Jour Fixe Info 44 -2019. 15. Jahrgang – 21.10.2019
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Der kurze Herbst der Utopie in der DDR und die Betriebskämpfe ab 1990 gegen Enteignung und Treuhand
- 02 „Nicht mit uns: Gegen den Missbrauch der Friedlichen Revolution 1989 im Wahlkampf“
- 03 „Katastrophale Bedingungen“ in Schlachtbetrieben in NRW
- 04 Streik bei RIVA: Zusammenhalt und Entschlossenheit in der 19. Streikwoche
- 05 Aber die Kollegen bei Amazon in Graben (bei Augsburg) streiken!
- 06 „Hau ab“! – Demonstranten verhindern Uni-Vorlesung von AfD-Mitbegründer Lucke
- 07 Kaltes neoliberales Blau: Die AfD Hamburg und die soziale Frage
- 08 NABU: Kein Sperrwerk in der Elbmündung!
- 09 Hilferuf der Pflegenden: Arbeitsniederlegung am Universitätsklinikum in Jena
- 10 Zwei Tote und ein Schwerverletzter in Hermes-Logistikzentrum
- 11 Greta Thunberg: Um den Planeten zu retten, müssen wir den Kampf gegen sie und ihre Firmen und ihr Geld aufnehmen
- 12 Neues Hauptthema der AfD: Kampf gegen Klimaschutzpolitik
- 13 Testmobilmachung gen Osten: Deutschland als Dreh- und Angelpunkt der Kriegslogistik
- 14 Kuba: Wie die USA die Revolution in die Knie zwingen wollen
- 15 Mexico: Am 5. Jahrestag des „Verschwindens“ der 43 Studierenden von Ayotzinapa:
- 16 Trumps Amerika – die wahren Absichten verschleiern …
- 17 Warum die Welt China braucht!
- 18 „Erdogan bekämpft auch die Demokratie-Experimente der Kurden“
- 19 DUNKLE WOLKEN
01 Der kurze Herbst der Utopie in der DDR und die Betriebskämpfe ab 1990 gegen Enteignung und Treuhand
Einladung zum 180. Jour Fixe am 6.11.2019 um 18 Uhr 30 im Curiohaus
Mit Bernd Gehrke (Berlin)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-180/
02 „Nicht mit uns: Gegen den Missbrauch der Friedlichen Revolution 1989 im Wahlkampf“
«Offene Erklärung» ostdeutscher Bürgerrechtler
https://www.havemann-gesellschaft.de/beitraege/nicht-mit-uns-gegen-den-missbrauch-der-friedlichen-revolution-1989-im-wahlkampf/
Wem gehört die Revolution?
Replik auf die «Offene Erklärung» ostdeutscher Bürgerrechtler
Von Renate Hürtgen
https://www.sozonline.de/2019/10/wem-gehoert-die-revolution/
Anmerkung I:
Wir stimmen der Replik von Renate Hürtgen auf die „Offene Erklärung“ der ostdeutschen Bürgerrechtler voll zu! Wenn diese schreiben: „Mit der Wiedervereinigung erfüllten sich die Ziele der Revolution: Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, offene Grenzen, ein geeintes Europa und Wahrung der Menschenrechte“, so ist das die Ideologie von im Neoliberalismus, in der marktkonformen Demokratie von Kanzlerin Merkel Angekommenen!
Wir danken der Genossin Hürtgen für ihre klaren Worte! Und auch das Zitat von Heiner Müller vom Dezember 1989 halten wir für eine richtige Einschätzung!
Anmerkung II:
Am 6. November kommt Bernd Gehrke zum Jour Fixe „Nach 1989: Betriebskämpfe in der ganzen DDR gegen Enteignung und Treuhand“. Er ist zusammen mit Renate Hürgen Herausgeber des Buches: „Der betriebliche Aufbruch im Herbst 1989: Die unbekannte Seite der DDR-Revolution“. DW)
03 „Katastrophale Bedingungen“ in Schlachtbetrieben in NRW
Von Lothar Schmalen
Mehrere Tausend Verstöße gegen Arbeits- und medizinische Vorschriften.
NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist schockiert und nimmt kein Blatt vor den Mund. „Die katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie“ seien keine Ausnahmen, sondern „systemimmanente Verstöße gegen das Arbeitsrecht“. Zwischen Juli und September haben seine Spezialisten nahezu alle größeren Schlachtbetriebe (30 von insgesamt 34) in NRW in unangemeldeten Betriebsprüfungen kontrolliert. Das Ergebnis ist niederschmetternd.
Teilweise hätten Beschäftigte mehr als 16 Stunden an einem Tag arbeiten müssen (erlaubt sind maximal zehn).
Namen einzelner Unternehmen dürfe er in Bezug zu den Ergebnissen der Kontrollen nicht nennen.
https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22589083_Katastrophale-Bedingungen-in-Schlachtbetrieben-in-NRW.html
Anmerkung:
Soweit geht unsere „marktkonforme Demokratie“ (Angela Merkel)nun doch nicht, daß die Namen der Übeltäter genannt werden dürften! Wir haben doch Datenschutz! Falls Minister Laumann die genannt hätte, hätte er sofort eine Unterlassungsklage von der Anwaltskanzlei Schertz&Bergmann am Hals.
Und über 16 Stunden arbeiten am Tag? Die Großschlachterei-Kapitalisten argumentieren, die AuländerInnen selber wollen so lange arbeiten, weil sie so gut bezahlt werden und hier viel Geld verdienen!!
Aber schwierig dürfte jetzt die Argumentation der Kapitalisten mit den Schwarzen Schafen werden: Nur in zwei von den 30 Großschlachtereien seien nur „wenige Mängel“ angetroffen worden. (DW)
„Katastrophale Bedingungen“ Fleischindustrie beutet osteuropäische Arbeiter aus
Von Gerhard Voogt und Felicia Lueg
Bei einer unangekündigten Kontrolle waren von Juli bis September 30 Schlachthöfe mit insgesamt 17.000 Beschäftigten unter die Lupe genommen worden. Alle „wesentlichen Player“ seien untersucht worden. „Das Ergebnis ist deprimierend“, erklärte der NRW-Gesundheitsminister Laumann. Die Arbeitsbedingungen seien „katastrophal“.
https://www.ksta.de/wirtschaft/-katastrophale-bedingungen–fleischindustrie-beutet-osteuropaeische-arbeiter-aus-33325776
Mitarbeiter packt aus:
„Bei Wilke mischten wir vergammeltes mit frischem Fleisch“
Arbeitszeit: Mehr als 318 Stunden pro Monat
Video 3 Minuten
https://www.hessenschau.de/panorama/mitarbeiter-bei-wilke-mischten-wir-vergammeltes-mit-frischem-fleisch,wilke-arbeitsbedingungen-100.html
04 Streik bei RIVA: Zusammenhalt und Entschlossenheit in der 19. Streikwoche
Spendenaufruf und Adresse für Solimails im Text!
Im Werk in Horath (Kreis Bernkastel-Wittlich) stellen die Beschäftigten Betonstahlmatten und Listenmatten für die Bauindustrie her. Im kleineren Werk in Trier werden ebenfalls Betonstahlmatten und Betonstahl in Ringen und Stäben gefertigt. Sie gehören zur Riva-Tochter Hennigsdorfer Elektrostahlwerke GmbH (H.E.S.) in Brandenburg. Der Streik hat am 11. Juni begonnen.
https://igmetall-riva.de/19-streikwoche-wir-sind-hier-wir-sind-laut-weil-riva-uns-die-zukunft-klaut-2/
05 Aber die Kollegen bei Amazon in Graben (bei Augsburg) streiken!
Trotz Gesundheitsvorträgen, Massagesesseln, Venenscreening, Gesundheitsmanagern, kostenlosem Obst
https://www.br.de/nachrichten/bayern/wieder-streik-bei-amazon-in-graben,ReyJ2tt
https://www.br.de/nachrichten/bayern/streit-um-die-gesundheit-verdi-bestreikt-amazon-in-graben,Rf2iIQY
06 „Hau ab“! – Demonstranten verhindern Uni-Vorlesung von AfD-Mitbegründer Lucke
Ex-AfDler versucht, Vorlesung zu halten: Niemand versteht Bernd Lucke
https://www.bento.de/future/bernd-lucke-an-der-universitaet-hamburg-bericht-ueber-eine-gescheiterte-vorlesung-a-0e6582ad-21bd-4c1a-a85e-70619727f5af#ref=ressortblock
Anmerkung:
Auch von 1967 an wurde es üblich, daß die StudentInnen nicht kommentar- und protestlos jeden Dozenten hinnahmen, den man ihnen vorsetzte sondern ihr Meinung kundtaten. Und das Gezeter der meisten Medien war damals genau so. (DW)
07 Kaltes neoliberales Blau: Die AfD Hamburg und die soziale Frage
Von Dirk Schwarzer
Sozialpolitik gilt als eine Art Achillesferse der AfD, ein Thema, bei dem es am ehesten zu Spaltungen in der Partei kommen könnte. Zwei Richtungen stehen sich gegenüber: ….
https://afd-watch-hamburg.org/themen-der-afd/sozialpolitik/
Antifa Altona Ost: Kampagne gegen das Petzportal der AfD
https://twitter.com/AntifaAltonaOst
08 NABU: Kein Sperrwerk in der Elbmündung!
Deutschland darf Fehler der Niederlande nicht wiederholen
Der NABU lehnt ein Sperrwerk in der Elbe-Mündung strikt ab. Als Umweltminister die ökologisch problematischste Lösung zu präferieren zeugt von wenig Sachverstand und Sensibilität für das erheblich geschädigte Ökosystem.
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/meinung/umst0574.html
09 Hilferuf der Pflegenden: Arbeitsniederlegung am Universitätsklinikum in Jena
Sebastian Haak
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127127.pflegenotstand-hilferuf-der-pflegenden.html?action=print
10 Zwei Tote und ein Schwerverletzter in Hermes-Logistikzentrum
Betrieb nur kurz unterbrochen – Profitmaschine muß laufen!
Von Susan Bonath
https://www.jungewelt.de/artikel/364889.profitmaschine-muss-laufen.html
Ken Loach über „Sorry We Missed You“ beim Filmfest
Von Patricia Batlle
Ken Loach hat mehrfach die wichtigsten Preise der Filmbranche gewonnen und wurde mehrfach für sein Lebenswerk ausgezeichnet.,,Am Mittwoch hat er sein Sozialdrama „Sorry We Missed You“ beim Filmfest Hamburg präsentiert und über den Film gesprochen.
Der Film läuft ab 30.1. regulär in den Kinos!
https://www.ndr.de/kultur/film/festivals/Ken-Loach-ueber-Sorry-We-Missed-You-beim-Filmfest,kenloach108.html
Anmerkung:
Mich bewegt heute der Tod dieser Arbeiter (Logistik-Zentrum Hermes) ähnlich stark wie das Morden in Syrien durch das türkische Militär, wenn nicht sogar mehr. Bei den ersteren ist es das barbarische Töten von Menschen der Arbeiterklasse, das möglichst nicht in den Fokus der Medien gestellt werden soll. Bei dem zweiten Fall ist es das barbarische Töten von Menschen eines Volkes, des kurdischen Volkes. Beides verursacht und durchgeführt im Sinne der imperialistischen Ausbeutung von Mensch und Natur.
Der Tod der Hermes-Arbeiter trifft besonders in mein Herz, weil ich mir gerade am 5.10. den Film von Ken Loach angesehen habe. Dieser Film zeigt schonungslos die brutalen Verhältnisse in der Logistik-Branche. Der Film hatte uns Zuschauer total gefesselt und wütend gemacht. Unvergessen wird mir bleiben, wie wir und die meisten Zuschauer spontan aufsprangen, die Fäuste ballten und laut das „fuck you“ mitschrien, als die Frau des Transportarbeiters dem Boss der Firma ihres Mannes am Telefon ihre ganze Wut entgegenbrüllte. Da platzte bei uns allen Knoten. Es war der einzige kurze Moment im Film – aber geschickt vom Regisieur dramatisch zum Höhepunkt gebracht -, wo individueller Widerstand gegen diese tödlichen Arbeitsverhältnisse dargestellt wurde. Spontan und individuell, aber immerhin. So fängt das meistens an. Der nächste Schritt kommt irgendwann garantiert, nämlich dann, wenn diese wütenden Einzelpersonen entdecken, dass sich ihr Widerstand durch den Zusammenschluss mit anderen Betroffenen verdreifachen, verfünffachen, verzehnfachen wird – und sich dann, erst dann auch richtige Erfolge einstellen werden. (UG)
11 Greta Thunberg: Um den Planeten zu retten, müssen wir den Kampf gegen sie und ihre Firmen und ihr Geld aufnehmen
In der „Fridays for Future“-Jugendbewegung (FFF) gibt es eine Diskussion, ob Kapitalismuskritik Bestandteil der Bewegung ist. Antikapitalismus oder grüner Kapitalismus?
https://www.rf-news.de/2019/kw18/greta-t-kapitalimuskritikerin
Von der Klima-Verzweiflung zur revolutionären Hoffnung
Von Lukas Oberndorfer
Das Eindringen der Klimakrise in unseren Alltag lässt viele vereinzelt verzweifeln. Doch die Kritik Greta Thunbergs und das gemeinsame Eingreifen der Fridays-for-Future Bewegung lassen trotz gigantischer Herausforderungen eine revolutionäre Hoffnung keimen.
https://mosaik-blog.at/klimakrise-greta-thunberg-fridays-for-future/
12 Neues Hauptthema der AfD: Kampf gegen Klimaschutzpolitik
Der Weltklimarat warnt vor den Folgen der Erderwärmung. Die AfD hingegen will den Protest gegen die Klimaschutzpolitik ganz oben auf die Agenda setzen.
https://taz.de/Neues-Hauptthema-der-AfD/!5630586/
Anmerkungen:
AfD und FFF liefen bisher nebeneinander her und behelligten sich kaum. FFF war auf das Thema Klima fokussiert. Die AfD sprach rassistische, ausländerfeindliche und faschistoide Halktungen an. Aber da die AfD-Spitzen jetzt die menschengemachte Klimakastrophe nicht mehr nur leugnet sondern damit eine Kampagne machen will, wendet sie sich direkt gegen FFF und XR! Beide könnten jetzt zu einem effektiven Gegner der AfD werden: Die beiden Auffassungen stehen sich konträr gegenüber, FFF und XR haben die gesamte Wissenschaft auf ihrer Seite, die AfD einen dumpfen Aberglauben. Anders ist es in den Betrieben, dort hat die AfD selten einen wirksamen Gegner, jedenfalls nicht in den Führungen der DGB-Gewerkschaften und in vielen Co-Management Betriebsräten. AfD haben in der Sozialpartnerschaftsideologie und der Standortpolitik der Führungen der DGB-Gewerkschaften eine große Überlappungsmenge. Deshalb sind sie unfähig, die AfD wirksam zu bekämpfen. In nur wenigen Betrieben stellen klassenkampf-orientierte KollegInnen oder Gruppen einen Andockpunkt für orientierungslose und verunsicherte KollegInnen da. (DW)
13 Testmobilmachung gen Osten: Deutschland als Dreh- und Angelpunkt der Kriegslogistik
Im Frühjahr 2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums hervor. Demnach werden die USA und ihre Verbündeten in Europa mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen und Nachschubrouten prüfen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre in Osteuropa aufgebaut haben.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8065/
14 Kuba: Wie die USA die Revolution in die Knie zwingen wollen
Energie in Kuba wird rationiert
Es sind die Bestrebungen insbesondere der US-amerikanischen Regierung unter Donald Trump, die wichtigen Treibstofflieferungen zu verhindern, die sich nun ganz besonders im knappen öffentlichen Verkehr, aber auch in Strom- und Wasserversorgung der Bevölkerung bemerkbar machen… Dennoch: dass es so wenig Benzin gibt, dass es vermehrt zu Stromausfällen kommen kann oder wie im Fall der CUJAE gar einige Stunden täglich der Strom abgeschaltet wird; all das erinnert einige an Zeiten der sogenannten Período Especial.
https://berichteaushavanna.de/2019/09/19/energie-in-kuba-wird-rationiert-die-solidaritaet-multipliziert-oder-wie-die-usa-die-revolution-in-die-knie-zwingen-wollen/
https://berichteaushavanna.de/2019/10/03/kuba-und-die-kinder-von-tschernobyl/
Trotz verschärften Boykotts durch USA: Energiekrise überstanden
Neues Öl und LTE-Netz für Kuba
https://cubaheute.de/2019/10/11/oel-lte-kuba/
15 Mexico: Am 5. Jahrestag des „Verschwindens“ der 43 Studierenden von Ayotzinapa:
Auf zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen wird Aufklärung gefordert – über 100 Bildungseinrichtungen organisieren Proteststreiks
http://www.labournet.de/internationales/mexiko/menschenrechte-mexiko/am-5-jahrestag-des-verschwindens-der-43-studierenden-von-ayotzinapa-auf-zahlreichen-demonstrationen-und-kundgebungen-wird-aufklaerung-gefordert-ueber-100-bildungseinricht/
16 Trumps Amerika – die wahren Absichten verschleiern …
Douglas Valentine im Gespräch – Teil 1 (SB)
Interview mit Douglas Valentine am 2. August 2019 in Longmeadow, Massachusetts – Teil 1
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0453.html
Trumps Amerika – gesteuerte Konflikte …
Douglas Valentine im Gespräch – Teil 2 (SB)
Interview mit Douglas Valentine am 2. August 2019 in Longmeadow, Massachusetts – Teil 2
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0454.html
Anmerkung:
Wer sich noch Reste von Illusionen über Demokratie und Zivilisation der USA bewahren will – bitte nicht lesen! (DW)
17 Warum die Welt China braucht!
… Erst mit dem Auftritt der Volksrepublik China auf der Weltbühne hat sich das geändert. Nach Angaben der Weltbank hat China in den letzten Jahrzehnten achthundert Millionen Menschen aus der Armut geholt; zum Mittelstand zählen inzwischen sogar etwa vierhundert Millionen Chinesen…
Von Christian Y. Schmidt
http://german.beijingreview.com.cn/China/201909/t20190930_800180436.html?fbclid=IwAR3JiYjEvIDwsIIJQEsgR1s1WDxGfkf9XHBJNJqGTcnOlZrEK_6BlJgE5WI
China 70 Jahre nach der Revolution: Weltmacht neuen Typs?
Von Ingo Schmidt
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/sozz2434.html
18 „Erdogan bekämpft auch die Demokratie-Experimente der Kurden“
In Rojava streben die Kurden nach Gleichheit der Geschlechter. Sie respektieren Christen und andere Minderheiten.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Erdogan-bekampft-auch-die-Demokratie-Experimente-der-Kurden1#
Rojava – gegen das Bündnis des Schweigens
Doch der entscheidende Unterschied zu Nordkurdistan ist, dass in Rojava entgegen dem Selbstbild als nichtstaatliche demokratische Gesellschaft eben doch staatliche wenn auch radikaldemokratische und direkt aus der Masse der Bevölkerung gebildete Rätestrukturen einschließlich eines Justizwesens, einer Polizeimiliz und einer professionellen Armee (…) geschaffen wurden, während der gegnerische Staat in Form des syrischen Regimes sich bürgerkriegsbedingt 2012 aus der Region weitgehend zurückgezogen hatte. Die in Rojava realisierte Form der Staatlichkeit ist dabei ihrem Wesen nach nicht nationalstaatlich sondern inklusiv, gemäß der Realität der verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen des Bevölkerungsmosaiks in Nordsyrien.
Nikolaus Braun / Murat Cakir
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0351.html
19 DUNKLE WOLKEN
Kurzmeldungen über aktuelle und angedrohte Arbeitsplatzvernichtungen
Opel Rüsselsheim: 6 Monate Kurzarbeit
https://www.jungewelt.de/artikel/364031.opelwerk-r%C3%BCsselsheim-in-kurzarbeit.html
Saarland: Massenentlassungen in der Stahlbranche
https://www.jungewelt.de/artikel/364146.industrie-abk%C3%BChlung-f%C3%BCr-stahlbranche.html
Handelskrieg bremst Industrie aus
https://www.jungewelt.de/artikel/364126.konflikt-ohne-sieger-handelskrieg-bremst-industrie-aus.html
Continental schließt Werke
https://www.jungewelt.de/artikel/364095.automobilbranche-in-die-krise-geführt.html
BMW kürzt Gehälter
https://www.jungewelt.de/artikel/364169.bmw-k%C3%BCrzt-arbeitszeit-und-gehalt.html
Bei Opel: Statt 220 Autos pro Schicht nur etwa 90
https://www.jungewelt.de/artikel/364306.automobilindustrie-mutterkonzern-streicht-geld.html
Anmerkung:
Eigentlich, vom Klassenstandpunkt aus gesehen, ist die Bezeichnung „dunkle Wolken“ irreführend. Es impliziert, daß, wenn es diese Entlassungen und Kürzungen nicht gäbe, die Arbeitswelt in Ordnung wäre. Wäre sie aber nicht, denn es bliebe eine unsichere kapitalistische Welt der Ausbeutung und unsicheren Arbeitsplätze.
Und falls einige Werke oder Teile von Werken ins Ausland verlagert werden, scheint dann dort für die KollegInnen die neoliberale Sonne?
Wir haben die Assoziation des alten russischen Arbeiterliedes im Kopf: „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit, Brüder zum Licht empor! Hell aus dem dunklen Vergangnen leuchtet die Zukunft hervor“.(DW)