburg verteidigt den menschenverachtenden „Sozialen Arbeitsmarkt“
- 08 „Bomben auf deutsche Städte im 2. Weltkrieg“
- 09 Daniel Rapoport über das Jüdischsein: „Jude sein ist kein Beruf“
- 10 Kritik an der Verwaltung des Streiks in Gräfenhausen und der Nichtbeteiligung der Trucker
- 11 Fährenkrise in Großbritannien: Aufstand der Fährarbeiter
- 12 Olivenölprojekt Synergasia
- 13 KRISENFOLGEN
- 14 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 15 Marina di Carrara, Open Arms: hier spricht der Kapitän!
- 16 Termine
01 Orga-Kollektiv Kunsthallendemo: Ohne Opposition keine Demokratie – Zur Historie der Kunsthallendemos
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/09/30/orga-kollektiv-kunsthallendemo-ohne-opposition-keine-demokratie-zur-historie-der-kunsthallendemos/
Anmerkung:
Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke hatten die KollegInnen vom Orga-Kollektiv Kunsthallendemos gebeten, ihre Gründe für die Organisation der Demos zu schildern und ihre Erfahrungen in den letzten zwei Jahren. Wir bedanken uns für ihren Bericht. Er ist besonders wichtig, weil wir über all die Monate die Erfahrung gemacht haben, daß besonders außerhalb Hamburgs eine absolute Fehleinschätzung des Charakters der Kunsthallendemos herrschte. Es waren die durch die mainstream Medien verbreiteten Eindrücke der süddeutschen Querdenkerdemos und der oft von der AfD organisierten Demos in Ostdeutschland in den Köpfen. Aber diese Fehleinschätzung gab es nicht nur außerhalb Hamburgs, obwohl sich jeder Hamburger samstags bei den Kunsthallendemos hätte vom wirklichen Charakter dieser Bewegung hätte überzeugen können! Daß es „Menschen aus der bürgerlichen Mitte“ (1. Bürgermeister Tschentscher) waren, die da demonstrierten! Und daß das Orga-Kollektiv nicht aus Rechtsextremen bestand – im Gegenteil (Hamburger Verfassungsschutz Bericht) (DW)
Rückblick auf 28 Demos an der Kunsthalle (coming soon)
Warum wir auf die Straße gehen
https://demokunsthalle.de/
02 Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
Von Wolfgang Bittner
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104495#more-104495
Corona-Politik: Entschuldigt euch endlich!
Von: Tobias Riegel
Die Weigerung, die Verantwortung für die Unterstützung der Corona-Politik zu übernehmen, ist ein gesellschaftlicher Bremsklotz und wird zunehmend zum Problem. Während sich Journalisten und Politiker in einigen anderen Ländern entschuldigt haben für die Lockdowns, das einsame Sterben der Alten, den Impfdruck, die Hetze gegen Andersdenkende und den Umgang mit Kindern, ist hierzulande eine zerstörerische Sturheit festzustellen: Der Weg der Versöhnung wird blockiert. Ein bemerkenswertes Beispiel liefert einmal mehr Alena Buyx vom deutschen „Ethikrat“.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104459
03 Um Frieden bittet man nicht!
Wider die moralische Kriegskritik des Pazifismus
Plädoyer für eine sachliche Auseinandersetzung.
Von Freerk Huisken
https://www.jungewelt.de/artikel/460266.friedensbewegung-um-frieden-bittet-man-nicht.html
Ver.di mit Burgfriedenspolitik auf Regierungskurs?
Gewerkschaft für Waffenlieferungen: Zur Debatte auf dem ver.di-Bundeskongress
Interview mit Christof Ostheimer, ver.di-Friedensaktivist und Delegierter des Landesbezirks Nord
https://www.unsere-zeit.de/alle-fuer-den-frieden-4784226/
An alle Gewerkschaftsmitglieder, insb. die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses: SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden
04 Friedensdemo in Hamburg am Tag der Deutschen Einheit
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Friedensdemo-in-Hamburg-am-Tag-der-Deutschen-Einheit,demo3884.html
Demo zum Tag der deutschen Einheit: Frieden statt Krieg! Die Waffen Nieder
https://youtu.be/C85WjUI57Ng
Dauer: 40:34 Minuten
Inhalt
00:00 Holger Griebner (Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.) /01:20 Marco Gasch (Hamburger Forum)/03:48 Kai Degenhardt*/06:18 Metin Kaya (Die Linke, MdHB)/07:44 Kai Degenhardt/10:17 Michael Müller (NaturFreunde Deutschlands)/ 12:58 Kai Degenhardt/13:55 Holger Griebner (Hamburger Forum)**/14:50 Beate Griebner (Friedensinitiative Altona)/17:39 Kai Degenhardt/19:28 Andreas Grünwald (Hamburger Forum)/ 20:13 Scholzsong „Gefallener Engel“ von Karim Akerma***/20:30 Uta Amer (Friedensnetzwerk Pinneberg)/22:53 Zaklin Nastic
**https://www.kai-degenhardt.de
**bundesweite Friedensdemo in Berlin am 25.11.23!!!!!
**https://vegetation.life/2023/09/05/gefallener-engel-ein-scholzong/
05 Ukraine: Ein Friedensvorschlag gegen die gefährliche Eskalation
Wollen wir den Krieg in der Ukraine friedlich beenden, gibt es zu diesem Friedensvorschlag keine Alternativen.
Der noch beratend tätige Autor Michael von der Schulenburg war deutscher Diplomat der OSZE und der UNO. Er vertritt die Ansicht, Europa sollte aus ureigenem Interesse heraus einen Verhandlungsfrieden im Ukrainekrieg anstreben und nicht durch eine weitere Intensivierung des Krieges auf einen Siegfrieden hoffen. Im folgenden Gastbeitrag kommentiert er den neuen Friedensplan, den vier deutsche Persönlichkeiten Ende August veröffentlichten (Wortlaut siehe unten), und über den grosse Medien bisher nicht informierten.
https://gewerkschaftsforum.de/ukraine-ein-friedensvorschlag-gegen-die-gefaehrliche-eskalation/#more-17848
06 Bürgerschaft diskutiert über Hamburger HHLA-Deal
Video 2,5 Minuten
Der geheime Deal, den der Senat mit der Reederei MSC ausgehandelt hat, sorgt im Rathaus für Gesprächsbedarf.
https://www.ardmediathek.de/video/hamburg-journal/buergerschaft-diskutiert-ueber-hamburger-hhla-deal/ndr/
07 Große Koalition in Hamburg verteidigt den menschenverachtenden „Sozialen Arbeitsmarkt“
– begleitet von den Krokodilstränen der Beschäftigungsträger
Nachdem sich die Tafelbewegung über die wachsende Anzahl von Unterstützern, auch aus dem Lager ihrer früheren Kritiker erfreuen kann, hat sich nun in Hamburg eine große Koalition von Sozialpolitikern der Fraktionen der Bürgerschaft (konkret CDU, SPD, Linke und Grüne), Gewerkschaften, Medien und Anstellungsträgern von 1- Euro-Jobbern gebildet, die sich dafür einsetzt, die menschenverachtenden Beschäftigungsmaßnahmen der Arbeitsverwaltung in dem bisherigen Umfang beizubehalten, wenn nicht sogar auszubauen.
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Beschäftigungsträger (LAG) deren Mitglieder sich als Anstellungsträger mit der Ausbeutung der langzeitarbeitslosen Menschen eine goldene Nase verdienen, wirft dem Jobcenter Hamburg vor, ohne Not den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zu zerstören.
https://gewerkschaftsforum.de/grosse-koalition-in-hamburg-verteidigt-den-menschenverachtenden-sozialen-arbeitsmarkt-begleitet-von-den-krokodilstraenen-der-beschaeftigungstraeger/#more-17822
08 „Bomben auf deutsche Städte im 2. Weltkrieg“
Ein Vortrag von Manfred Klingele
youtube 89 Minuten
Am 28. Juni 2023 hielt Manfred Klingele im Rahmen der Reihe „Im Brennglas des Marxismus“ der MASch e.V. einen Vortrag zum Bombenkrieg gegen die deutschen Städte im 2. Weltkrieg. Er befasst sich mit dem klassenmäßigen Inhalt der britischen Bombenkriegsstrategie. Deren propagiertes Ziel war die Moral der Zivilbevölkerung, meinte tatsächlich aber die Sowjetunion.
https://arbeiterpolitik.de/2023/10/wir-empfehlen-den-vortragbomben-auf-deutsche-staedte-im-2-weltkrieg/
09 Daniel Rapoport über das Jüdischsein: „Jude sein ist kein Beruf“
Interviewer: Jan Feddersen
Der Naturwissenschaftler Daniel Rapoport entstammt einer bekannten jüdischen Familie aus der DDR. Ein Gespräch über Herkünfte und Schubladen.
https://taz.de/Daniel-Rapoport-ueber-das-Juedischsein/!5957936/
10 Kritik an der Verwaltung des Streiks in Gräfenhausen und der Nichtbeteiligung der Trucker
Von Kuddel (ChefDuzen)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/09/29/kritik-an-der-verwaltung-des-streiks-in-graefenhausen-und-der-nichtbeteiligung-der-trucker/
Anmerkung:
Wer die Streiks der osteuropäischen Trucker im Frühjahr und jetzt verfolgt hat, dabei registrierend
nicht nur die solidarische Hilfe von etlichen Gruppen und vielen Einzelpersonen sondern auch die kritikwürdige Rolle einiger Akteure, der muß die Kritik von Kuddel (ChefDuzen) zur Kenntnis nehmen! Sie sollte der Beginn einer Diskussion sein zu diesem wichtigen Streik in der Arbeiterbewegung! (DW)
Kuddel (ChefDuzen) zur Streikbeendigung in Gräfenhausen
Das Ergebnis wird von den Fahrern als Sieg gefeiert.
Das ist nicht selbstverständlich, denn als das Angebot bekannt wurde, daß ein Großteil der Lohnforderungen beglichen wird, doch nicht zu 100%, waren einige Fahrer unzufrieden und wollten weiterstreiken. Andere waren aber mit den Nerven am Ende und kurz davor, aufzugeben ohne Verhandlungsergebnis. Nicht alle haben 9 Wochen Streik durchgehalten, doch die Streikenden blieben bis zum Abschluß geeint. Respekt!
Was zur Zeit an informationen durch die Medien geistert, ist relativ ungenau und in Teilen falsch. Das liegt an der Öffentlichkeitsarbeit der Gewerkschaften.
https://forum.chefduzen.de/index.php?topic=331734.msg389200#msg389200
Fahrer-Streik in Gräfenhausen: Trucker erhalten Nachzahlungen und beenden Protest
Von Gregor Haschnik
https://www.fr.de/rhein-main/fahrer-streik-in-graefenhausen-einigung-in-sicht-92551300.html
Gräfenhausen: Lkw-Streik nach Einigung beendet
Fernfahrer an der A5 beenden Protest
Von Barbara Schäde
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/wirtschaft/fernfahrer-an-der-a5-beenden-protest-19210932.html
Anmerkung I von JA bei NDS:
Historisch ist klar, wer da völlig versagt (oder, je nach Sichtweise, “der Wirtschaft” das passende Gesetz frei Haus geliefert) hat, nämlich Andrea Nahles, die Anfang 2015 unter Zustimmung des DGB die Ausnahme vom Mindestlohn für Lkw-Fahrer erlaubt hat.
Anmerkung II:
Wie so oft: Das kapitalistische Übel wird von sozialdemokratischen Verantwortlichen geschaffen, hier Ministerin Nahles, und jetzt beim Kampf der Trucker stellen sie sich als Freund und Helfer dar. Der DGB schreibt in einer Presseerklärung vom 30.9. das Übliche: “Mißstände müssen jetzt konsequent unterbunden werden“, Lob für die mutigen Trucker, Selbstlob für den DGB, der an Faire Mobilität beteiligt ist. Selbstreflektion ist nicht möglich, wenn man die Misere selbst mitverschuldet hat! (DW)
Nach Lkw-Streik Gräfenhausen: Fahrer haben Geld aus unbekannter Quelle erhalten
Von Barbara Schäder
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-lkw-streik-fahrer-bekamen-ihr-geld-aus-unbekannter-quelle-19216314.html
11 Fährenkrise in Großbritannien: Aufstand der Fährarbeiter
Großbritannien: Schiffsbetreiber will Kosten zu Lasten Beschäftigter drücken. Gewerkschaft bereitet Ausstand vor. Gesamte Branche in der Krise
Von Dieter Reinisch
https://www.jungewelt.de/artikel/460212.f%C3%A4hrenkrise-in-gro%C3%9Fbritannien-aufstand-der-f%C3%A4hrarbeiter.html
Anmerkung:
Angesichts steigender Treibstoffkosten und sinkendem Frachtaufkommen werden auch andere Fährreedereien in Europa diesem Beispiel folgen und verstärkt versuchen ihre Profite auf dem Rücken der Fährschiffer zu erhöhen. Es bleibt zu hoffen, dass auch dort „Beleidigungen“ nicht widerspruchslos von der Belegschaft hingenommen werden. Den Seeleuten der – übrigens staatlichen – Isle of Man Steam Packet Company wünschen viel Erfolg und Durchhaltevermögen. (SN, Schiffsoffizier auf einer Fähre)
12 Olivenölprojekt Synergasia
Seit einer Reihe von Jahren unterstützen wir vom JourFixe Synergasia auf Kreta. Einer der Organisatoren, der Journalist Hansgeorg Hermann, beschrieb in der ‚Jungen Welt‘ die aktuell dramatische Lage der Olivenölbauern im gesamten Mittelmeerraum. https://www.jungewelt.de/artikel/459518.landwirtschaft-oliven%C3%B6l-wird-zum-luxusgut.html
Aktuell ist es so, dass noch eine Menge Olivenöl der letzten Ernte vorhanden ist. Gepresst Ende 2022/Anfang 2023 hat das Öl eine Mindesthaltbarkeit bis zum Winter 2024. Verschickt wird es in 5-Liter-Kanistern und kostet, den Postversand eingerechnet, 80€. Da damit zu rechnen ist, dass zumindest für die nächste Ernte mit rasanten Preissteigerungen zu rechnen ist, empfehlen wir, einen kleinen Vorrat anzulegen und damit gleichzeitig die bäuerliche Genossenschaft zu unterstützen.
Nähere Informationen und Bestellungen an b.kuebel@pinnau.com.
13 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Erschreckende Not im Rentenalter
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/erschreckende-zahlen-nach-45-arbeitsjahren-bleibt-den-meisten-nur-eine-mini-rente/
Das Elend der kranken Frührentner
https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/kranker-fruehrentner-ich-esse-eigentlich-nur-noch-abends_id_218397219.html
Verschuldung der Kommunen steigt extrem
https://www.jungewelt.de/artikel/460485.verschuldung-der-kommunen-steigt-rasant.html
Wohnungsangebote für Studenten immer knapper
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/studentisches-wohnen-100.html
Starke Zunahme von erwerbstätigen Müttern. Ein gutes Zeichen?
https://www.zeit.de/arbeit/2023-10/statistisches-bundesamt-muetter-erwerbstaetigkeit-gestiegen
14 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
Zähe Tarifrunde im Handel
https://www.jungewelt.de/artikel/460339.tarifverhandlungen-im-handel-ein-z%C3%A4her-kampf.html
IG Metall: Warnstreik bei Moja in Hamburg
https://www.mopo.de/hamburg/moia-streik-kein-sammeltaxi-fuer-hsv-und-50-cent-fans/
15 Marina di Carrara, Open Arms: hier spricht der Kapitän!
Von Andrea De Lotto
Ihr steht aktuell unter „Hausarrest“, weil ihr eine zweite Gruppe gerettet habt: hattet ihr irgendwelche Zweifel darüber, ob ihr es tun solltet oder nicht? Wusstet ihr, was die Konsequenzen sein würde?
Ja, das wussten wir. Die Frage war nicht, ob wir sie retten sollen oder nicht, sondern nur, ob es jemand anderen gibt, der es tun könnte. Wir haben sehr hartnäckig nach anderen Rettern gefragt, und als wir merkten, dass es niemand gab, fuhren wir entschlossen hin, ohne irgendwelche Zweifel.
https://www.pressenza.com/de/2023/09/marina-di-carrara-open-arms-hier-spricht-der-kapitaen/
16 Termine
Szenische Lesung „Die Zofen“ von Jean Genet
Samstag, 07.10.2023. 19:30 Uhr. Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7
„Die Zofen“ – Theaterstück von Jean Genet
Wie wird man seinen Unterdrücker los? Wie wird man Unterdrückung überhaupt los? Die Uraufführung des Stückes „Die Zofen“ von Jean Genet (1910–1986) fand 1947 in Paris statt, kurz nach Kriegsende, nach Besatzung, Kollaboration, Verfolgung und Widerstand. Sein Stück ist allerdings keines des Triumphes, es bleibt eine Tragödie… (mehr:)
http://laiens.club/2023/09/19/jean-genet-die-zofen/
Veranstaltung. Kuba: Nachhaltig und solidarisch!
Di., 10.10.2023 · 19 Uhr · Magda-Thürey-Zentrum. Lindenalle 72 · Hamburg-Eimsbüttel · U-Bahn Christuskirche
Eintritt frei. Veranstalter: Cuba Sí Hamburg und Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.
Am 10. Oktober wird Déborah Azcuy Carrillo aus Havanna vom Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) unser Gast sein. Sie ist dort für die Zusammenarbeit auch mit der deutschen Solidaritätsbewegung zuständig. Vielleicht kennt sie auch noch jemand aus der Zeit, als sie fünf Jahre lang für die kubanische Botschaft in Berlin gearbeitet hat. Sie spricht hervorragend Deutsch und kann berichten, wie Kuba mit den katastrophalen Folgen der neoliberalen Politik umgeht und trotz der längsten Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade, die ein Land jemals
aushalten musste, an einer nachhaltigen Entwicklung und dem Aufbau einer sozialen und ökologisch bewussten Gesellschaft festhält.
Cuba Sí Hamburg und Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Hamburg
https://www.netzwerk-cuba.org/?s=G+77
https://www.fgbrdkuba.de/
Hallo KI? Tschüß KI! Die Mythen rund um ChatGPT und Co aushebeln
Vortrag und Diskussion mit Tante (B)
Tante (Jürgen Geuter) ist unabhängiger Theoretiker aus Berlin. Als kritischer Beobachter von digitalen Hype wird er aktuelle Entwicklungen und Diskurse rundum KI beschreiben, dabei einschlägige Mythen zerlegen und sich für eine kritische Haltung gegenüber sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ stark machen: „DALL-E, ChatGPT, diese KI-Systeme mögen sich wie eine unaufhaltbare Flutwelle anfühlen, aber das sind sie nicht: Lassen wir den Hype hinter uns, lernen wir das Nein.“
Mittwoch 11.10.23, 19 Uhr im Kölibri, Hamburg
https://gwa-stpauli.de/orte/koelibri/