JFI 47-2018 ++ Klassenkampf heute! ++ Der marktgerechte Mensch ++ Neue Halberg Guss weiterverkauft ++ Amazon und CIA und Bundeswehr ++ DGB-Chef ist für Hartz IV ++ Ausländer: Gute rein, schlechte raus! ++

Jour Fixe Info 47-2018. 14. Jahrgang – 01.12.2018

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

00 Zur Erinnerung: Jour Fixe am Mittwoch, 5.12. um 18 Uhr 30 mit Benedikt Hopmann (Berlin)

Die unvollendete Revolution von 1918. Die damals zugestandenen Arbeitsrechte müssen heute verteidigt werden!

https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-170/

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01 Qualifizierte Vernetzung – die richtige Form für den Klassenkampf heute!

Zur Diskussion: Der Parteiansatz – Ursache für das Scheitern revolutionärer Gruppen im Gefolge der 1968-er-Bewegung

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/11/14/qualifizierte-vernetzung-die-richtige-form-fuer-den-klassenkampf-heute/

Sam Moss vor 80 Jahren: Die Machtlosigkeit revolutionärer Gruppen! – Wie machtvoll können wir heute sein?

Den folgenden Text schrieb Sam Moss ca. 1939 zur Diskussion innerhalb rätekommunistischer Gruppen und GenossInnen in den USA. Sein Ausgangspunkt: „Bewandert in der Diskussion der Entwicklung des Kapitalismus, haben die kleinen und ineffektiven revolutionären Organisationen, die an den Rändern der breiten Massen umherschwirren, doch nichts dazu beigetragen – weder im Guten noch im Schlechten – den Verlauf der Geschichte zu beeinflussen.“

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2018/11/23/sam-moss-vor-80-jahren-die-machtlosigkeit-revolutionaerer-gruppen-wie-machtvoll-koennen-wir-heute-sein/

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02 Film „Der markgerechte Patient“ schlägt ein wie ein Blitz!

Der Film „Der marktgerechte Patient“ der am 8.November deutschlandweit Premiere gefeiert hat,  http://der-marktgerechte-patient.org/index.php/de/filmveranstalungen ist eingeschlagen wie ein Blitz.

Denn er rast geradezu in den Blutkreislauf der Beschäftigtenstrukturen in dt. Krankenhäusern und macht Mut zur Gegenwehr!

Selbst die Bundesärztekammer, der Marburger Bund, die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, haben sich den Film bestellt.

NDR: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/kulturjournal/Kulturjournal,sendung838598.html

3Sat: https://www.youtube.com/watch?v=xpnlIWEMic8

In Hamburg wird die Doku nach den Veranstaltungen im Metropolis z.Zt. an folgenden Orten gezeigt – bitte Karten reservieren:

*MPZ,Hamburg e.V. Sternstraße 4, 1. Stock im Laubengang, 040 4397259: Dienstag, den 11. Dezember um 19:30 Uhr, anschl. Diskussion mit jemand vom Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus und FilmemacherIn

*MTZ,Lindenallee 72, 1.Stock: Mittwoch,12.Dezember,19:30 Uhr

*Wolgastschule,Greifswalder Str. 40, 20099 Hamburg: Freitag, 14.Dezember, 19:30 Uhr, anschl. Diskussion mit VertreterInnen des Bündnisses und FilmemacherIn

Wer selbsteine Veranstaltung organisieren möchte, wendet sich bitte an unser Kampagnenteam  kampagne@der-marktgerechte-patient.org

In den kommenden Wochen und Monaten wird der Film noch an vielen anderen Orten gezeigt werden. Die genauen Daten sind auf der Webseite zu verfolgen

http://der-marktgerechte-patient.org/index.php/de/filmveranstalungen

Klinikkonzern Asklepios Hamburg: Ärzte warnen vor Risiken durch Personalmangel

Engpässe in der Notaufnahme, alleingelassene Berufsanfänger: Beim Klinikkonzern Asklepios schlagen Internisten in Brandbriefen Alarm. Eine sichere Patientenversorgung sei „nicht mehr uneingeschränkt möglich“.

Von Christina Gnirke
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/aerzteprotest-bei-asklepios-mediziner-warnen-vor-risiken-durch-personalmangel-a-1239658.html

Arbeitskampf am Uni-Klinikum Jena

Von: Konstantin Behrends
https://direkteaktion.org/der-kampf-der-gesundheits-arbeiterinnen/

Infos über die bisherigen Ergebnisse der Arbeitskämpfe für mehr Pflegepersonal

https://betriebsgruppen.tem.li/bgak/download/antigen_november_dezember_2018.pdf

73 Krankenhäuser liefern „unzureichende Qualität“

Die Große Koalition hat eine bundesweite Erhebung zur Qualität in Krankenhäusern auf den Weg gebracht, mehr als 70 haben in einem Bereich schlecht abgeschnitten.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/krankenhaus-tuev-diese-73-kliniken-liefern-unzureichende-qualitaet-a-1237366.html

Berlin: TherapeutInnen der CPPZ streiken

Video 11 Minuten.
Am 16.11. zogen die streikenden Kolleg_innen der Charité Tocher CPPZ zum SPD Landesparteitag, um ihre Bezahlung nach dem Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVÖD) zu fordern.
Als Unterstützer_innen für die CPPZ waren neben Kolleg_innen der VSG und der CFM auch Krankenschwestern und Pflger aus dem Mutterkonzern Charité und von Vivantes gekommen, die selber auch seit Jahren erfolglos für eine bessere Personalausstattung kämpfen.

https://de.labournet.tv/therapeutinnen-der-cppz-streiken-0

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03 Amazons Rolle in der Militärtechnik und dem Cyber Valley in Tübingen

Von Dominik Nicolaj Wetzel
Der US-Konzern Amazon hat sich in kürzester Zeit zu einem der reichsten Unternehmen der Welt entwickelt. Im derzeit in Baden-Württemberg entstehenden „Cyber Valley“ will das Unternehmen in Tübingen zu Künstlicher Intelligenz forschen. Eine Analyse der aktuellen Firmenpolitik zeigt, dass der Konzern damit auch Überwachung und Kriegstechnik vorantreiben kann.

http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/imi-906.html

Die dunkle Seite von Amazon

Bald ist Weihnachten – und Amazon heuert Saisonarbeiter an, damit unsere Päckchen auch rechtzeitig verschickt werden. Johannes Bröckers hat ein kleines, wütendes Buch über den Online-Riesen geschrieben.

Von Boris Halva

http://www.fr.de/kultur/netz-tv-kritik-medien/netz/amazon-die-dunkle-seite-von-amazon-a-1622367

Disruptor Amazon

Wie Zerstörung unser Leben schöner machen soll
Von Peter Kessen
Einen „großen Disruptor“ nannte die Zeitung „Die Welt“ den Gründer von Amazon, Jeff Bezos. Mit rund 100 Milliarden Dollar ist er der reichste Mensch der Welt. Amazon ist ein Beispiel für die Wirtschaftstheorie der Disruption: Mit technologischen Revolutionen zerstören neue Unternehmen ihre Konkurrenten, Märkte und Arbeitsstrukturen, um eigene Strukturen zu schaffen. Das Feature untersucht, wie Amazon in Deutschland gewachsene Handelsbeziehungen zerstört, in traditionelle Arbeitsverhältnisse eingreift und die Kunden als Datenlieferanten mitarbeiten lässt. Gelingt es wirklich, damit unser Leben schöner zu machen?
SWR2 Feature. Mi, 2.1.2019 | 22.03 Uhr

https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/feature/swr2-feature-disruptor-amazon/-/id=659934/did=22910434/nid=659934/12vizxc/index.htm

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04 Neue Halberg Guss Leipzig und Saarbrücken an One Square Advisors verkauft

Nach langen Streiks und monatelanger Hängepartie besteht jetzt die Möglichkeit eines Neuanfangs.

https://www.igmetall.de/eigentumerwechsel-bei-halberg-guss-30130.htm

Weiteres zu Neue Halberg Guss:

http://www.labournet.de/?p=133953

Meldung aus Bild-Zeitung:

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/saarbruecken-leipzig-vw-zulieferer-gekauft-halberg-guss-gerettet-58715622.bild.html

Anmerkung:

Interessant wäre es, von der IGM zu erfahren, wieviel hat der bisherige (kurzfristige) Besitzer, die Investorenfamilie Hastor durch den Verkauf verdient?

Die KollegInnen werden sich Gedanken machen, wie lange wohl One Square Advisors die Firma behalten wird, um sie dann mit mit Profit an den nächsten zu verkaufen? Und wieviel KollegInnen wird er bis dahin entlassen?

Und dann stellt sich die Frage, warum kritisiert die IGM nicht diesen Zustand, daß eine Firma – und damit hunderte Menschen – gehandelt werden wie ein beliebiges Konsumgut? Aber das wäre Kritik am Kapitalismus und an der unternehmerischen Freiheit – und derlei Kritik gehört sich nicht unter Sozialpartnern! Stattdessen lobt sich die IGM und schlägt Schaum, indem sie die KollegInnen in ihr Lob einbezieht. Und dann stellt sie wie gewohnt Forderungen auf und spricht Hoffnungen aus. (DW)

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05 Eine Schattenarmee bei der Bundeswehr mit der Aufgabe, Linke zu liquidieren!

https://augengeradeaus.net/2018/11/franco-a-hinweise-auf-groesseres-netzwerk-in-der-bundeswehr /

https://augengeradeaus.net/2018/11/lesestoff-rechtsextremes-netzwerke-in-der-bundeswehr/

Militärnachrichtendienst MAD: KSK-Soldaten wurden vor Durchsuchung gewarnt 

Ein MAD-Offizier wird sich in Köln vor Gericht verantworten müssen. Ihm wird vorgeworfen, Informationen über Ermittlungen verraten zu haben. Im vergangenen Herbst hatte die Polizei Kasernen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK durchsucht. Dabei ging es um Verbindungen zu dem rechtsextremen Soldaten Franco A.

Von Gerwald Herter

https://www.deutschlandfunk.de/militaernachrichtendienst-mad-ksk-soldaten-wurden-vor.862.de.html?dram:article_id=433316

Neonazi-Terrorzelle in der Bundeswehr umfassender als bisher bekannt

Von Christopher Lehmann und Johannes Stern

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/14/bund-n14.html

Hannibals Schattenarmee: Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr

Er ist der Kopf eines bundesweiten Untergrundnetzwerkes – mit besten Verbindungen in deutsche Behörden.

http://taz.de/Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926/

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06 Mehr werden! Laut werden! Deutlich positionieren!

Der Seniorenaufstand mobilisiert vor den Gewerkschaftstagen von verdi und IGM!

http://www.seniorenaufstand.de/mehr-werden-laut-werden-deutlich-positionieren/

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07 DGB-Chef Hoffmann lehnt Grünen-Pläne für Hartz IV ab

Von Philipp Neumann

DGB-Chef Reiner Hoffmann über Korrekturen an Hartz IV, die Grünen als linke Volkspartei und die Erfolge der schwarz-roten Koalition.

Gewerkschafter sind traditionell Mitglied bei der SPD. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) ist da keine Ausnahme. Reiner Hoffmann kann nicht verstehen, warum seine Partei so sehr mit der Koalition mit der CDU/CSU hadert. Im Frühjahr warb er für das Regierungsbündnis und tut es auch jetzt.

https://www.abendblatt.de/politik/article215815093/DGB-Chef-Hoffmann-lehnt-Gruenen-Plaene-fuer-Hartz-IV-ab.html

Anmerkung:

Unser Kommentar: Nur noch peinlich, Herr Hoffmann! Wenn sie sagen, Hartz IV war falsch, weil die Arbeitslosen schon nach 12 Monaten in die Grundsicherung rutschen und Sanktionen aufgebrummt bekommen, die ihre Existenz bedrohen dann kann man nur fragen, ob sie sozialer Amnesie leiden oder dezent darauf hinweisen, daß Hartz IV seit 2004 gilt!. Und alle 16 DGB-Gewerkschaftsspitzen haben damals der Agenda 2010 zugestimmt – erinnern Sie sich?

Und sie treffen mit Herrn Merz von der CDU regelmäßig in der Atlantik-Brücke zusammen, wollen ihn dort belehren, daß „die neoliberalen Zeiten der CDU vorbei sind“. Dieser Satz war wohl nur ein kleiner Witz am Rande, oder? (DW)

Oberkapitalist Dulger bietet Herrn Hofman (IGM) moderne Form der Sozialpartnerschaft an: die »modulare Tarifbindung«

https://www.jungewelt.de/artikel/343947.gewerkschaften-unheilige-allianz.html

Reiner Hoffmann (DGB) auf dem GdP-Bundeskongress:

“Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Wir sind nicht die ANTIFA!”

http://www.labournet.de/interventionen/antifa/antifa-ini/reiner-hoffmann-dgb-auf-dem-gdp-bundeskongress-wir-dgb-gewerkschaften-sind-die-groessten-antifaschistischen-organisationen-diesem-land-wir-sind-nicht-die-antifa/

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08 Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

https://www.tagesschau.de/inland/hintergrund-einwanderungsgesetz-101.html

Anmerkung:

Das Einwanderungsgesetz ergänzt sich vollkommen mit der Abwanderungsaktion für die in Hamburger U-Bahnen jetzt überall geworben wird (in 6 Sprachen):

Bundesministerium des Inneren, Bau, Heimat
Freiwillige Rückkehr
Dein Land, Deine Zukunft
Jetzt!
Bis 31.12.2018 Zwölf Monate Kosten für die Wohnung im Herkunftsland

https://www.returningfromgermany.de/de

Wir brauchen nur das Menschenmaterial, das wir uns selbst aussuchen – da kann doch nicht jeder kommen und unsere Heimat als seine Heimat ansehen!
Das mit Merkels Menschlichkeit 2015 war ein Versehen! In den Jahren zuvor hatten die Kapitalsverbände Merkel immer wieder ermahnt: Deutschland braucht jedes Jahr sechshunderttausend bis achthunderttausend Arbeitskräfte aus dem Ausland. Als dann 2015 eine Million Flüchtlinge an der Grenze standen, machte sie das Tor auf. Das waren denn ein paar zuviel und vor allem die falschen. Es setzte eine sofortige Ablehnungs- und Rückführungsaktion ein. Und eine Verhinderungsaktion für die Zukunft. Bei ihren Fluchtversuchen nach Europa sterben viele im Mittelmeer oder landen in Elendslagern in Libyen oder Griechenland. Aber Frau Merkel hatte ihr Image als menschliche Kanzlerin weg. Ab jetzt geht es geordnet zu: Zwangsrückführungen reduzieren, Anreize schaffen für „freiwillige“ Rückkehr.

Jeder, der was kaufen will, hier die nötige Ware Arbeitskraft, sucht sie sich selber aus! Eine Selbstverständlichkeit! Deshalb das maßgeschneiderte Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, Merkelsche Wertarbeit. Wir haben ja Anfang der 50er Jahre die Italiener, Spanier, Portugiesen und ab 1957 die Türken auch gezielt ins Land geholt, durch Außenstellen der Arbeitsämter. Und die Auswanderungsflut aus der DDR war eine Ausnahme: Das waren schließlich Deutsche, die Zeugnis ablegten gegen den Kommunismus – und wertvolle Arbeitskräfte waren sie außerdem noch!

Etwas widersprüchlich klingt die Ansprache der Flüchtlinge auf den Plakaten in den Hamburger U-Bahnen schon: „Dein Land, Deine Zukunft“. Wenn sich das überkreuzt und die hereinkommenden Fachkräfte nach dem Einwanderungsgesetz das Lesen, dann könnten die doch ein schlechtes Gewissen und Zweifel bekommen?! Ist das hier mein Land, liegt hier meine Zukunft? Wieviel hat es mein Heimatland gekostet, mich großzuziehen und auszubilden? (DW)

Weiteres zum Thema bei labournet!
http://www.labournet.de/interventionen/asyl/arbeitsmigration/migrationsarbeit/einwanderungsgesetz-die-wichtigsten-punkte-des-entwurfs-und-die-debatte/

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09 Die Anstalt vom 20. November 2018

Verfügbar bis 19.12.2019
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-20-november-2018-100.html

Anmerkung:
Geschichtsunterricht vom Feinsten. Es ist, als hätte Klaus Gietinger, der am 14.11. bei uns referierte: „1918, die Unvollendete Revolution“ das Drehbuch geschrieben. Sie stellten das Sündenregister der SPD der letzten 100 Jahre auf, und anschließend den Totenschein. Rosa Luxemburg trat auf. Und Friedrich Merz als zukünftiger Kanzler plädierte für „Alle Macht den Aufsichtsräten“. Fast nach jeder Sendung überlegt man sich: Wann schalten sie die Sendung endlich ab? Immerhin sehen einige Millionen das! (DW)

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10 Fabrikarbeiter_innen protestieren im Iran

Farsi mit dt Untertiteln, 2 Minuten

Die Arbeiter_innen der Zuckerfabrik Haft Tappeh streiken seit 3 Wochen für ihre ausstehenden Löhne. Sie sind seit 4 Monaten nicht bezahlt worden. Ihr Protest wird von anderen Fabrikarbeiter_innen, Lehrer_innen und Studierenden unterstützt und erhält einige Aufmerksamkeit in den Medien des Iran. Es gibt aber auch Repression: bisher wurden über ein Dutzend Arbeiter verhaftet.

https://de.labournet.tv/fabrikarbeiterinnen-protestieren-im-iran

Sprecher der streikenden iranischen Zuckerarbeiter ins Gefängnis-Krankenhaus gebracht:

Esmail Bakhshi wurde gefoltert!
Während der Streik der Belegschaft von Haft Tappeh auch am 25. Tag fortgesetzt wurde – wie auch die Stahlarbeiter von Ahvaz ihren Streik am 17. Tag fortsetzten – sind neue Meldungen über Hausdurchsuchungen und Festnahmen von Belegschaftsmitgliedern verbreitet worden – überschattet von der Nachricht, dass Esmail Bakhshi ins Krankenhaus eingeliefert wurde, mit inneren Blutungen und Wunden am Kopf.
http://www.labournet.de/?p=140841

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11 Termine:

Protest- und Solidaritätskundgebung vor dem iranischen Konsulat!

Die jüngste Streikwelle der ArbeiterInnen von Haft Tapeh, die mittlerweile ihren 23. Tag (seit 5. Nov.) erreichte, richtet sich vorrangig gegen die Privatisierung und in dessen Folge den Zusammenbruch des Unternehmens . Das Management ist inzwischen verschwunden und befindet sich nach zuverlässigen Informationen auf der Flucht. Über tausend ArbeiterInnen von Haft Tapeh haben seit vier Monaten keinen Lohn mehr erhalten!

Inzwischen gibt es durch massenhafte Proteste einen gewissen Erfolg: 17 der 19 inhaftierten ZuckereiarbeiterInnen wurden frei gelassen!

Mittwoch,05.12.2018 von 16:00 bis 18: Uhr

Vor dem Iranischen Konsulat , Bebelallee 18 (U-2)

Veranstalter: Kommunistische Partei Iran- Hamburg und Aktivisten der Organisation der Fadaian (Minderheit ) – Hamburg

Inside Amazon – warum das Arbeiten beim Online-Riesen so hart ist

Die Beschäftigten streiken seit Jahren – und es verändert sich wenig. Vor wenigen Tagen, am sogenannten Black Friday, legten Amazon-Beschäftigte auf der ganzen Welt die Arbeit nieder. Auch im hessischen Bad Hersfeld.

MEX hat einige Amazon-Mitarbeiter tagelang begleitet. Wir zeigen die Gründe für ihre Unzufriedenheit.

So. 02.12.18, 17:00 Uhr

https://www.hr-fernsehen.de/sendungen-a-z/mex/sendungen/mex-das-marktmagazin—inside-amazon,sendung-48374.html

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12 Blitzlicht ins Proletariat

Alt und immer noch auf Arbeit angewiesen

Die Zahl der Menschen ab 65 Jahren erhöhte sich zwischen 1990 und 2017 in der BRD um ca. 5,8 Millionen auf nunmehr 17,7 Millionen. Der Anteil der über 65-Jährigen, die immer noch arbeiten, hat sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdoppelt. 2007 hat er bei 7,1% gelegen, 2017 schon bei 16,1%.

Quelle: Statistisches Bundesamt – Junge Welt 19.10.2018

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