Jour Fixe Info 52-2023. 19. Jahrgang – 22.12.2023
Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg
- 01 Betriebsgruppe verdi bei Amazon Winsen: kämpferisch und viele Mitglieder! Vorbild für ganz verdi?!
- 02 Paketboten ausgebeutet? Arbeitsgericht verhandelt 17 Klagen
- 03 LKW-Aktion über Weihnachten: Besuchen wir unsere Kolleg:innen auf den Rastplätzen!
- 04 Auf ein Wort – GDL: Der Kommentar eines Kollegen zum Tarifabschluss der GDL beim Netinera Konzern
- 05 Post in Altona schließt aus kuriosem Grund: Wegen Taubenscheiße!
- 06 Kiel: Urteil gegen Täter von Henstedt-Ulzburg
- 07 Bündnis Klinikrettung bilanziert: Grassierender Klinikkahlschlag
- 08 Hamburger Pflegeheime: Eigenanteil wird deutlich teurer
- 09 „Schädliche Verwendung“ von Riester-Verträgen führt zum Schmelzen des Ersparten
- 10 Wutrede eines ungeimpften Zahnarztes
- 11 Gelenkte öffentlichen Meinung: Wie „Demokratieförderer“ über ihre Finanzierung lügen
- 12 Wir können entweder Milliardäre oder Demokratie haben. Nicht beides
- 13 Virale Rede: „Israel hat etwas gesagt, das Sie alle erschaudern lassen sollte“
- 14 Die Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Masha Gessen in Bremen musste im Hinterhof stattfinden
- 15 «Was passiert, wenn die Ukrainer erkennen, was die Amerikaner ihnen angetan haben?»
- 16 KRISENFOLGEN
- 17 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
- 18 Es gibt wenige frohe Botschaften, aber hier ist eine:
01 Betriebsgruppe verdi bei Amazon Winsen: kämpferisch und viele Mitglieder! Vorbild für ganz verdi?!
Von Dieter Wegner
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/12/19/betriebsgruppe-verdi-bei-amazon-winsen-kaempferisch-und-viele-mitglieder-vorbild-fuer-ganz-verdi/
Warnstreik bei Amazon in Winsen (Luhe) ab Sonntag, 17. Dezember 2023 um 19:30 Uhr bis Montag, 23:15 Uhr
Streik bei Amazon: Beschäftigte fordern Tarifvertrag
youtube, 66 sec
Der Versandhändler Amazon steht immer wieder wegen schlechten Arbeitsverhältnissen in der Kritik. Am Montag hatten bei einem Streik zahlreiche Beschäftigte des Konzerns in Winsen ihre Arbeit niedergelegt.
https://www.youtube.com/watch?v=xTWHpDxOqCU
Streik bei Amazon. Kommen die Geschenke pünktlich?
André Lenthe
Mitarbeiter legen kurz vor Weihnachten Arbeit nieder und kritisieren unwürdige Bedingungen. Was das für die Weihnachtspakete bedeutet.
https://www.abendblatt.de/region/harburg-landkreis/article240843592/Streik-bei-Amazon-Kommen-die-Geschenke-trotzdem-puenktlich.html
Warnstreik bei Amazon in Winsen
Bei unserem Jour Fixe am 02.12.23: Migration ist in der Geschichte Deutschlands verbunden mit: Marginalisierung, Rassismus Unterdrückung. Und Widerstand und Integration!
https://gewerkschaftslinke.hamburg/event/jour-fixe-218/
hörten wir den Bericht der Kollegin Entisar (aus Eritrea), arbeitend bei Amazon Winsen:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/12/22/bericht-von-entisar-auf-dem-218-jour-fixe-am-2-12-20/
02 Paketboten ausgebeutet? Arbeitsgericht verhandelt 17 Klagen
Das Arbeitsgericht Oldenburg verhandelt heute über die Klagen von 17 Paketzustellern. Ein Subunternehmer des Zustelldienstes UPS in Westerstede soll ihnen den Lohn vorenthalten haben.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Paketboten-ausgebeutet-Arbeitsgericht-verhandelt-17-Klagen,paketboten132.html
Anmerkung:
Der NDR setzt eine Fragezeichen hinter „Paketboten ausgebeutet“. Warum? Jeder Lohnabhängige wird ausgebeutet! Auch die Paketboten!
17 Klagen allein bei einem kleinen Subunternehmer in Westerstede. Preisfrage: Wieviel Paketboten werden deutschlandweit „ausgebeutet“? (DW)
Paketboten ausgebeutet? UPS-Subunternehmer verurteilt
Das Arbeitsgericht Oldenburg hat 13 Paketzustellern Recht gegeben, die gegen einen UPS-Subunternehmer in Westerstede geklagt hatten. Ob sie die ausstehenden Monatslöhne erhalten, ist aber zweifelhaft.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Paketboten-ausgebeutet-UPS-Subunternehmer-verurteilt,paketboten132.html
03 LKW-Aktion über Weihnachten: Besuchen wir unsere Kolleg:innen auf den Rastplätzen!
04 Auf ein Wort – GDL: Der Kommentar eines Kollegen zum Tarifabschluss der GDL beim Netinera Konzern
Ob mit diesem „historischen“ Tarifabschluss der GDL beim italienischen Staatsbahnkonzern Netinera die Streikbereitschaft bei den noch anstehenden Auseinandersetzungen bei der DB gesteigert wird, hängt wohl vom jeweiligen Blickwinkel des Betrachter ab.
Bahnvernetzung.de
Der Netinera-Konzern:
5.965 Mitarbeiter. 629,5 Mill. Euro Umsatz (2021)
https://de.wikipedia.org/wiki/Netinera
Solidarität mit dem Streik der Lokführer:innen und Zugbegleiter:innen
05 Post in Altona schließt aus kuriosem Grund: Wegen Taubenscheiße!
Die große Postbankfiliale gegenüber Ikea ist seit Tagen geschlossen, der Zeitpunkt der Wiedereröffnung ist unklar. Was dahintersteckt.
https://www.abendblatt.de/hamburg/altona/article240658102/Post-schliesst-im-Weihnachtsgeschaeft-aus-kuriosem-Grund.html
Anmerkung:
Neulich ging ich zum Postamt in Altona um Geld zu ziehen und Weihnachtsbriefe abzugeben. Aber nur der Vorraum war geöffnet. An der Tür ein kleiner Hinweis auf eine Postfiliale in der Königstraße. Mehr nicht, kein Hinweis auf den wirklichen Grund und die Dauer der Schließung. Die anderen Kunden, die ratlos davor standen: Nun wird auch dieses Postamt geschlossen! In der Tat, auch in meiner Umgebung wurden in den letzten 15 Jahren ca. ein Dutzend Postämter geschlossen: Stephansplatz, Mönckebergstraße, Valentinskamp, Schlüterstraße, Grindelberg, uva mehr!
Das Postamt ist jetzt seit einem Monat dicht, und das in der Weihnachtszeit. Wie lange wird gebraucht, um den Taubenkot wegzukehren?
Ich werde an Georg Kreisler und sein Chanson erinnert: Tauben vergiften im Park: https://www.youtube.com/watch?v=B2PH3hXSA0Y (youtube 3 Minuten). Eine Bitte an alle Postbankkunden in Altona: Vergiftet nicht die Tauben sondern wendet euch an die Deutsche Bank!(DW)
06 Kiel: Urteil gegen Täter von Henstedt-Ulzburg
Gericht sieht weder rechtes Tatmotiv noch Tötungsabsicht
Von Kristian Stemmler
https://www.jungewelt.de/artikel/465850.rechte-gewalt-voll-erwischt.html
07 Bündnis Klinikrettung bilanziert: Grassierender Klinikkahlschlag
Masterplan Kliniksterben
Bundesweit wurden im laufenden Jahr 22 Krankenhäuser geschlossen, weitere 100 stehen vor dem Aus. Lauterbach-Reform befördert Kahlschlag
Von Ralf Wurzbacher
https://www.jungewelt.de/artikel/465699.gesundheitswesen-masterplan-kliniksterben.html
08 Hamburger Pflegeheime: Eigenanteil wird deutlich teurer
09 „Schädliche Verwendung“ von Riester-Verträgen führt zum Schmelzen des Ersparten
Wer tragischerweise früh verstirbt, verursacht eine „schädliche Verwendung“ seines Riester- Vertrags. Das angesparte Geld schmilzt wie Schnee in der Märzsonne. Von den 16 Millionen Riester-Verträgen sollen bisher weniger als 500.000, also weniger als drei Prozent, zur Auszahlung gekommen sein. Darüber gibt es keine veröffentlichte Statistik. Wieviel davon wegen „schädlicher Verwendung“ sanktioniert wurden, ist noch weniger bekannt. Lothar Budnik, Mitstreiter bei RentenZukunft, hat Erfahrungen mit einem Fall der „schädlichen Verwendung“ gemacht. Wir haben ihn interviewt.
https://renten-zukunft.de/2023/12/21/schaedliche-verwendung-von-riester-vertraegen/
10 Wutrede eines ungeimpften Zahnarztes
„Wir wurden denunziert, beschimpft, ausgegrenzt und zur Gefahr erklärt“
Von Alexander Wallasch
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wutrede-eines-ungeimpften-zahnarztes-wir-wurden-denunziert-beschimpft-ausgegrenzt-und-zur-gefahr-erklaert
11 Gelenkte öffentlichen Meinung: Wie „Demokratieförderer“ über ihre Finanzierung lügen
Die Haushaltssperre nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes hat interessante Nebenwirkungen gezeigt, denn auch Förderprogramme der Bundesregierung für „Demokratieförderung“ wurden gesperrt. In der Folge wurden Lügen vom Volksverpetzer und anderen öffentlich.
Die Haushaltssperre hat interessante „Nebenwirkungen“. Unter der Bezeichnung „Demokratieförderung“ finanziert die Bundesregierungen Organisationen, die nach Kräften in den öffentlichen Diskurs eingreifen und die öffentliche Meinung – natürlich im Sinne der Bundesregierung – beeinflussen sollen. Offiziell sind diese Organisationen unabhängig, aber sie diffamieren jeden Kritiker bestimmter Narrative der Bundesregierung als „rechts“, „antisemitisch“, „unwissenschaftlich“, „Verschwörungsideologe“ oder auch als „russische Propaganda“. Die bekanntesten Vertreter dieser Organisationen sind in Deutschland die Amadeu Antonio Stiftung, Libmod oder auch der Volksverpetzer.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/wie-demokratiefoerderer-ueber-ihre-finanzierung-luegen/
Anmerkung:
Zu Libmod, Amadeu Antonio Stiftung und Volksverpetzer wäre noch hinzuzufügen Mobiles Beratungsteam!
Ansonsten vermute ich, daß diese 56 Organisationen der „Zivilgesellschaft“ mit ihrer Bitte Erfolg haben werden. Sie hätten sich gar nicht bittend an die Bundesregierung zu wenden brauchen. Für Scholz, Bärbock und Pistolius ist es völlig klar, daß die Kriege nicht nur nach außen geführt werden müssen sondern auch gegen den inneren Feind. Wie es ja LibMod mit Gegneranalyse seit Jahren macht. Die 56 Organisationen haben entgegen ihren Befürchtungen mit einer Aufstockung zu rechnen, auch wenn die Steuern dafür erhöht werden sollten. (DW)
12 Wir können entweder Milliardäre oder Demokratie haben. Nicht beides
Von Sonali Kolhatkar
https://www.telepolis.de/features/Wir-koennen-entweder-Milliardaere-oder-Demokratie-haben-Nicht-beides-9578117.html
Anmerkung:
Es müßte heißen: Wir können entweder Kapitalismus oder Demokratie haben. Nicht beides. Und wie es im Volksmund heißt: Geld regiert die Welt. Entweder weder regiert Geld die Welt oder die Menschen. Und Demokratie ist, wenn die Menschen das Sagen haben, die die Werte für die Gesellschaft herstellen. Aber diese Demokratie erreichen sie erst, wenn sie sich dem demokratischen Akt verweigern, alle vier Jahre zur Wahl zu gehen und zu glauben, daß dann demokratisch für sie regiert wird. (DW)
13 Virale Rede: „Israel hat etwas gesagt, das Sie alle erschaudern lassen sollte“
Von Nada Tarbush
Palästina-Diplomatin rügt vor UN-Gremium israelische Delegation. Diese erhebe unbegründete Vorwürfe. Dokumentation einer Rede, die sich im Netz rasend verbreitet.
Beim jüngsten Treffen der Vertragsstaaten der UNO-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) kam es vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahen Osten zu einem Schlagabtausch zwischen der israelischen Delegation und der palästinensischen Vertreterin Nada Tarbush. Die Rede der Diplomatin wird seitdem in den sozialen Medien massiv geteilt.
https://www.telepolis.de/features/Virale-Rede-Israel-hat-etwas-gesagt-das-Sie-alle-erschaudern-lassen-sollte-9578444.html?seite=all
„Ich habe der israelischen Armee stolz und loyal gedient. Heute ist sie eine brutale Kolonialmacht“
Von Michael Holmes
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108660
Anmerkung:
Ansonsten bemerkenswerter Artikel, aber: Die israelische Armee war immer eine „brutale Kolonialmacht“! (DW)
Für ein Szenario des Friedens
Nahostkonflikt: Eine Lösung kann es nur durch ein Ende der Besatzung und der kolonialen Gewalt geben
Von Norman Paech
Wäre der Begriff der Zeitenwende nicht schon so abgegriffen und inhaltslos, könnte man den 7. Oktober 2023 als eine solche bezeichnen – zumindest für Israel, wenn man unseren Medien glauben soll. Ihre Berichte über Palästina waren nie durch eine besonders respektvolle Einschätzung der Palästinenser gekennzeichnet. Aber die Kluft zwischen der permanenten Zelebrierung des israelischen Schmerzes, der Wut, des Hasses, der Trauer und der Klagen in den Feuilletons einerseits und der Verachtung, Verhöhnung, Erniedrigung und Beleidigung der Täter andererseits war noch nie so vernichtend und endgültig.
https://www.jungewelt.de/artikel/465763.gazakrieg-f%C3%BCr-ein-szenario-des-friedens.html
Hamas-Aufrüstung: In Israel bekannt
Von Werner Rügemer
Die jahrelange Aufrüstung der Hamas in Gaza war der Führung Israels bekannt. Gaza und Westbank mit ihren Aufständen gegen die Besatzer sind seit Jahrzehnten das weltweit führende Lebend-Labor für die Entwicklung von Überwachungs-Technologien. Ex-Offiziere, schon im Militär dafür gefördert, sind die häufigsten Gründer von Digital-start ups – die erfolgreichsten werden von den führenden Silicon Valley-Konzernen aufgekauft, die alle Entwicklungs-Zentren vor Ort haben. Der führende Chip-Gründungskonzern Intel eröffnete schon 1974 in Tel Aviv sein erstes ausländisches Design- und Entwicklungszentrum und hat es insbesondere seit der ersten Intifada 1987 mit weiteren Standorten und 14.000 Beschäftigten zum größten Privatunternehmen und Exporteur Israels ausgebaut.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108764#more-108764
14 Die Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Masha Gessen in Bremen musste im Hinterhof stattfinden
Von Sönke Hundt
…Für Masha Gessen, die renommierte jüdisch-russisch-amerikanische Autorin, gelten diese Tabus nicht. Was zu einem großen Skandal in Bremen führte, über den schließlich ARD, ZDF, Radio Bremen, Deutschlandfunk, Taz, Weser Kurier, Süddeutsche Zeitung, Die Zeit, Der Spiegel, Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine, Die Welt, Neue Zürcher Zeitung, The Guardian usw. mehrfach und ausführlich berichteten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108755#more-108755
Gespräch mit Masha Gessen, Hannah-Arendt-Preisträger*in 2023
Youtube 91 Minuten
https://www.youtube.com/watch?v=Vb4yypPG-OE
Masha Geesen in Berlin: Der Versuch, mich mundtot zu machen ist mißlungen
15 «Was passiert, wenn die Ukrainer erkennen, was die Amerikaner ihnen angetan haben?»
Von: Ivan Hoffman
Die Tschechische Republik ist in der EU in vielen Beziehungen nur eine kleine Nummer. Aber auch dort gibt es aufmerksame Beobachter, die keine Windfahnen sind und die sich vom Gerede der Medien nicht täuschen lassen. Und die es wagen, ihre Beobachtungen, wie jetzt der Wind dreht, auch zu publizieren. Ivan Hoffman ist einer von ihnen.
https://globalbridge.ch/was-passiert-wenn-die-ukrainer-erkennen-was-die-amerikaner-ihnen-angetan-haben/
Anmerkung:
Man muß hinzufügen: … und was die Deutschen (Merkel, Scholz, Bärbock, Strack-Zimmermann) und die Nato ihnen angetan haben! (DW)
Durchhalteparolen aus Berlin
Berlin dringt auf militärischen „Erfolg“ der Ukraine – trotz deren Mangel an Soldaten und Munition. Kiewer Kriegsstrategie soll in Wiesbaden in war games getestet werden. Einzug russischen Auslandsvermögens im Gespräch.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9442
Ein Land blutet aus
Von Jens Berger
500.000 neue Soldaten. Das ist die Forderung der ukrainischen Militärführung an die Regierung. In den ersten Kriegswochen betrug das Durchschnittsalter der ukrainischen Streitkräfte 30 Jahre. Heute liegt es bei 44, neue Rekruten sind nicht selten bereits im Rentenalter. Eine ganze Generation wurde ausgelöscht und ein Ende ist nicht abzusehen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108590#more-108590
16 KRISENFOLGEN
Kurze Meldungen zu den Auswirkungen für die proletarische Bevölkerung
Das Jahr 2019 gilt als der Ausgangspunkt einer dramatischen weltweiten kapitalistischen Überproduktionskrise, in deren Gefolge sich wieder einmal (wie z.B. 1929) Inflation, Verarmung, Arbeitslosigkeit und Raubkriege zwischen den großen Wirtschaftsmonopolen und ihren Staaten verstärken.
Tafeln sind völlig überfordert
https://www.jungewelt.de/artikel/465419.tafeln-in-der-dauerkrise.html
Obdachlosigkeit macht psychisch kaputt
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/obdachlosigkeit-116.html
Den Personaleinsparungen folgt der „Personalmangel“
https://www.jungewelt.de/artikel/465437.besch%C3%A4ftigte-leiden-unter-personalmangel.html
Arbeitsbelastungen steigen ins Unerträgliche
https://www.haufe.de/arbeitsschutz/gesundheit-umwelt/dgb-index-arbeitsbelastung-gefaehrdet-zukunftsfaehigkeit_94_611628.html
Sind „Soziale Netzwerke“ wirklich sozial?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/social-media-job-zufriedenheit-depression-zeit-begrenzen-100.html
17 AUS DEN DGB-GEWERKSCHAFTEN
Meldungen zu Kämpfen um Lohn und Tarife, um Erhalt der Arbeitsplätze (gegen Entlassungen, Betriebsschließungen, Outsourcing, Produktionsverlagerungen), um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um die (wenigen) Arbeitsrechte und um Organisationsprobleme, sowie Meldungen zu Stellungsnahmen des DGB allgemein politischer Natur.
Dabei nicht vergessen: Kämpfe unter DGB-Fahnen und DGB-Parolen sind nicht bloß Aktionen des DGB, sondern in Wirklichkeit solche der KollegInnen und Belegschaften!
DGB: Große Verluste von Arbeitsplätzen bei Haushaltskrise
https://www.welt.de/wirtschaft/article248969788/DGB-IG-Metall-IG-BCE-Gewerkschaften-warnen-in-Haushaltskrise-vor-Arbeitsplatz-Verlust.html
DGB: Arbeitsbelastungen steigen ins Unerträgliche!
https://www.dgb.de/presse/++co++a41393d0-92ac-11ee-b19c-001a4a160123
IG Metall: Tarifeinigung in der Stahlindustrie
https://www1.wdr.de/nachrichten/wirtschaft/tarifeinigung-stahlindustrie-102.html
Verdi: Streiks im Handel
https://www.jungewelt.de/artikel/465773.verdi-streiks-im-handel-gestartet.html
IGBCE: Gründung einer Zeitarbeitsfirma
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/continental-wie-die-gewerkschaft-igbce-eine-zeitarbeitsfirma-gruendet-a-fe6db518-8ec6-4d69-b076-80f21a8f1056
18 Es gibt wenige frohe Botschaften, aber hier ist eine:
Die Tage werden ab jetzt wieder länger!