JFI 46-2021 ++ Regierungspläne: Aktienrente! Arbeitszeit 13 Std. pro Tag! ++ Wie kann Klimabewegung ihren Kampf eskalieren? ++ Corona: In Schweden bleibt die Herbst-Welle aus ++ Angst in Hongkongs Lehrerzimmern ++

Jour Fixe Info 46-2021. 17. Jahrgang – 29.10.2021

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

 

 

01 Jour Fixe am 3.11. um 18 Uhr 30 mit Gaby Heinecke

Von G20 bis Corona
Das neue Hamburger Polizeigesetz. Versammlungsfreiheit in schlechter Verfassung
195. Jour Fixe mit RA Gabriele Heinecke am 3. November um 18 Uhr 30
Es gelten die 2G-Bestimmungen: Zutritt nur für Geimpfte und Genesene (Auflage des Vermieters)
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-195/

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02 Ampel-Sondierer stellen die Aktienrente auf grün

Von Reiner Heyse
Die Ampelsondierer sind sich einig. Sie wollen die Aktienrente so schnell wie möglich einführen und die umlagefinanzierte Rente weiter schwächen. Ein Friedrich Merz wird nicht mehr benötigt, um die Interessen von BlackRock, ALLIANZ und Co. in der künftigen Bundesregierung zu vertreten.
http://www.seniorenaufstand.de/ampel-sondierer-stellen-die-aktienrente-auf-gruen/

Zukunft der Rentenpolitik : Aktienrente? Nein, danke!

Von Matthias W. Birkwald
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/rente-warum-die-gesetzliche-rente-nicht-zu-teuer-ist-17589285.html
Anmerkung:
Erstaunlich, daß dieser Beitrag, der die „liberal-konservativen“ Medien mit ihren Mythen der zu teuren gesetzlichen Rente hart kritisiert, in der konservativen Zeitung FAZ erscheint! Birkwald kritisiert die „Kernforderungen konservativer und arbeitgeberorientierter Rentenpolitik“. Damit kritisiert er auch die arbeitgeberorientierte Rentenpolitik der DGB-Gewerkschaften, der SPD und der Grünen! (DW)

Mehr Rente ohne Privatisierung

Das Beispiel Österreich zeigt, dass eine Stärkung der umlagefinanzierten gesetzlichen Rente ein deutlich höheres Versorgungsniveau im Alter sicherstellen kann – bei bezahlbaren Beiträgen.
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-mehr-rente-ohne-privatisierung-36211.htm
Anmerkung:
Eine gute Darstellung des Problems und Parteinahme für die gesetzliche Rente der zum DGB gehörenden Boeckler-Stiftung. Sehr im Gegensatz zur Haltung der Vorstände der DGB-Gewerkschaften. Da setzte sich Kenntnis und Analyse gegen SPD-Abhängigkeit durch.

Ampel-Sondierer: „Bis zu 13 Stunden Arbeit möglich“

Rot-Grün-Gelb könnte die Regelungen zur Begrenzung der täglichen Arbeitszeit aufweichen. Der Gewerkschaftler Guido Zeitler warnt vor akuter Gesundheitsgefährdung.
https://taz.de/Gewerkschaftler-zu-Ampel-Koalition/!5805526/
Anmerkung:
Falls alle, die SPD, Grüne, FDP gewählt haben jetzt erschrocken sind, weil besorgt um ihre Altersversorgung oder um erhöhte Arbeitszeit pro Tag und ihre Stimme zurückhaben wollen. Geht nicht! Gewählt ist gewählt. Tauschen oder Rückgabe geht nur bei Amazon. Wir haben zwar eine marktkonforme Demokratie, wie Frau Merkel sagte. Aber soweit geht die Marktkonformität doch nicht, hier gilt die Demokratie. (DW)

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03 MetallerInnen können auch anders! Aktionstag bei Mahle Behr in Stuttgart:

Seit Jahren ist die Choreographie von IG Metall Protest-Veranstaltungen ähnlich: Laut und bunt, aber Phrasen ohne Inhalt und Forderungen so unkonkret wie möglich. Am Dienstag, 19. Oktober war manches anders!
Auch wenn „IG Metall“ auf der Packung drauf stand, die Initiative war von den Vertrauensleuten und dem Betriebsrat von Mahle-Behr ausgegangen. Die Bevollmächtigten der Stuttgarter IG Metall schickten eine Gewerkschaftssekretärin, sie selbst hatten besseres zu tun. Es kamen auch Mahle-Beschäftigte aus Cannstatt, Fellbach, Markgröningen und vor allem Mühlacker, aber der Gesamtbetriebsratschef hatte das nicht organisiert, er hatte Urlaub genommen.
https://www.vernetzung.org/aktionstag-bei-mahle-behr-in-stuttgart-metallerinnen-koennen-auch-anders/

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04 Das Schlachtfeld des Kapitalismus. Oder: Der Wahnsinn hat System

Flugblatt von Daimler-KollegInnen aus Bremen
https://www.labournet.de/branchen/auto/auto-daimler/daimler-bremen/funke-flugblatt-vom-oktober-2021-das-schlachtfeld-des-kapitalismus-oder-der-wahnsinn-hat-system/

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05 Gegen BR-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung

„Betriebsräte im Visier“ fordert Verteidigung der Grundrechte in der Arbeitswelt.
Ergebnisse einer Tagung gegen Union Busting in Mannheim.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/betriebsraete-grundrechte-arbeitswelt-6675.html

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06 Unvereinbarkeitslisten der AfD – hier Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ (ZA)

Dirk Spaniel, AfD-MdB nimmt hier eloquent Stellung in der Auseinandersetzung innerhalb der AfD um die – öffentlich noch nicht zugängliche – neue Unvereinbarkeitsliste seiner Partei, auf der nun laut parteiinterner Stimmen auch ZA aufgeführt wird:
Da es um die Betriebsratswahlen im nächsten Frühjahr geht und die Aufstellung von AfD-nahen Listen in den Betrieben, ist dieser Konflikt in der AfD von Bedeutung für uns.
https://www.youtube.com/watch?v=WD6vmXruE5U

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07 Schiffbau blutet aus

Arbeitsplatzabbau im Industriezweig geht ungebremst weiter. IG Metall warnt vor »Substanzverlust«
Burkhard Ilschner
https://www.jungewelt.de/artikel/413119.situation-der-werften-schiffbau-blutet-aus.html

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08 Wie kann die Klimabewegung ihren Kampf eskalieren, um die Machtverhältnisse zu verändern?

Von Payal Parekh und Carola Rackete
https://www.pressenza.com/de/2021/10/wie-kann-die-klimabewegung-ihren-kampf-eskalieren-um-die-machtverhaeltnisse-zu-veraendern/
Anmerkung:
Eine beeindruckende und mutmachende Analyse der beiden Genossinnen! Trotz aller realistischen Beschreibung der finsteren Realität: Mutmachen! (DW)

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09 Corona: In Schweden bleibt die Herbst-Welle aus

Fallende Inzidenzen, weniger Patienten, weniger Tote
Von Klaus Wedekind
Während in Deutschland die Neuinfektionen wieder stark ansteigen, bleiben die Fallzahlen in Schweden niedrig, obwohl auch dort die Open-Air-Saison zu Ende ist. Die Entwicklung ist umso erstaunlicher, da es dort seit Ende September keine Beschränkungen mehr gibt. Warum klappt das bei uns nicht?
https://www.n-tv.de/panorama/In-Schweden-bleibt-die-Herbst-Welle-aus-article22882415.html

Deutschland: Keine erhöhte Sterberate durch COVID-19

Birte Vierjahn, Ressort Presse, Stabsstelle des Rektorats, Universität Duisburg-Essen
Forscher der Medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen (UDE) haben mit Kollegen die Zahl der Sterbefälle in Deutschland, Spanien und Schweden der Jahre 2016 bis 2020 analysiert. Sie wollten herausfinden, ob dort im vergangenen „Corona-Jahr“ mehr Menschen gestorben sind, als dies ohne den Ausbruch einer Pandemie erwartet worden wäre. Das Ergebnis: 2020 gab es keine Übersterblichkeit in Deutschland, auch wenn es etwa 34.000 Todesfälle gab, die mit COVID-19 assoziiert werden.
https://idw-online.de/de/news777907

Daniela Dahn: Was ich bei Ungeimpften in meinem Umfeld beobachte

Die Schriftstellerin Daniela Dahn beobachtet, dass eine Minderheit diskriminiert und ausgegrenzt wird. Sie sieht eine gefährliche Stigmatisierung.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/daniela-dahn-was-ich-bei-ungeimpften-in-meinem-umfeld-beobachte-li.190726

Pandemie der Ungeimpften?

Wie stark wird das Gesundheitssystem durch kritische Corona-Verläufe belastet und inwieweit entlastet die Impfung? Eine Multipolar-Recherche zeigt: Nach fast zwei Jahren Krise erheben das Robert Koch-Institut und die Bundesregierung noch immer keine ausreichenden Daten, um diese Grundfragen präzise und verlässlich zu beantworten.
Von Karsten Montag
https://multipolar-magazin.de/artikel/pandemie-der-ungeimpften

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10 Der Afghanistankrieg als Teil von Kriegen um die Weltherrschaft

Was sind die wirklichen Beweggründe für den Krieg gegen eines der ärmsten Länder der Welt und welches Spiel wird uns im Vordergrund vorgeführt?
Gastbeitrag von Peter Klemm
Mit einer Diskussion zwischen Wolfgang Ruegemer und Peter Klemm
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2021/10/05/afghanistan-4695/#comment-258

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11 KRISENFOLGEN – INFLATION

Meldungen zu den Auswirkungen bei den Arbeiterinnen und Arbeitern und deren Widerstand.
2019/2020 gilt als der Höhepunkt einer dramatischen Überproduktionskrise in der Industrie.
Betroffen war insbesondere die Auto-Industrie als führende Kraft des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland.
Mit Verzögerung seit 2020 zeigen sich bis heute in verschiedener Ausprägung Folgen in allen anderen Wirtschaftszweigen.
Wie in jeder bisherigen Krise geraten der Mittelstand und besonders die abhängig Beschäftigten in große Not.
Ihnen zur Beruhigung und zur Verblendung erklärt man die Corona-Epidemie als Urheber der nicht zu versteckenden ökonomischen Krise.

Leerstand beim Einzelhandel nimmt stark zu
https://www.jungewelt.de/artikel/412544.umfrage-leerstand-in-innenst%C3%A4dten-steigt.html

EU: 96 Millionen von Armut bedroht
https://www.jungewelt.de/artikel/412524.96-millionen-menschen-in-eu-von-armut-bedroht.html

VW in der Krise droht mit Massenentlassungen
https://www.focus.de/finanzen/boerse/krise-dauert-an-chip-krise-elektroautos-sind-zehntausende-jobs-in-der-autoindustrie-gefaehrdet_id_24329601.html

Opel droht mit Jobverlagerung nach Marokko
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Opel-droht-mit-Jobverlagerung-nach-Marokko-article22864743.html

Siemens plant Konzernspaltung-7000 Jobs in Gefahr
https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_90987248/siemens-konzern-spaltet-geschaeftsbereiche-auf-7-000-jobs-betroffen.html

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12 Es herrscht Angst in Hongkongs Lehrerzimmern

Interview mit einem Lehrer
https://www.forumarbeitswelten.de/themenbereiche/arbeiterbewegung-arbeitskaempfe-und-arbeitsbedingungen/20210905-interview-mit-hk-lehrer_1.pdf/view

Hongkong: Das Ende der freien Gewerkschaften

Von Bodo Zeuner, Berlin
Die Demokratiebewegung in Hongkong hat einen mächtigen Partner verloren. Ende September gab der Gewerkschaftsbund Hongkong (HKCTU) seine Selbstauflösung bekannt. Zuvor hatten sich bereits viele Mitgliedsgewerkschaften aufgelöst. Der Politikwissenschaftler Bodo Zeuner berichtet über das Ende der freien Gewerkschaften in Hongkong.
https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++b87b3c38-2d8c-11ec-826a-001a4a160123
Anmerkung:
Zur Situation in China machen wir am 1.12.21 ein Jour Fixe mit Peter Franke und Karsten Weber vom Forum Arbeitswelten China-Deutschland. (DW)

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13 Iran: KollegInnen von Haft Tappeh streikten erneut…

und erläutern ihr Konzept der Vertreterversammlung/des Arbeiterrats
https://www.labournet.de/?p=174334

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14 Frankreich: Rechtsaußen Éric Zemmour ist der neue Aufrührer..

im beginnenden heißen Präsidentschaftswahlkampf. Aber wer ist Éric Zemmour?
Von Hansgeorg Hermann
https://www.jungewelt.de/artikel/413037.frankreichs-rechte-frankreichs-letztes-wort.html

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15 Der Feminismus als Taktgeber der Revolte in Chile

Der Neoliberalismus wurde in Chile geboren und wird in Chile sterben.
Das neoliberale Staatsmodell in Chile gerät zunehmend ins Wanken, daran können auch die Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung nichts ändern. Massgeblich dazu beigetragen hat die feministische Bewegung – vereint unter der Dachorganisation Coordinadora Feminista 8M. Gastautorin Karina Nohales über die Erfolge und Herausforderungen dieses Kampfes.
Von Karina Nohales
https://daslamm.ch/der-feminismus-als-taktgeber-der-revolte-in-chile/

Chile: Ende des Neoliberalismus?

Von Stephan Ruderer
https://www.pressenza.com/de/2021/10/chile-ende-des-neoliberalismus/
Anmerkung:
Dies ist eine gute Beschreibung der Situation in Chile. Die ChilenInnen sind dabei, sich eine neue Verfassung zu geben, die die aus der Zeit Pinochets ablöst. Pinochet hatte auf Veranlassung der USA-Regierung gegen den gewählten Präsidenten Allende geputscht. Die „Chikago-Boys“ hatten nach dem Putsch sogleich begonnen, ein neoliberales Regime im Lande zu errichten. Es war das erste weltweit. Wie der Verfasser schreibt, stimmten im Oktober 2020 dann fast 80 % der ChilenInnen für eine neue Verfassung. Sie hatten endgültig genug vom neoliberalen System. Diesem Prozeß waren im Oktober 2019 soziale Aufstände voraus gegangen.
Die USA, Groß Britannien, die BRD und viele andere Länder folgten in den Jahrzehnten danach dem Beispiel Chile. Mit Privatisierungen und Verelendung breiter Schichten der Bevölkerung.
Wann wird die Bevölkerung der BRD „endgültig genug haben vom neoliberalen System“ und einen Erneuerungsprozeß einleiten? (DW)

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16 Chris Hedges: US-Amerikas Schicksal: Oligarchie oder Autokratie

Die konkurrierenden Machtsysteme in den Vereinigten Staaten sind zwischen Oligarchie und Autokratie aufgeteilt. Es gibt keine anderen Alternativen. Beide sind nicht angenehm. Jedes hat seine eigenen, geschmacklosen Eigenschaften. Beide geben Lippenbekenntnisse zu den Fiktionen von Demokratie und Verfassungsrechten ab. Und beide verschärfen die sich ausweitende soziale und politische Kluft und das Potenzial für gewaltsame Konflikte.
https://linkezeitung.de/2021/10/06/chris-hedges-amerikas-schicksal-oligarchie-oder-autokratie/
Anmerkung:
Eine Analyse, die es auf den Punkt bringt! (DW)

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17 Termine:

Schluß mit den Schikanen in der JVA Billwerder!

Am 20. März diesen Jahres haben wir eine Kundgebung vor der JVA Billwerder abgehalten, um unseren Freund und Genossen Musa Asoglu zu unterstützen und die Schikanen gegen ihn seitens der JVA zu thematisieren. Musa ist dort seit dem 25.02.2020 inhaftiert.
Musa ist bei Weitem nicht der einzige Gefangene, der den Schikanen der JVA Billwerder ausgesetzt ist, diese haben vielmehr System.
Unsere Unterstützung gilt sowohl den Menschen, welche auf Grund ihres Überlebenskampfes im Kapitalismus eingesperrt sind, im Besonderen aber den politischen Gefangenen, die wegen ihres Kampfes gegen Ausbeutung und Unterdrückung inhaftiert sind.
Kundgebung, vor der JVA Billwerder (Dweerlandweg 100, 22113 Hamburg) am 30.10.2021 um 14.00 Uhr!
Tatort Kurdistan Cafe am 3.11.2021 ab 19 Uhr im Centro Sociale

Lesung und Gespräch: Briefwechsel zwischen Hüseyin Çelebi und Christa Eckes

Christa Eckes und Hüseyin Çelebi waren zwei in Deutschland geborene Revolutionär:innen, die eine organisiert bei der RAF, der andere bei der kurdischen Befreiungsbewegung. Die beiden konnten sich nicht persönlich kennenlernen, doch entspannte sich um 1989 herum ein Briefwechsel zwischen ihnen, als sie beide im Knast saßen.
Trotz der Einschränkungen durch die Zensur schaffen es Christa und Hüseyin, eine Korrespondenz aufzubauen, in der sie ihre Erfahrungen mit der Isolationshaft und der Justiz austauschen und die Situation der kurdischen, türkischen und deutschen Linken reflektieren.
Um diese inhaltlich wertvollen und humorreichen Briefe wird es im TATORT Kurdistan Café gehen. Der Briefwechsel ist kürzlich als Buch herausgekommen und wir werden performativ einige Ausschnitte daraus lesen. Zudem werden Zeitgenoss:innen der beiden mehr aus dem Leben und den politischen Umständen erzählen.
Mittwoch, 3.11.2021 ab 19:00 Uhr Einlass, 19:30 Uhr Beginn. 3G . Centro Sociale, Sternstr. 2
https://anfdeutsch.com/kultur/briefwechsel-zwischen-christa-eckes-und-huseyin-Celebi-erschienen-27494

Filmpremiere: Vier gegen Hitler – Auf den Spuren der Helmuth-Hübener-Gruppe

Flyer: http://antjeundieter.de/wp-content/uploads/2015/09/Helmuth-H%C3%BCbener-Film.pdf
Sonntag, 31. Oktober 2021, 17.00 Uhr. Kommunales Kino METROPOLIS. Kleine Theaterstraße 10
Tickets online buchen: https://metropoliskino.de/index.php?id=83
Der Film erinnert an die Hamburger Widerstandsgruppe „Helmuth-Hübener“
Sie hörte in der Nazizeit ausländische Radiosender ab und verteilte in verschiedenen Hamburger Stadtteilen selbst geschriebene Flugblätter, die das Unrecht der Naziherrschaft anprangerten. Durch Verrat am Arbeitsplatz flogen die Aktivitäten der Jugendlichen auf. Mit Hausdurchsuchungen, Verhören und Haft versuchte die Geheime Staatspolizei die Jugendlichen einzuschüchtern.
Im Oktober 1942 wird Helmuth Hübener mit 17 Jahren zum Tode verurteilt und in Berlin-Plötzensee hingerichtet. Die drei anderen Mitglieder der Gruppe, Karl-Heinz Schnibbe, Rudolf Wobbe und Gerhard Düwer, erhielten langjährige Haftstrafen.

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