JFI 45-2023 ++ Renten: Das Problem ist nicht die Demografie ++ Lobby-Control: Zerschlagt Amazon ++ Die Legende Netanjahu ++ Wer ist die Hamas? ++ Die Krokodilstränen von Frau Fahimi ++ UNO: Kuba gegen USA 187:2 ++

Jour Fixe Info 45-2023. 19. Jahrgang – 10.11.2023

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Wichtige Info: Kommt alle am Samstag, 11.11. um 11 Uhr zur Kundgebung auf dem Rathausplatz!

Aufruf zur Protestkundgebung gegen den geplanten Verkauf von 49,9 % der Hamburger Hafengesellschaft HHLA an die MSC-Reederei

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02 In eigener Sache: Zum Thema „Wilder Streik im Hafen am 6. und 7. November“ verschicken wir am Wochenende ein Sonder-Jour Fixe Info!

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03 Zum 217. Jour Fixe mit Werner Rügemer, Thema: «Eine verhängnisvolle Freundschaft»: Toxische Folgen der Abhängigkeit Europas von den USA:

( https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-217/)
Es kamen 65 KollegInnen! Dank der gemeinsamen Organisierung mit Olmo Kulturverein Fuhlsbüttel und Naturfreunde Hamburg.
Wir streben bei unseren Jour Fixe immer an, mit anderen Gruppen das Treffen durchzuführen. Es klappte bisher immer harmonisch und solidarisch wie es unter Linken sein sollte. Dank an die GenossInnen von Olmo und Naturfreunde!
Werner Rügemer referierte die Hauptpunkte seines Buches:
Buchbesprechung: https://www.freitag.de/produkt-der-woche/buch/verhaengnisvolle-freundschaft/wie-die-usa-europa-eroberten
Eingangs zitiert Rügemer Kissinger:»Es kann gefährlich sein, Amerikas Feind zu sein; aber Amerikas Freund zu sein, ist verhängnisvoll.«
Nun, Deutschland ist ein Vasallen-Freund der USA, Kuba ein Feind der USA. Und das bekommt Kuba seit 1959 zu spüren! (Siehe auch Nr. 15: Die USA am Pranger)
Rügemer hatte viele Bücher mit, die er alle verkaufte. Aber zu wenig, etliche bekamen keines mehr ab.
Ein hohes Lob etlicher TeilnehmerInnen: „Werner referiert so klar und verständlich!“. (DW)

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04 Internationale Solidarität statt Standortlogik und Krieg

Seit 30 Jahren knüpft der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin proletarische Verbindungen über Ländergrenzen hinweg
Christian Lelek
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177502.gewerkschaften-internationale-solidaritaet-statt-standortlogik-und-krieg.html

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05 Friedens-Ini Osnabrück: Offener Brief an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius

Pistorius war Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück
https://www.osnabruecker-friedensinitiative.de/news/194/15/Offener-Brief-an-Bundesverteidigungsminister-Boris-Pistorius

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06 Berlin: Volksbühne lädt den ehemaligen Labour-Chef Jeremy Corbyn aus – der helle Wahnsinn

https://www.nachdenkseiten.de/?p=106312#more-106312

Jeremy Corbyn von Konferenz in Berlin ausgeladen

https://www.kommunisten.de/rubriken/aus-den-bewegungen/8951-jeremy-corbyn-von-konferenz-in-berlin-ausgeladen

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07 »Zerschlagt Amazon!« – fordert Lobbycontrol

Verein Lobbycontrol fordert Aufspaltung des US-Techgiganten und präsentiert Rechtsgutachten zur Umsetzung
Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/462693.kartellrecht-zerschlagt-amazon.html

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08 Renten: Das Problem ist nicht die Demografie

Von Werner Rügemer
Wären Löhne in den letzten Jahrzehnten wie die Produktivität gestiegen, gäbe es die aktuelle Debatte nicht, meint unser Autor.
Das herrschende Renten-Narrativ lautet bekanntlich: „Die Renten“ sind gefährdet, weil immer mehr Rentnerinnen und Rentner von immer weniger Beschäftigten finanziert werden müssen. Und mit den Babyboomern, die in den nächsten Jahren in die Rente gehen, werde es noch dramatischer. Deshalb müsse das Arbeitsleben verlängert und es müsse noch mehr privat etwa mit Aktienanlagen vorgesorgt werden.
Schauen wir uns den Lügenkomplex rund um die Demografie genauer an:
https://www.telepolis.de/features/Renten-Das-Problem-ist-nicht-die-Demografie-9346559.html

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09 Freihandelsabkommen: EU – ein Oberlehrer

EU-Freihandelsabkommen mit Australien ist gescheitert; Gespräche über Abkommen mit dem Mercosur, Indien und Indonesien stecken fest. Die deutsche Industrie protestiert, wirft der EU „Werteimperialismus“ vor.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9400

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10 Heikle Gespräche zu Ukraine

Die USA und europäische Staaten dringen laut US-Berichten auf Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über einen Waffenstillstand. Gründe: fehlende militärische Erfolge, zu hohe Kriegskosten.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9396

NBC: USA und EU drängen Kiew zu Verhandlungen mit Moskau

NBC meldet, dass die USA und die EU Kiew hinter den Kulissen zu Friedensgesprächen mit Russland drängen, bei denen es darum geht, „was die Ukraine aufgeben müsste, um ein Abkommen mit Russland zu erreichen.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/nbc-usa-und-eu-draengen-kiew-zu-verhandlungen-mit-moskau/

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11 Die Legende der Netanyahus: Eine biblische Geschichte über einen zornigen Propheten und seine Söhne

Fast zwanzig Jahre lang war Benjamin Netanyahu für die Israeli ein Beschützer. Israel hat sich unter ihm verwandelt. In das, was sein Vater prophezeite: ein Land im Überlebenskampf.
Von Michael Schilliger und Andrea Spalinger
https://www.reddit.com/r/de/comments/17ozx92/die_legende_der_netanyahus_eine_biblische/?rdt=40429
Anmerkung:
Es geht um die Person Netanjahu, seinen Vate, Bruder und Großvater. Aber gleichzeitig verschafft dieser Text uns einen hervorragenden Einblick in das Entstehen und die Geschichte Israels! Sehr lesenswert. (DW)

„Schwerter aus Eisen“ – ein Völkermord in Gaza

Nur eines scheint in diesem furchtbaren Krieg in Gaza nicht bestreitbar, die Zahl der Opfer, ob Tote, Verletzte oder zerstörte Wohnungen, steigt unablässig und wird weiter steigen. Alles andere ist umstritten, wie viele Menschen dem Bombenterror bereits zum Opfer gefallen sind und das Ausmaß der Zerstörungen. Nur manchmal lassen die gelegentlich übermittelten Bilder von den Trümmern das unendliche Elend erahnen, welches die Raketen, Kampfflugzeuge, Drohnen und Panzer bei den Bewohnern in Gaza hinterlassen. Die Medien widmen sich vordringlich der Trauer der Hinterbliebenen des tödlichen Angriffs der Hamas und den Protesten der Verwandten der entführten Geiseln.
Von Norman Paech.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106148#more-106148

Wer ist die Hamas?

Wer den Konflikt in Nahost verstehen will, muss seine Geschichte kennen
Von Karin Leukefeld
https://www.freidenker.org/?p=17410

Selbst die «RAND Corporation» erklärt Israels Strategie in Gaza für falsch und gescheitert

Von: Raphael S. Cohen
Die RAND Corporation, eine weltberühmte US-amerikanische Forschungs- und Beratungsfirma, rühmt sich, in gut 50 Ländern 1800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beschäftigen, die insgesamt in über 75 Sprachen forschen und kommunizieren können und von denen über tausend, also mehr als die Hälfte, über ein Doktorat oder sogar mehrere Doktorate verfügen. RAND ist also nicht einfach einer von unzähligen so genannten Thinktanks. Und was zu beachten besonders wichtig ist: RANDs beste Kunden sind das US-State Department (also das US-Außenministerium) und das US-Militär: die US-Army, die US-Air Force und das US-Department of Homeland Security. Diese staatlichen Kunden zahlen mehr als die Hälfte aller RAND-Einnahmen. Jetzt hat RAND auf ihrer Website ein vernichtendes Urteil über die israelische Strategie veröffentlicht.
https://globalbridge.ch/selbst-die-rand-corporation-erklaert-israels-strategie-in-gaza-fuer-gescheitert/

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12 Tarifflucht und die Krokodilstränen der DGB – Vorsitzenden

… Da werden von Yasmin Fahimi offensichtlich Krokodilstränen vergossen, denn die DGB-Gewerkschaften haben es zugelassen, dass in Deutschland der Trend zur Tarifflucht seit mehreren Jahrzehnten anhält und nur noch weniger als die Hälfte der Beschäftigten unter  den Schutz eines Tarifvertrages fallen.
https://gewerkschaftsforum.de/tarifflucht-und-die-krokodilstraenen-der-dgb-vorsitzenden/#more-18158

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13 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN

Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!

EVG: Kahlschlag bei DB Cargo verhindern
https://www.evg-online.org/meldungen/details/news/db-cargo-das-waere-das-ende-fuer-den-einzelwagenverkehr-auf-der-schiene-11102/

IG Metall: Forderungen nach mehr Rüstung
https://www.jungewelt.de/artikel/462676.ig-metall-fordert-mehr-r%C3%BCstungsauftr%C3%A4ge.html

Verdi: Großer Warnstreik in Hamburg
https://www.mopo.de/hamburg/droht-hamburg-das-grosse-streik-chaos-am-dienstag/

IGBCE: Riesen-Demo bei BASF
https://www.ludwigshafen24.de/ludwigshafen/brueckenstrompreis-basf-igbce-ludwigshafen-demo-chemie-kundgebung-3000-teilnehmer-gewerkschaft-92659332.html

Verdi: Protest und Widerstand gegen Postbank-Pläne
https://www.jungewelt.de/artikel/462602.verdi-protest-gegen-kahlschlag-bei-postbank.html

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14 KRISENFOLGEN

Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.

Chemie-Riese Bayer kündigt Massennentlassungen an
https://www.ksta.de/wirtschaft/bayer-chemie-konzern-stellenabbau-leverkusen-fuehrungspositionen-bill-anderson-1-679638

Hunderttausende ohne Wohnung!
https://www.jungewelt.de/artikel/462673.wohnungskrise-hunderttausende-wohnungslos.html

AOK meldet alarmierenden Krankenstand
https://www.jungewelt.de/artikel/461364.fehlzeiten-report-der-aok-kranke-arbeitswelt.html

Harter Winter auf dem Jobmarkt
https://www.welt.de/wirtschaft/article248322558/Jobmarkt-Schlechte-Aussichten-Harter-Winter-statt-Herbstbelebung.html

Insolvenzen von Firmen steigen um 44%
https://finanzmarktwelt.de/zahl-der-insolvenzen-steigt-im-jahresvergleich-um-44-290252/?amp

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15 Kuba: Die USA am Pranger

Von Edgar Göll
Die Weltgemeinschaft fordert von den USA ein sofortiges und bedingungsloses Ende der Blockade gegen Kuba – zum wiederholten Mal. Die erneute Niederlage der US-Regierung gegen Kuba bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York City war zu erwarten. Denn seit nunmehr 31 Jahren verliert die nicht mehr in allen Hinsichten als Supermacht geltende USA eine Abstimmung gegen den kleinen, sozialistisch sich entwickelnden Inselstaat.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106235#more-106235

Kuba besiegt die USA in der UN-Vollversammlung haushoch mit 187 : 2

In der UN-Generalversammlung votieren 187 Staaten gegen die US-Blockade und für Kuba!
Die US-Blockade gegen Kuba zum 31sten Mal einhellig verurteilt. Biden-Regierung international isoliert.
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/uno/punm0356.html
Anmerkung:
Wenn man dies liest und ein unbefangner und naiver Mensch ist und die Staaten in gut und böse einteilt, wie würde man die USA und Kuba einordnen?
„Am Donnerstag, dem 2. November 2023 hat die UN-Generalversammlung zum 31. Mal seit 1992 erneut mit überwältigender Mehrheit die Blockade
er USA gegen Kuba verurteilt und ihre bedingungslose, sofortige Beendigung gefordert…
Hingewiesen wurde hingegen auf die selbstlose Hilfe, die Kuba anderen Ländern zukommen lässt, wie z.B. durch medizinische Einsätze und Medikamentenlieferungen, durch unentgeltliches Studium für tausende junge Menschen aus Ländern des globalen Südens, durch die erfolgreiche Moderation der Friedensverhandlungen zwischen Kolumbiens Regierung und der FARC. Auch die vorbildliche Gesundheits-, Bildungs- und Klimapolitik wurde gelobt…
Das erklärte Ziel der US-Blockade gegen Kuba ist seit 1961 (O-Ton US-Regierung 1961) „das wirtschaftliche Leben zu schwächen…, damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen“.
Dann würde würde man einordnen: USA: Böse! Kuba: Gut.
Und dieser naive Mensch hat Recht! (DW)

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16 Termine:

ver.di – Aufruf zur Protestkundgebung gegen den geplanten Verkauf von 49,9 % der Hamburger Hafengesellschaft HHLA an die MSC-Reederei

Die Verkaufspläne des Hamburger Senates sind nach wie vor nicht vom Tisch.
Trotz Kritik aus allen Bereichen der Gesellschaft, will der Senat mit der Brechstange den Ausverkauf des Hamburger Hafen durchsetzen.
Die Hamburger Hafenwelt soll damit auf den Kopf gestellt werden!
Wir sagen NEIN zum Ausverkauf von städtischem Eigentum!
Wir sagen NEIN zum verscherbeln unseres Hafens!
Wir sagen JA zur Zukunft der HHLA und des gesamten Hamburger Hafens!
Kommt alle zur Kundgebung!
Samstag, 11.11.2023 um 11:00 Uhr. Rathausmarkt

Einlandung zu einem Treffen mit Mehmet Yildiz und Martin Dolzer zu ihrem Buch ‚Krieg und Frieden – Welche Rolle spielt Hamburg?‘

In der Hospitalstr. 67a (Altona), am 23.11. um 18 Uhr
In diesem Buch befassen sich die Autoren mit der Rolle Hamburgs als weltweitem Drehkreuz des Waffenhandels und einem zentralen Ort für den bundesdeutschen Militärisch Industriellen Komplex.
Bitte anmelden wegen begrenzter Platzzahl: info@tup-verlag.com
Theorie und Praxis Verlag
www.tup-verlag.com

Filmreihe 50 Jahre mpz

Dienstag 14. November, 19 Uhr: ‚Vier gegen Hitler – Auf den Spuren der Helmuth-Hübener-Gruppe‘ im Kulturzentrum, Serran 1 ( beim Bergedorfer Bahnhof)
mpz, Initiative Gedenken in Harburg + Omas gegen rechts
Gespräch:
Jürgen Kinter, Gerhard Brockmann, mpz e.V.

Donnerstag 16. November, 19 Uhr: ‚Über den Geschäften – Wohnen in der Königstraße‘
im Industriemuseum Elmshorn, Catharinenstraße 1, 25335 Elmshorn (Nähe Bahnhof Elmshorn)
Gespräch: Filmemacher*in Stefan Corinth, Ulrike Gay mpz + Museumsleiterin Bärbel Böhnke, Industriemuseum Elmshorn

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