JFI 36-2019 ++ Mitmachen bei GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher/Union Busting ++ Aktionen gegen das System Tönnies ++ Bad Oldesloe: Amazon kommt ++ FFF: „Naturgesetze schließen keine Kompromisse“ ++

Jour Fixe Info 36-2019. 15. Jahrgang – 08.09.2019

Aktuelle Sammlung von – vor allem – gewerkschaftspolitischen Artikeln, Beiträgen und Fakten als Ergänzung zu den Veranstaltungen des „Jour Fixe“ in Hamburg

01 An Betroffene und UnterstützerInnen:

Mitmachen bei GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher/Union Busting
Vor fünfJahren haben wir uns gegründet, nachdem uns durch die Forschung und Publikation von Werner Rügemer und Elmar Wigand bekannt wurde, welches Ausmaß Union Busting auch in Deutschland angenommen hatte. Wir hatten in den Jahren zuvor im Jour Fixe Info schon öfter von Union Busting Fällen berichtet, ohne daß wir den Begriff kannten. Wir bildeten eine Gruppe, um eine Konferenz zum Thema auszurichten. Wir nannten uns „GewerkschafterInnen gegen Fertigmacher“. Die gut besuchte Konferenz war am 14.3.2015 im centro sociale. Es berichteten von Fertigmachern Betroffene und als ExpertInnen Elmar Wigand und Jessica Reisner. Danach organisierten wir noch zwei workshops zum Thema. Beim workshop am 7. Mai 2016 formulierten wir die Hamburger Aufforderung: https://gewerkschaftslinke.hamburg/2016/05/07/hamburger-aufforderung-an-die-dgb-gewerkschaften/
Wir charakterisierten nicht nur die zunehmenden Angriffe von Geschäftsführungen/Kapitalseite gegen aktive KollegInnen in den Betrieben, sondern auch die Halbherzigkeit unserer Gewerkschaften, den Fehdehandschuh aufzunehmen und Front zu machen.
Falls Du mitmachen willst in unserem Kreis, ob als Betroffener/Betroffene oder UnterstützerIn, melde Dich unter dieser Adresse: jourfixe.hh@t-online.de
Als Nächstes beteiligen wir uns an der
Aktion zu System Tönnies am Freitag, 13.9. ab 17.00 Uhr REWE Tibarg 32, 22459 Hamburg
und verteilen dieses Flugblatt:
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/08/20/clemens-toennies-ist-nicht-nur-ein-rassist-sondern-das-system-toennies-ist-menschenschinderei-2/

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02 Gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

Seit Jahren kritisieren Gewerkschaften die schlechten Arbeitsbedingungen in der Schlachtbranche. Jetzt starten sie in einer Initiative mit Kirchen und Privatpersonen durch.
Irgendwann hatte Susanne Uhl, Geschäftsführerin der DGB-Region Schleswig-Holstein Nordwest, die Faxen dicke. Immer wieder hat die Gewerkschafterin an der Seite der NGG in den vergangenen Jahren die Betreiber der drei großen Schlachthöfe in Schleswig-Holstein auf Missstände angesprochen. Darauf, dass vor allem die Werkvertragsmitarbeiter, meist Rumänen, zu lange arbeiten. Dass sie nicht genug Pausen haben. Dass sie zu schlecht bezahlt werden. Dass man sie bei den Unterkünften abzockt mit viel zu hohen Mieten. „Dann hat sich immer mal wieder was kurzfristig geändert, für ein paar Wochen“, erzählt sie. „Und dann ging es wieder von vorne los.“
https://www.dgb.de/themen/++co++de82a71a-c964-11e9-a6c7-52540088cada

Anmerkung:
Tönnies bietet bei aufkommender Kritik „Runde Tische“ an. Seit 2011 (!). Da kommen dann vom örtlichen Bürgermeister eingeladene Honoratioren der Gemeinde und des Kreises, die Tönnies-Routiniers und die Kritiker, die ziemlich allein stehen mit ihrer Kritik in dieser Runde, zusammen. Für Tönnies hat das die Funktionen: a) Er hört die Stimmen der KritikerInnen, lernt seine Gegner kennen, b) die KritikerInnen bekommen Gelegenheit, Dampf abzulassen c) Tönnies hat das Alibi: Ich tu doch was! d) er spielt auf Zeit (seit 2011), e) es ändert sich nichts oder kaum was für die Opfer des Systems Tönnies, die WerkvertragsarbeiterInnen.
Deshalb haben mehrere Initiativen die Runden Tische abgebrochen. Matthias Brümmer, Geschäftsführer bei Gewerkschaft NGG Region Oldenburg/Ostfriesland, erklärte den Runden Tisch und die freiwilligen Selbstverpflichtungen von Tönnies & Co. für gescheitert. Zu Recht!
Was tut not? Nicht mehr Reinfallen auf die Runden Tische! Höchstens teilnehmen aus taktischen Gründen. Tönnies (exemplarisch) gehört nicht an einen runden Tisch, sondern auf die Anklagebank.
Und mit ihm das System der Werkverträge, das Tönnies und Co die exorbitanten Profitquoten ermöglicht. Das System der Werkverträge ist von Politikern und Parteien für Großschlachtereien, Paketdienste und Baufirmen geschaffen worden. Zum Wohl des Standortes Deutschland – zum Elend der WerksvertragsarbeiterInnen.
Wir können nicht weitermachen mit gelegentlichen Kundgebungen, jährlichen Konferenzen, mit denen wir die Ausbeutung der WerksvertragsarbeiterInnen kritisch begleiten. Wir müssen zielgerichteter und radikaler werden. Dazu eine Strategie zu erarbeiten, ist die Aufgabe der Initiativen gegen Tönnies und von engagierten GewerkschafterInnen. Und notwendig ist es, eine breite Front gegen das System Tönnies zu schaffen. Es ist erfreulich, daß sich jetzt auch Tierrechts- und Tierschutzorganisationen dabei engagieren. Es ist zu hoffen, dassder Kampf effektiver wird. (DW)

Rockkonzert gegen Hass und Hetze in Lengerich

Veranstalter DGB Münsterland
Rede von Prälat Peter Kossen beim Live-Konzert in Lengerich am 29.08.19
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/08/30/rockkonzert-gegen-hass-und-hetze-in-lengerich/
Anmerkung:
Peter Kossen schlägt einen Bogen von der unsäglichen Rassismus-Rede von Clemens Tönnies vor vier Wochen in Paderborn zum Hass und der Hetze gegen Flüchtlinge (Syrer, Afrikaner) und den WerksvertragsarbeiterInnen in der Fleischindustrie (Rumänen, Bulgaren, Polen). Er beschreibt aus genauer Kenntnis der Situation, warum die Integration letzterer nicht möglich ist – im Gegensatz zu den Flüchtlingen. (DW)
Dazu der Bericht in der Lokalpresse:
https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Lengerich/3936134-500-Besucher-beim-Konzert-Rock-gegen-Hass-und-Hetze-Musik-und-deutliche-Worte

Einstweilige Verfügung : Der Tönnies-Konzern geht gegen aktion./.arbeitsunrecht vor

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/einstweilige-verfuegung-gegen-kritsche-informationen-der-toennies-konzern-geht-gegen-aktion-arbeitsunrecht-vor/
Anmerkung:
Die Vorgehensweise von Tönnies, vertreten durch die Anwaltskanzlei Schertz und Bergmann, haben etliche andere Gruppen und Initiativen in den letzten Jahren bereits erlebt. Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg anläßlich des Jour Fixe im Januar d.J. mit Anti-Tönnies Initiativen aus Kellinghusen, Rheda-Wiedenbrück und Gütersloh: Siehe hier unsere damalige Stellungnahme: https://gewerkschaftslinke.hamburg/2019/01/25/stellungnahme-zum-gerichtlichen-vorgehen-der-grossschlachterei-toennies-gegen-jour-fixe-gewerkschaftslinke-hamburg/
(DW)

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03 Nach drei Monaten Ausstand in der Provinz: »Wir sind noch frisch«

Streik bei Riva-Stahl: Löcher im Dach, Maschinen kaputt, Stimmung gut. junge Welt begleitet Belegschaft von Trier nach Berlin
Von Susanne Knütter
https://www.jungewelt.de/artikel/362073.drei-monate-ausstand-in-der-provinz-wir-sind-noch-frisch.html

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04 Bad Oldesloe: Amazon kommt!

http://www.labournet.de/branchen/dienstleistungen/handel/handel-amazon/amazon-kommt-mehr-schock-als-vorfreude-neue-verteilzentren-bad-oldesloe-und-neuwied-kritik-aus-der-politik/

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05 Der Ärzte-Appell: Gegen das Diktat der Ökonomie in unseren Krankenhäusern

Viele Ärzte und Ärztinnen erleben im Krankenhaus unlösbare Konflikte. Sie sollen Patienten heilen – und mit ihnen Gewinne erzielen. Ein System, das krank macht. Im stern fordern sie: Rettet die Medizin!
https://www.stern.de/gesundheit/aerzte-appell-im-stern–rettet-die-medizin–8876008.html

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06 Eindrücke vom ersten Sommerkongress der Fridays for Future

„Naturgesetze schließen keine Kompromisse“
Von Angela Klein
https://intersoz.org/naturgesetze-schliessen-keine-kompromisse/

FFF in der Tradition von 200 Jahren jugendlicher Widerständigkeit
von Ulrich Sander

Die Jugend schreibt Geschichte. Was aber ist die Geschichte der Jugend? Die Widerständigkeit der Jugend überrascht heute. Mit Fridays for Future hatte niemand gerechnet. Es hat jedoch solche Bewegungen seit 200 Jahren gegeben.
http://www.schattenblick.de/infopool/medien/altern/ossi1067.html
Anmerkung:
Sehr gut die Bezugsetzung der aktuellen Bewegung FFF zu geschichtlichen Vorläufern! Aber dann wird es zu einem Bericht aus DKP-Sicht. Die Rolle der SDAJ wird überbewertet, die Rolle der K-Gruppen, des Sozialistischen Büros und der trotzkistischen Gruppen gar nicht erwähnt. Auch nicht erwähnt wird die oft unkritische Haltung von SDAJ-Kadern und -Gruppen in den Betrieben und Gewerkschaften gegenüber den Apparaten und Führungen des DGB. (DW)

Dem Klima zuliebe Überstunden abbummeln

Viele Gewerkschafter zerbrechen sich den Kopf, wie sie am 20. September mitstreiken können
Von Hans-Gerd Öfinger
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125003.klimastreik-dem-klima-zuliebe-ueberstunden-abbummeln.html
Anmerkung:
Eine Gewerkschaft ist nicht dazu da, ihren Mitgliedern Kopfzerbrechen zu bereiten! Sondern den Willen von kämpferischen KollegInnen Ausdruck zu geben. Zum Beispiel durch Aufruf zum Generalstreik. Siehe hierzu die passende Argumentation: „Ein politischer Klimastreik ist möglich. Gewerkschaften könnten durchaus mehr tun, als ihre Mitglieder zum Ausstempeln aufzufordern
Von Uwe Fuhrmann.“

https://www.akweb.de/ak_s/ak651/16.htm
Auf dem Bild im Artikel trägt eine Frau ein Schild auf dem Rücken: „Das Klima läßt nicht mit sich verhandeln“. Das ist die richtige kämpferische Einstellung. Herr Bsirske sollte sich davon was abschneiden bei seiner Empfehlung an die KollegInnen „auszustempeln“. (DW)

NRW + RWE = NRWE räumte Hambacher Wald

Landesregierung in NRW wollte offenbar unbedingt Willen von RWE durchsetzen / Gutachten wurden erst nach einer Klage herausgegeben
Von Sebastian Weiermann
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125087.hambacher-forst-nrwe-raeumte.html

Die Wahrheit über die Räumung des Hambacher Waldes

Von Stefan Lauscher
Es war der größte Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens, mit bis zu 3.000 eingesetzten Polizeibeamten… Die Landesregierung wollte RWE den Weg für die Rodung im Forst frei machen, die fehlende Bausicherheit der Baumhäuser war nur ein Vorwand.
https://blog.wdr.de/landtagsblog/die-wahrheit-ueber-raeumung-des-hambacher-forst/

Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

Neue Unterschriften! Appell von Fridays for Future „Streikt mit uns“ am 20. September 2019 – Aufruf an Kolleginnen und Kollegen: Wir sind gefordert – Seid auch dabei!
Aufruf mit neuen Unterzeichner*innen: 96 (Stand 25.8.19) von Klimagewerkschafter*innen bei BaSo
http://www.baso-news.de/Baso/Prgs/cmsimpleaktiv/userfiles/downloads/2019/Aufruf_200919_FFF.pdf
Es wird weiterhin gesammelt – Unterschriften an H. Born, Am Stock 3 40472 Düsseldorf oder e-mail: klimagewerkschafter@bwup.de
Siehe Hintergründe zum Aufruf und zur Initiative im Dossier
http://www.labournet.de/?p=115147

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07 Mein Engagement als freier Beiträger für die Tageszeitung Junge Welt wurde beendet

Die Widersprüche sind die Hoffnungen
Von Markus Mohr
https://wolfwetzel.de/index.php/2019/08/27/die-widersprueche-sind-die-hoffnungen-mein-engagement-als-freier-beitraeger-fuer-die-tageszeitung-junge-welt-wurde-beendet/

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08 Teheran: 10 Jahre und Auspeitschung

Neue Terror-Urteile gegen Teilnehmerinnen der diesjährigen 1. Mai-Aktivitäten in Teheran
http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/10-jahre-und-auspetschung-neue-terror-urteile-gegen-teilnehmerinnen-der-diesjaehrigen-1-mai-aktivitaeten-in-teheran/

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09 Termine:

Wahnsinn Kreuzfahrt. Gefahr für Natur und Mensch

Diskussionsabend mit Buchautor Meyer-Henrich
Wann?: 10. September 2019, 18:30 Uhr
Wo?; Landesgeschäftsstelle NABU-Hamburg,
Klaus-Groth-Straße 21, Hamburg-Borgfelde
Podiumsteilnehmer:
Wolfgang Meyer-Hentrich, Buchautor
Markus Lobsien, Redakteur und Reiseexperte bei NDR 90,3
Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik und Kreuzfahrtexperte beim NABU Hamburg
Der Eintritt ist frei.
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/veranst/uveb3386.html
NABU-Kreuzfahrtranking 2019 vorgestellt
https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/verkehr/schifffahrt/kreuzschifffahrt/26850.html

Hanna Mittelstädt liest Emma Goldman

Die Libertäre Bibliothek und die FAU Hamburg freuen sich auf Hanna Mittelstädts Vorstellung einer beeindruckenden, anarchistischen und feministischen Persönlichkeit:
Lesung und Vorstellung eines widerständigen Lebens mit Hanna Mittelstädt
Freitag, 13. September 2019, Beginn: 20:00. Fettstraße 23
https://www.libertaereszentrum.de/index.php?mact=News,cntnt01,detail,0&cntnt01articleid=10&cntnt01pagelimit=3&cntnt01returnid=1

Ohne materialistische Theorie keine Veränderung der persönlichen und gesellschaftlichen Praxis

Einladung vom Gesprächskreis Dialektik & Materialismus
Am 14. September 2019: Dr. Arnold Schölzel, Philosoph und Journalist:
Die Methode der Materialistischen Dialektik.
Beispiel und Diskussion der historisch-logischen Methode von Karl Marx;
das Methodenkapitel der „Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie“
Wer an einem persönlichen Gespräch mit Arnold Schölzel am 13.9. 2019 abends zum Thema Zeitzeuge DDR teilnehmen möchte, bitte anmelden.
Hochschule für Angewandte Wissenschaften HAW, Alexanderstr. 1, 20099 Hamburg,
samstags von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Anmeldung: Prof. Dr. Richard Sorg,
Email: richard.sorg@t-online.de oder unsereweltclub@gmail.com
Mehr zur Spitzel-Tätigkeit von Herrn Arnold Schölzel gegen seine kommunistischen Genossen: https://wolfwetzel.de/index.php/2019/08/27/die-widersprueche-sind-die-hoffnungen-mein-engagement-als-freier-beitraeger-fuer-die-tageszeitung-junge-welt-wurde-beendet/

Filmveranstaltung:„Digitalisierung der Gesellschaft und künstliche Intelligenz – Alternativlos?“

Film von Gerd Voogd mit Unterstützung des mpz / 60 min / 2019
Dienstag, den 17. September um 19:30 Uhr
Liebe Freund*innen vom mpz,
am Dienstag den 28. Mai haben wir im mpz-Salon den Film von Gerd Voogd: „Digitalisierung der Gesellschaft und künstliche Intelligenz – Alternativlos?“ bereits gezeigt.
Nun ist Gerd Voogd in seinem Urlaub ganz plötzlich verstorben. Wir trauern um einen langjährigen Freund und Förderer des mpz, mit dem uns über 30 Jahre politische Arbeit verbunden haben.
Dies zeigt sich auch in seinem letzten Film, über den wir lange und intensiv während seiner Entstehung diskutiert haben und den wir zur Erinnerung an Gerd und wegen der gesellschaftlichen Bedeutung des Themas nun erneut zeigen und hoffen, dass Gerd Voogds Analysen und Anstöße weiter ihre Wirkung entfalten.
Wir laden deshalb gemeinsam mit FORBIT, der Forschungs- und Beratungsstelle Informationstechnologie in der Gerd Voogd seit 1982 gearbeitet hat und mit der uns auch eine gemeinsame Geschichte verbindet, ins mpz zu einem besonderen mpz-salon ein.
Kolleg*innen von Forbit werden zum anschließenden Gespräch dabei sein.
www.mpz-hamburg.de

Warum E-Mobilität den Klimawandel beschleunigt

DGB Bergedorf lädt ein: „Mit dem Elektroauto in die Sackgasse“
Referent: Winfried Wolf
Offensichtlich droht eine Klimakatastrophe – denkt an die Rekordtemperaturen in diesem Sommer. Auch gibt es eine Mobilitätskrise, siehe den Dauerstau und die Krise der Bahn. Schließlich gibt es eine Glaubwürdigkeitskrise der Autokonzerne, Stichwort: „Dieselgate“. Nun heißt es: Elektroautos sind die Lösung! So wie es vor 15 Jahren hieß, „Biosprit“ sei die Lösung…
Unser Referent erklärt: Elektroautos sind eine neue Sackgasse! Ihre CO2-Bilanz ist kaum besser als die von Pkw mit Verbrennungsmotoren.
Termin: 23.09.2019, 18:30 bis 20:30
Ort: SerrahnEins (Serrahnstr. 1, 21029 HH-Bergedorf)
Veranstalter: DGB Bergedorf
https://hamburg.dgb.de/termine/++co++aee7796a-c32c-11e9-89e9-52540088cada

Veranstaltung und Podiumsdiskussion: Bezahlbares Wohnen in Hamburg

am 1. Oktober 2019, 19.00 Uhr im Gewerkschaftshaus Hamburg (Musiksaal), Besenbinderhof 57a

Mit:
Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup (Recklinghausen)
Sylvia Sonnemann (Mieter helfen Mietern, Hamburg)
Dr. Patrick Schreiner (ver.di Bundesverwaltung, Berlin)
Veranstalter: verdi Hamburg, Fachbereich 13

Es fehlen 43 und viele mehr! Ayotzinapa und deutsche Waffen in Mexiko

Unser Gast Prof. Christof Parnreiter (Universität Hamburg) wird anlässlich des fünften Jahrestags die Hintergründe zur Entführung der 43 Studenten darlegen und mit uns die Rolle der deutschen Waffenindustrie im Krieg im Innern Mexikos diskutieren.
Am 1. Okt. 2019 um 19 Uhr. BoB-talk (Bildung ohne Bundeswehr. HAW. Berliner Tor 5
http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/es-fehlen-43-und-viele-mehr

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