Jour Fixe Info 34-2021. 17. Jahrgang – 06.08.2021
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- In eigener Sache: Die nächsten Jour Fixes
- 01 Zum Für und Wider des E-Autos. Der Brief eines Braunschweiger VW-Arbeiters
- 02 Sind die Gewerkschaften unter Merkel unbeschadet durchgekommen?
- 03 Südafrika: Nach der Krise ist vor der Krise
- 04 Fünf Gründe, warum die Klimabewegung jetzt den Bahnstreik unterstützen sollte
- 05 Klimagerechtigkeitsbewegung: Protest in Brunsbüttel
- 06 Streit um Zitat: Tönnies-Klage gegen Kritiker abgewiesen
- 07 Mahle-Solidarität
- 08 Manifest für würdige Bedingungen in unseren Krankenhäusern
- 09 Vierzig Jahre Herz As: „Wir sind sehr viel internationaler geworden“
- 10 Scholz im „Cum-Ex“-Ausschuss mit phänomenalen Erinnerungslücken
- 11 »Es hatte seine Nachteile, ein ›Kommunistenkind‹ zu sein«
- 12 Hanna Mittelstädt: An welchem Punkt stehen wir?
- 13 KRISENFOLGEN
- 14 Kuba: Natürlich gibt es viele aufgestaute Bedürfnisse und Widersprüche. Aber Hass ist Bedürfnis und keine Notwendigkeit
- 15 Wie die CIA entstand
Wie die Jour Fixe Infos entstehen
Die Jour Fixe Infos entstehen durch das Sammeln von geeigneten Texten und die Zusendung von Vorschlägen, Artikel zu verlinken. Das machen z.Zt. ca. 15 KollegInnen, die zu unseren Veranstaltungen kommen und/oder das Jour Fixe Info beziehen. Wir wollen mit der Auswahl der Artikel keine politische Linie vorgeben sondern zur Meinungsbildung beitragen und eine Hilfe für die Praxis (im Betrieb/in politischen Diskussionen) geben.
Auswahl aus den Vorschlägen: (DW). Wir machen quasi eine Art „linke Dienstleistung“.
Wir begrüßen es, wenn die LeserInnen des Jour Fixe Infos mit Kommentaren oder eigenen Beiträgen in die Diskussion eingreifen.
In eigener Sache: Die nächsten Jour Fixes
Das geplante Jour Fixe am 18. August findet voraussichtlich nicht statt da der Raum im Curiohaus noch nicht zur Verfügung steht.
Ob das Jour Fixe am Mittwoch, 1. September stattfindet, wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Das Jour Fixe am Mittwoch, 6. Oktober findet statt, der Raum ist reserviert. Thema wird demnächst bekannt gegeben!
01 Zum Für und Wider des E-Autos. Der Brief eines Braunschweiger VW-Arbeiters
„Greta hat mir die Augen geöffnet!“
… Gerne nehme ich deine Anmerkungen auf und versuche den Standpunkt des „Anti“-E-Auto Typen zu erläutern. Dabei bin ich aber gar nicht gegen das E-Auto an sich, aber ich kann halt auch keinen Vorteil darin entdecken.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/08/04/zum-fuer-und-wider-des-e-autos-der-brief-eines-braunschweiger-vw-arbeiters/
Weltbester Motorenbauer: E-Autos sind elitäre Sackgasse!
Von Niklaus Ramseyer
Mario Illien zeigt auf: Elektroantrieb ist eher eine elitäre Sackgasse als die Lösung für die exorbitante menschliche Mobilität.
https://www.infosperber.ch/umwelt/boden-raum-verkehr/der-weltbeste-motorenbauer-daempft-die-elektroauto-euphorie/
Anmerkung:
Eine bessere Bestätigung für Hirses Text dürfte es kaum geben! Und Winfried Wolf und Klaus Gietinger haben schon vor Jahren bei unseren Jour Fixe zum Thema auf die Sackgasse Individualverkehr und E-Autos hingewiesen. Aber all dieses Aufzeigen der Realität wird nichts bewirken gegen die Propaganda der Auto-Industrie und ihrer Gefolgschaft in den Regierungen und den mainstream-Medien! Und leider anerkennen – wie Hirse aufzeigt – auch die Umweltverbände und die Grünen die Realität des Unsinns des E-Autos! (DW)
Die Arbeiter sind nicht schuld
Beschäftigte in der Industrie wollen keine Blockierer oder Opfer der Transformation sein. Sie wollen sie mitgestalten
Von Jörn Boewe
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-arbeiter-sind-nicht-schuld
Staatshilfen für Aktionäre: Grün verklärte Profitgier
Satte Dividende trotz Kurzarbeitergelds. VW will auch in Zukunft den globalen Automarkt dominieren
Von Stephan Krull
https://www.jungewelt.de/artikel/407160.staatshilfen-f%C3%BCr-aktion%C3%A4re-gr%C3%BCn-verkl%C3%A4rte-profitgier.html
02 Sind die Gewerkschaften unter Merkel unbeschadet durchgekommen?
Von Werner Rügemer
Antwort auf die beschönigende Kritik aus Gewerkschaftskreisen zur „Bilanz der Ära Merkel“. Am 12. und 15. Juli 2021 haben die NachDenkSeiten die arbeits- und rentenpolitische Bilanz der Ära Merkel veröffentlicht: „Arbeits-Armut, Renten-Armut: Bisheriger Höchststand in Deutschland“. Dazu bekam ich mehrfache Kritik aus Gewerkschaftskreisen: Meine Darstellung sei viel zu negativ.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74705
Anmerkung:
Werner Rügemer ist bei seinen Texten Teil I und II in Nachdenkseiten (siehe unten) der Maxime von Rosa Luxemburg gefolgt: Sagen was ist, ist die revolutionärste Tat. Er sagte was, indem er die Politik der Ära Merkel als die Fortsetzung der Ara Schröder/Fischer analysierte. Dann kam Kritik von linker Seite auf die er antwortete. Er blieb in seiner Replik dabei „zu sagen was ist“. Dieses Prinzip gilt eben nicht nur, was die Kritik der Bourgeoise (einschließlich SPD) betrifft sondern auch die Haltungen und Meinungen der Linken! (DW)
Werner Rügemer: Eine Bilanz der Ära Merkel
Teil eins: https://www.nachdenkseiten.de/?p=74156
Teil zwei: https://www.nachdenkseiten.de/?p=74289
Sozialpolitik von Angela Merkel: Verwalterin der Ungleichheit
Merkel wird vor allem als Kanzlerin des Zusammenhalts dargestellt. Dabei ist sie Kanzlerin jener, die mit dem ökonomischen Status quo gut leben.
Von Volkan Agar
https://taz.de/Sozialpolitik-von-Angela-Merkel/!5786115/
Anmerkung:
Ein Artikel, der die Analyse von Werner Rügemer im taz-Stil bestätigt! (DW)
03 Südafrika: Nach der Krise ist vor der Krise
Von wegen politische Befreiung: Strukturelle Ungleichheit und die Erosion staatlicher Strukturen haben Südafrika in einen Teufelskreis geführt.
Von Busi Sibeko, Johannesburg
Der Haftantritt des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma am 7. Juli hat Südafrika in eine neue Welle gewalttätiger Proteste gestürzt. Mindestens 200 Menschen sind dabei bisher ums Leben gekommen, knapp 2 600 wurden festgenommen. Zumas Inhaftierung mag hierfür der Auslöser gewesen sein, ist aber nicht ihre alleinige Ursache und ist auch nicht das, was die Bevölkerung eigentlich umtreibt.
https://www.ipg-journal.de/regionen/afrika/artikel/nach-der-krise-ist-vor-der-krise-5322/?utm_campaign=de_40_20210723&utm_medium=email&utm_source=newsletter
Anmerkung:
Anfang Juli entlud sich bei einem Teil der afrikanischen Bevölkerung in Südafrika die angestaute Wut über die verheerenden ökonomischen und politischen Zustände.
Typisch ist, dass die Medien hier bei uns wie in den anderen imperialistischen Zentren nur kurz aufhorchten und dann Afrika wieder in Dunkelheit versinken ließen.
Umso löblicher scheint dieser Artikel aus der Werkstatt der Friedrich-Ebert-Stiftung zu sein. Das Gute ist, dass er zugibt, dass 3 tiefe Rezessionen seit 1994 die afrikanische Bevölkerung in extreme Armut gestürzt haben. Ihre Lage wird also nicht, wie heutzutage üblich, mit der Corona-Pandemie begründet.
Die Autorin fällt ein vernichtendes Urteil über das politische System dieses Landes. Obwohl doch hier schon seit ca. 30 Jahren offiziell eine „Demokratie“ existieren und sich das afrikanische Volk von der Apartheid befreit haben soll, muss sie feststellen:
„Für die Mehrheit der Bevölkerung funktioniert das südafrikanische Gesellschaftsmodell nicht“ und im Schluss-Satz ihres Artikels „Der Status quo in Südafrika lässt sich noch nicht einmal ansatzweise als politische Befreiung bezeichnen.“
Das ist ein vernichtendes Urteil. Und was schlägt sie vor? „Eine gerechtere Wirtschaftsordnung“ und eine „effektivere ökonomische Transformation“. Also wie in einem SPD-Blatt nicht anders zu erwarten: Reformieren und Erneuern der bestehenden „demokratischen“ Verhältnisse.
Mit keinem Wort wird auf die katastrophale Lage Südafrikas als Folge der immer noch bestehenden kolonialen Rohstoffausbeutung durch die imperialistischen Monopole und ihrer Regierungen eingegangen.
Dann wäre nämlich eine Lösung schnell erkennbar:
Ein Südafrika zu schaffen, das eine ökonomische und politische Souveränität besitzen und verteidigen wird, um endlich das koloniale Erbe und Elend abschütteln zu können.
Lehrbeispiele bieten sich besonders durch die verschiedensten Befreiungsansätze in Lateinamerika an.
UG 29.07.2021
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/407379.s%C3%BCdafrika-der-kampf-geht-weiter.html
Siehe hierzu den Artikel von Uwe Gertz:
Mandela ohne Heiligenschein
oder
Südafrikas langer Weg nach Azania
https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/02/Mandela-ohne-Heiligenschein.pdf
04 Fünf Gründe, warum die Klimabewegung jetzt den Bahnstreik unterstützen sollte
Ab dem 9. August wird es nach einer Mitgliederabstimmung bei der Gewerkschaft der Deutschen Lokomotivführer (GDL) sehr wahrscheinlich zu Streiks kommen, nachdem der Bahn-Konzern sich den berechtigten Forderungen der Gewerkschaft verweigert. Die Beschäftigten fordern Lohnerhöhungen und stellen sich gegen eine weitere Flexibilisierung ihrer Arbeitszeiten vonseiten des Konzerns. Außerdem will der Bahnkonzern die betriebliche Altersvorsorge kürzen, was sich die Beschäftigten nicht gefallen lassen. Die Streikenden brauchen unsere Unterstützung!
http://unitedforfight.org/klimabewegung-und-bahnstreik
Streikzeitung: JA zum GDL-Arbeitskampf – NEIN zum Tarifeinheitsgesetz
Dossier bei labournet
https://www.labournet.de/politik/gw/kampf/streik/streikzeitung-ja-zum-gdl-arbeitskampf-nein-zum-tarifeinheitsgesetz/
Hier nochmal: Der politische Kampf der GDL um die Sozialpartnerschaft
Von UK Bahner
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/07/30/der-politische-kampf-der-gdl-um-die-sozialpartnerschaft/
Anmerkung:
Dieser Artikel des Kollegen UK Bahner wurde inzwischen von mehreren linken Mediensiensten übernommen. (DW)
05 Klimagerechtigkeitsbewegung: Protest in Brunsbüttel
Bündnis protestiert gegen geplanten Flüssiggasterminal in Brunsbüttel. Betreiber will Projekt forcieren. Aktivisten sprechen von »Klimakolonialismus« und dreckiger Lüge!
Von Oliver Rast
https://www.jungewelt.de/artikel/407415.klimagerechtigkeitsbewegung-dreckige-l%C3%BCge.html
06 Streit um Zitat: Tönnies-Klage gegen Kritiker abgewiesen
Der Fleischkonzern Tönnies aus Rheda-Wiedenbrück hat eine Klage gegen den Caritas-Vorstand Volker Brüggenjürgen verloren. Jetzt kündigt das Unternehmen weitere gerichtliche Schritte an.
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/toennies-streit-um-zitat-100.html
07 Mahle-Solidarität
Durchmarsch der Geschäftsführung – wie können wir ihn stoppen?
IGM und GBR: Den Widerstand in den Sand gesetzt
Wie hat sich die IG Metall-Führung verhalten?
Widerstand gegen das Kapital – Veränderung der Gewerkschaft!
Berichte aus den Werken: Feuerbach, Cannstadt, Gaildorf, Lorch, Schorndorf, Mühlacker, Fellbach
https://www.vernetzung.org/wp-content/uploads/2021/07/Mahle-Soli-Nr-12.pdf
Auto-Zulieferer Mahle: Durchmarsch der Geschäftsführung – wie können wir ihn stoppen?
https://www.vernetzung.org/wp-content/uploads/2021/07/Mahle-Soli-Nr-12.pdf
08 Manifest für würdige Bedingungen in unseren Krankenhäusern
„Wir bleiben und kämpfen, denn es muss sich alles ändern!“
https://arbeiterpolitik.de/2021/07/manifest-fuer-wuerdige-bedingungen-in-unseren-krankenhaeusern/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=vorlage-newsletter-arbeiterpolitik-nr-xy-diese-zeile-anpassen_1
Siehe auch: Union Busting in der Altenpflege
https://arbeiterpolitik.de/2021/07/union-busting-in-der-altenpflege/
09 Vierzig Jahre Herz As: „Wir sind sehr viel internationaler geworden“
Im „Herz As“ finden Wohnungslose seit 40 Jahren Rückzugsmöglichkeiten, Verpflegung und Unterstützung. Im Interview erklärt Leiter Andreas Bischke, wie sich die Arbeit verändert hat.
https://www.hinzundkunzt.de/40-jahre-herz-as-wohnungslose-hamburg/
10 Scholz im „Cum-Ex“-Ausschuss mit phänomenalen Erinnerungslücken
Von Peter Burghardt
https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-warburg-bank-cum-ex-untersuchungsausschuss-1.5281028
Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal: Der instinktlose Bürokrat
Von Ulrike Herrmann
Olaf Scholz hat als Hamburger Bürgermeister beim Cum-Ex-Skandal versagt. Dass er jetzt maximale Transparenz verspricht, hilft auch nicht weiter.
https://taz.de/Olaf-Scholz-und-der-Cum-Ex-Skandal/!5707980/
11 »Es hatte seine Nachteile, ein ›Kommunistenkind‹ zu sein«
Über die Erinnerungen der Widerstandskämpferin Katharina Jacob und das Aufwachsen in ihrer Familie während der Nachkriegszeit in der BRD. Ein Gespräch mit Ilse und Katharina Jacob.
Interview: Markus Bernhardt
https://www.jungewelt.de/artikel/407462.antifaschismus-es-hatte-seine-nachteile-ein-kommunistenkind-zu-sein.html
Zu Katharina Jacob
https://www.rosalux.de/news/id/42916/katharina-jacob-widerstand-war-mir-nicht-in-die-wiege-gelegt-hamburg-2020
Zu Ursel Hochmuth (Tochter von Katharina Jacob)
https://de.wikipedia.org/wiki/Ursel_Hochmuth
12 Hanna Mittelstädt: An welchem Punkt stehen wir?
Unter dem Titel „An welchem Punkt stehen wir? Die Epidemie als Politik“, veröffentlichte Giorgio Agamben kürzlich eine Folge von kurzen Essays und Betrachtungen.
Völlig unverdächtig einer rechten Gesinnung, einer manipulatorischen Dummheit, eines aufgeregten Populismus, eigener Machtinteressen etc. versucht Agamben, die Grundlagen dessen zu ergründen, wie die “Epidemie als Politik“ die Gesellschaft verändert, wie sie im Schnelltempo Entwicklungen vorantreibt, die schon vorher angelegt waren.
https://olaf.bbm.de/nummer-24-hanna-mittelstaedt-an-welchem-punkt-stehen-wir
13 KRISENFOLGEN
Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.
Weit verbreitet: Armut unter Kindern
https://www.jungewelt.de/artikel/406874.soziales-elend-unterlassene-hilfeleistung.html
Bosch will Werk in München demontieren
https://www.jungewelt.de/artikel/406735.arbeitskonflikt-werk-vor-demontage.html
Bosch plant radikalen Stellenabbau in Bühl
https://www.jungewelt.de/artikel/406876.bosch-plant-weitere-arbeitsplatzvernichtung.html
Erzeugerpreise steigen extrem
https://www.jungewelt.de/artikel/406737.erzeugerpreise-extrem-stark-gestiegen.html
Daimler: Vernichtung von Arbeitsplätzen trotz satter Gewinne
https://www.jungewelt.de/artikel/406822.daimler-jobabbau-trotz-satter-gewinne.html
14 Kuba: Natürlich gibt es viele aufgestaute Bedürfnisse und Widersprüche. Aber Hass ist Bedürfnis und keine Notwendigkeit
Interview mit Georgina Alfonso González
Jessica Pernía interviewte für »Segundo Paso para Nuestra America« (SPNA) die Direktorin des Instituto de Filosofía de Cuba ( Philosophisches Institut Kubas), In diesem Interview werden die kritischen Momente und Herausforderungen der kubanischen Revolution im 21. Jahrhundert behandelt. Es ist eine kritische Reflexion über die aktuelle gesellschaftspolitische Situation.
https://www.kommunisten.de/rubriken/interviews/8265-kuba-natuerlich-gibt-es-viele-angesammelte-beduerfnisse-und-widersprueche-aber-hass-ist-kein-beduerfnis-und-keine-notwendigkeit
Kuba – Über die linienuntreue Szene, die US-Unterwanderung und die Verfehlungen polarisierender Argumentation
Teil 1
Von Frederico Füllgraf
Die Proteste in Kuba von Anfang Juli nähren kaum noch Nachrichten im medialen Mainstream, was nicht bedeutet, dass sie keine Folgen hatten und dass die Vordergründe der Berichterstattung den historisch gewachsenen Hintergründen gerecht wurden. Dies will der nachstehende, in zwei Teilen erscheinende Beitrag in Umrissen versuchen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74692
Teil 2
… Díaz-Canel übertrieb allerdings nicht, als er behauptete, „Wir können die sogenannten Fake News demontieren, die Lügen aufschlüsseln, zeigen, wie die gesamte auf den Kopf gestellte Realität Kubas in virtuellen Räumen erfunden wurde, aber sie haben der nationalen Seele, die zu ihren heiligsten Werten gehört – dem Bürgerfrieden, dem Zusammenleben, der Solidarität und der Einheit – bereits unermesslichen Schaden zugefügt. Wir sind tatsächlich dem raffinierten Feuer eines Cyberkriegs ausgesetzt, der Cyberterrorismus und Medienterrorismus zu seinen aggressiven Instrumenten zählt.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=74737
Die Lügen unserer Medien zu Kuba
Desinformation: Eine lange Tradition
Berichterstattung über Kuba von Desinformation geprägt. »Tagesschau« und Taz überprüfen Anschuldigungen nicht auf ihren Wahrheitsgehalt
Von Volker Hermsdorf
https://www.jungewelt.de/artikel/407311.desinformation-eine-lange-tradition.html
Extreme Reaktionen in USA auf Proteste in Kuba
Bürgermeister von Miami schlägt Luftangriffe gegen Kuba vor. Demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus für Aufhebung der Blockade. Joe Biden erklärt Kuba zum „gescheiterten Staat“
Von Edgar Göll
https://amerika21.de/2021/07/252477/reaktionen-us-zu-protesten-kuba
15 Wie die CIA entstand
Von Abby Martin
Video, 24 Minuten
https://www.pressenza.com/de/2021/07/cia-geschichten-wie-die-cia-entstand/
Anmerkung:
Am Anfang, den Vorläufer der CIA, den OSS konnte man noch positiv sehen. Es ging um die Niederschlagung des Faschismus. Mit dem Beginn des Kalten Krieges entwickelte sich die CIA zur größten, weltumfassenden und verbrecherischen Organisation. In den letzten beiden Jahrzehnten sich unter einem Demokratie-Schleier tarnend. Dies wird in dem Film hervorragend geschildert! Es dürfte nicht verwundern, wenn die CIA auch mit dabei ist im GTAZ, dem „Gemeinsamen Terror Abwehr Zentrum in Berlin, in dem 40 Nachrichtendienste und Behörden zusammenarbeiten. (DW)